Urteil des BVerwG vom 05.09.2013, 10 C 3.13

Aktenzeichen: 10 C 3.13

Einstellung des Verfahrens, Pflicht zur Duldung, Bundesamt, Behandlung

BUNDESVERWALTUNGSGERICHT

IM NAMEN DES VOLKES

URTEIL

BVerwG 10 C 3.13 VGH 20 B 12.30299

Verkündet am 5. September 2013 Werner als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle

In der Verwaltungsstreitsache

hat der 10. Senat des Bundesverwaltungsgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 5. September 2013 durch den Vorsitzenden Richter am Bundesverwaltungsgericht Prof. Dr. Berlit, die Richter am Bundesverwaltungsgericht Prof. Dr. Dörig und Prof. Dr. Kraft, die Richterin am Bundesverwaltungsgericht Fricke und den Richter am Bundesverwaltungsgericht Dr. Maidowski

für Recht erkannt:

Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 14. Januar 2013 aufgehoben. Der Rechtsstreit wird zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung an den Verwaltungsgerichtshof zurückverwiesen.

Die Entscheidung über die Kosten bleibt der Schlussentscheidung vorbehalten.

G r ü n d e :

I

1Der Kläger, nach eigenen Angaben ein somalischer Staatsangehöriger, wendet

sich gegen die Einstellung seines Asylverfahrens nach §§ 32, 33 Abs. 1

AsylVfG.

2Er beantragte am 8. Juli 2010 die Anerkennung als Asylberechtigter. Ihm wurden vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge - Bundesamt - am gleichen

Tag Fingerabdrücke abgenommen. Dabei wurde festgestellt, dass eine Auswertung zum Zweck des erkennungsdienstlichen Abgleichs nicht möglich war. Daraufhin wurde der Kläger mit Schreiben vom 23. August 2010 aufgefordert, sein

Asylverfahren dadurch zu betreiben, dass er zum einen binnen eines Monats in

der Außenstelle des Bundesamtes erscheine und sich „auswertbare Fingerabdrücke“ abnehmen lasse. Zum anderen solle er schriftlich darlegen, in welchen Staaten er sich nach dem Verlassen seines Herkunftslandes aufgehalten

habe, ob er dort bereits einen Asylantrag gestellt habe und dieser ggf. abgelehnt worden sei. Gleichzeitig wurde er unter Bezugnahme auf § 33 AsylVfG

darauf hingewiesen, dass sein Asylantrag als zurückgenommen gelte, wenn er

das Verfahren länger als einen Monat nicht betreibe, und dass in diesem Fall

über das Vorliegen von Abschiebungsverboten gemäß § 60 Abs. 2 bis 5 oder

Abs. 7 AufenthG nach Aktenlage zu entscheiden sei. Dem Schreiben war eine

Übersetzung in der Sprache Somali beigefügt. Der Kläger hat sich am 6. September 2010 erneut Fingerabdrücke abnehmen lassen, die nach Mitteilung des

Bundeskriminalamtes wiederum nicht verwertbar waren.

3Die Beklagte stellte mit Bescheid vom 5. November 2010 fest, dass der Asylantrag als zurückgenommen gilt und das Asylverfahren eingestellt ist (Ziff. 1). Weiter wurde festgestellt, dass Abschiebungsverbote nach § 60 Abs. 2 bis 7

AufenthG nicht vorliegen (Ziff. 2). Schließlich wurde der Kläger unter Androhung

der Abschiebung in den Herkunftsstaat aufgefordert, die Bundesrepublik

Deutschland innerhalb einer Woche nach Bekanntgabe der Entscheidung zu

verlassen (Ziff. 3). Das Bundesamt hat den Bescheid im Wesentlichen darauf

gestützt, dass der Kläger der Betreibensaufforderung nicht nachgekommen sei.

Weder am 8. Juli 2010 noch beim Folgetermin hätten verwertbare Fingerabdrücke gewonnen werden können. Die angeforderten schriftlichen Erklärungen

(zum Reiseweg) habe der Kläger nicht abgegeben. Die Feststellung von Abschiebungsverboten nach § 60 Abs. 2 bis 7 AufenthG scheitere bereits daran,

dass für den Kläger kein Herkunftsland habe festgestellt werden können.

4Mit seiner Klage begehrt der Kläger die Aufhebung des Bescheids sowie hilfsweise die Verpflichtung der Beklagten zur Feststellung von Abschiebungsverboten nach § 60 Abs. 2 bis 7 AufenthG hinsichtlich Somalia. Gleichzeitig stellte er

beim Bundesamt einen Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, in

dem er sich zum Reiseweg äußerte und angab, keine weiteren Asylanträge gestellt zu haben.

