Urteil des BVerwG vom 04.05.2005

BVerwG 2 B 17.05

OVG 2 A 11761/04

In der Verwaltungsstreitsache

hat der 2. Senat des Bundesverwaltungsgerichts

am 4. Mai 2005

durch den Vorsitzenden Richter am Bundesverwaltungsgericht A l b e r s und

die Richter am Bundesverwaltungsgericht Prof. D a w i n und Dr. K u g e l e

beschlossen:

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Das Beschwerdeverfahren wird eingestellt.

Der Beklagte trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens.

Der Wert des Streitgegenstandes wird für das Beschwerdever-

fahren auf 12 368 € festgesetzt.

G r ü n d e :

Der Beklagte hat seine Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision in dem

Urteil des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz vom 21. Januar 2005 mit Schrift-

satz vom 22. April 2005 zurückgenommen. Das Beschwerdeverfahren ist deshalb in

entsprechender Anwendung von § 141 Satz 1, § 125 Abs. 1 Satz 1, § 92 Abs. 3

Satz 1 VwGO einzustellen.

Die Kostenentscheidung folgt aus § 155 Abs. 2 VwGO. Die Streitwertfestsetzung

beruht auf § 47 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 3 i.V.m. § 52 Abs. 1 GKG.

Albers Prof. Dawin Dr. Kugele