Urteil des BVerwG vom 15.09.2010, 2 WD 21.09

Aktenzeichen: 2 WD 21.09

Soldat, Disziplinarverfahren

BUNDESVERWALTUNGSGERICHT

BESCHLUSS

BVerwG 2 WD 21.09 TDG S 5 VL 25/08

In dem gerichtlichen Disziplinarverfahren

g e g e n

Herrn Stabsfeldwebel a.D. ..., geboren am ... in ..., ..., ...,

- Verteidiger: Rechtsanwalt ... ..., ..., ... -

hat der 2. Wehrdienstsenat des Bundesverwaltungsgerichts durch

den Vorsitzenden Richter am Bundesverwaltungsgericht Golze, den Richter am Bundesverwaltungsgericht Dr. Müller und den Richter am Bundesverwaltungsgericht Dr. Burmeister

am 15. September 2010 beschlossen:

Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem früheren Soldaten auferlegt.

Gründe:

1Die 5. Kammer des Truppendienstgerichts Nord hat mit Urteil vom 21. April

2009 den Soldaten wegen eines Dienstvergehens in den Dienstgrad eines

Feldwebels herabgesetzt und ihm die Kosten des Verfahrens auferlegt.

2Der frühere Soldat hat gegen dieses Urteil am 2. Juni 2009 Berufung eingelegt,

die er mit Schriftsatz vom 8. September 2010 wieder zurückgenommen hat.

3Die Kosten des Rechtsmittels sind daher gemäß § 139 Abs. 2 WDO dem

früheren Soldaten aufzuerlegen.

Golze Dr. Müller Dr. Burmeister

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