Urteil des BVerwG vom 29.06.2005

Urteil vom 29.06.2005

BUNDESVERWALTUNGSGERICHT

BESCHLUSS

BVerwG 2 B 31.05

OVG 4 N 53.05

In der Verwaltungsstreitsache

hat der 2. Senat des Bundesverwaltungsgerichts

am 29. Juni 2005

durch den Vorsitzenden Richter am Bundesverwaltungsgericht A l b e r s und die

Richter am Bundesverwaltungsgericht Dr. K u g e l e und G r o e p p e r

beschlossen:

Das Beschwerdeverfahren wird eingestellt.

Die Klägerin trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens.

- 2 -

Der Wert des Streitgegenstandes wird für das Beschwerdever-

fahren auf 832,26 € festgesetzt.

G r ü n d e :

Die Klägerin hat die Beschwerde gegen die Streitwertfestsetzung in dem Beschluss

des Oberverwaltungsgerichts Berlin vom 10. Mai 2005 mit Schriftsatz vom 10. Juni

2005 zurückgenommen. Das Beschwerdeverfahren ist deshalb einzustellen.

Die Kostenentscheidung folgt aus § 155 Abs. 2 VwGO. Die Streitwertfestsetzung

beruht auf § 47 Abs. 1 Satz 1 i.V.m. § 52 Abs. 1 GKG.

Die Gebührenfreiheit nach § 68 Abs. 3 Satz 1 GKG besteht bei einer nicht statthaften

Beschwerde (§ 68 Abs. 1 Satz 4 i.V.m. § 66 Abs. 3 Satz 3 GKG) nicht.

Albers

Dr. Kugele

Groepper