5Während des Klageverfahrens forderte das Bundesamt den Kläger mit einem

an seine Verfahrenbevollmächtigten gerichteten und diesen zugegangenen

Schreiben vom 9. November 2011 erneut auf, das Verfahren dadurch zu betreiben, dass er beim Bundesamt erscheine und sich Fingerabdrücke abnehmen

lasse. Dazu erhalte er vom Bundesamt einen Ladungstermin. Die Pflicht zur

Duldung erkennungsdienstlicher Maßnahmen umfasse auch die Verpflichtung,

im Vorfeld der erneuten Fingerabdrucknahme alle Verhaltensweisen zu unterlassen, die die Auswertbarkeit der Fingerabdrücke beeinträchtigen oder vereiteln könnten. Mit Schreiben vom gleichen Tag wurde der Kläger zur erneuten

erkennungsdienstlichen Behandlung auf den 30. November 2011 geladen. Er

erschien an diesem Termin; die abgenommenen Fingerabdrücke erwiesen sich

wiederum als nicht auswertbar. Nach einem Vermerk stellte der mit der Abnahme befasste Mitarbeiter des Bundesamts an den Fingerkuppen des Klägers

Abschürfungen fest. Der Kläger bestritt, seine Fingerkuppen manipuliert zu haben.

6Das Verwaltungsgericht hat den Bescheid des Bundesamtes aufgehoben. Der

Verwaltungsgerichtshof hat die hiergegen gerichtete Berufung der Beklagten

mit Urteil vom 14. Januar 2013 zurückgewiesen. Zur Begründung hat er im Wesentlichen ausgeführt, dass der Asylantrag nicht nach § 33 Abs. 1 Satz 1

AsylVfG als zurückgenommen gelte. Denn der Kläger sei gemäß § 15 Abs. 2

Nr. 7 AsylVfG nicht verpflichtet, Fingerabdrücke abzugeben, die im Rahmen

des Eurodac-Systems verwertbar seien. Er habe vielmehr seiner gesetzlichen

Mitwirkungspflicht genügt, indem er sämtlichen Aufforderungen der Beklagten,

erkennungsdienstliche Maßnahmen nach § 15 Abs. 2 Nr. 7 AsylVfG zu dulden,

gefolgt sei und sich Fingerabdrücke habe abnehmen lassen. Beschränke der

Gesetzgeber die Mitwirkung im Fall einer erkennungsdienstlichen Behandlung

auf eine Duldungspflicht, sei es dem Bundesamt verwehrt, durch behördliche

Verfügung darüber hinausgehende Mitwirkungshandlungen einzufordern und

diese bei Unterbleiben mit einer Verfahrenseinstellung zu sanktionieren. Mangels entsprechender gesetzlicher Verpflichtung zur Abgabe verwertbarer

Fingerabdrücke komme es nicht darauf an, ob der Kläger die Unverwertbarkeit

seiner Fingerabdrücke zu vertreten habe. Soweit die Einstellungsverfügung

auch darauf gestützt sei, dass der Kläger entgegen der Betreibensaufforderung

keine Angaben zum Reiseweg und zu bereits gestellten Asylanträgen gemacht

habe, habe er sich hierzu im Wiedereinsetzungsantrag geäußert und sei er vom

Bundesamt bislang weitergehend nicht persönlich angehört worden. Auch insoweit lägen daher die Voraussetzungen des § 33 AsylVfG nicht vor.

7Die Beklagte rügt mit ihrer vom Berufungsgericht zugelassenen Revision, die

Auslegung des § 15 AsylVfG seitens des Berufungsgerichts verletze Bundesrecht. Aus § 15 Abs. 2 Nr. 7 AsylVfG oder dem Rückgriff auf Absatz 1 der Vorschrift ergebe sich die Pflicht, alle zielgerichteten Maßnahmen zu unterlassen,

die den Erfolg einer erkennungsdienstlichen Behandlung vereiteln könnten.

Nach der maßgeblich unionsrechtlich beeinflussten gesetzlichen Konzeption

habe das Bundesamt vorrangig die Frage der Zuständigkeit der Bundesrepublik

Deutschland als Mitgliedstaat der Europäischen Union für die Prüfung des

Schutzbegehrens zu klären. Selbst wenn Deutschland zuständig sei, müsse

geklärt werden, ob und ggf. mit welchem Ergebnis der Asylbewerber zuvor ein

Asylverfahren betrieben habe, da ein weiteres Asylbegehren sich als Zweitantrag darstelle.

8Der Kläger hält sich in Übereinstimmung mit den Urteilen der Vorinstanzen nicht

für verpflichtet, verwertbare Fingerabdrücke abzugeben. Ferner rügt er, in der

Betreibensaufforderung vom 23. August 2010 nur unzureichend belehrt worden,

insbesondere nicht darauf hingewiesen worden zu sein, dass die Einstellung

des Verfahrens unmittelbar den Erlass einer Abschiebungsandrohung nach

§ 34 AsylVfG zur Folge habe. Der an seine Verfahrensbevollmächtigten gerichteten Betreibensaufforderung vom 9. November 2011 sei keine Übersetzung

beigefügt gewesen.

9Der Vertreter des Bundesinteresses beim Bundesverwaltungsgericht hat sich

am Verfahren beteiligt und unterstützt die Auffassung der Beklagten. Nach seiner Auffassung darf das Bundesamt nicht darauf verwiesen werden, die Tatsache einer Manipulation der Fingerkuppen nur bei der Prüfung der Voraussetzungen einer Ablehnung des Asylantrags als offensichtlich unbegründet gemäß

§ 30 Abs. 3 Nr. 2 AsylVfG zu würdigen. Die Betreibensaufforderung diene gerade der Klärung, ob die Voraussetzungen für eine Sachentscheidung vorlägen

oder ob eine Überstellung des Ausländers in einen anderen Mitgliedstaat der

Europäischen Union zu erfolgen habe, in dem der Kläger (bei Schutzbedürftigkeit) internationalen Schutz beanspruchen könne.

II

10Die zulässige Revision der Beklagten hat Erfolg. Das Berufungsgericht hat die

Aufhebung der angefochtenen Einstellungsverfügung durch das Verwaltungsgericht mit einer Begründung bestätigt, die Bundesrecht verletzt 137 Abs. 1

VwGO). Zwar hat der Verwaltungsgerichtshof zutreffend entschieden, dass sich

aus § 15 Abs. 2 Nr. 7 AsylVfG keine Garantieverpflichtung des Asylbewerbers

ableiten lässt, für die Auswertbarkeit seiner Fingerabdrücke einstehen zu müssen. Die in der Vorschrift normierte Mitwirkungspflicht umfasst aber entgegen

der Auffassung der Vorinstanz die Verpflichtung, im Vorfeld der Abnahme von

Fingerabdrücken deren Auswertbarkeit nicht zu vereiteln. Da das Berufungsgericht die Aufforderung zur Schilderung des Reisewegs in der Betreibensaufforderung vom 23. August 2010 zu Unrecht beanstandet und unter Verletzung von

§ 77 Abs. 1 Satz 1 AsylVfG die zweite Betreibensaufforderung vom 9. November 2011 und das Verhalten des Klägers im Zusammenhang mit der dritten er-

kennungsdienstlichen Behandlung vom 30. November 2011 nicht in den Blick

genommen hat, kann der Senat mangels ausreichender tatsächlicher Feststellungen im Berufungsurteil weder zugunsten noch zulasten des Klägers selbst

abschließend entscheiden. Daher ist das Verfahren an den Verwaltungsgerichtshof zurückzuverweisen 144 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 VwGO).

111. Die angegriffene Einstellungsverfügung beruht auf §§ 32, 33 AsylVfG. Hinsichtlich der Voraussetzungen für eine Verfahrenseinstellung nach diesen Vorschriften wird Bezug genommen auf die Ausführungen im Urteil vom heutigen

Tag im Parallelverfahren BVerwG 10 C 1.13 (Rn. 15 ff). Daraus folgt auch für

das vorliegende Verfahren, dass das Berufungsurteil in mehrfacher Hinsicht auf

der Verletzung von Bundesrecht beruht, der Senat aber nicht selbst festzustellen vermag, ob wegen Verdachts einer Manipulation der Fingerkuppen des Klägers ein hinreichender Anlass für den Erlass der Betreibensaufforderungen vorlag und der Kläger das Verfahren nicht betrieben hat, weil er gegen seine Mitwirkungspflicht aus § 15 Abs. 2 Nr. 1 oder 7 AsylVfG verstoßen hat. Auch insoweit wird auf die Ausführungen im Urteil vom heutigen Tag im Verfahren

BVerwG 10 C 1.13 (Rn. 34 ff.) verwiesen, dem ein im Wesentlichen gleicher

Sachverhalt zu Grunde liegt.

12Damit ist das Berufungsgericht zwar zutreffend davon ausgegangen, dass die

erste Betreibensaufforderung des Bundesamts vom 23. August 2010 hinsichtlich der Aufforderung des Klägers zur Abgabe „verwertbarer“ Fingerabdrücke

auf eine im Gesetz nicht vorgesehene Mitwirkungshandlung gerichtet war. Das

Berufungsgericht hat aber verkannt, dass sich ein Nichtbetreiben auch in Bezug

auf die in der ersten Betreibensaufforderung enthaltene selbstständige Verpflichtung zur schriftlichen Darlegung des Reisewegs und der Stellung von

Asylanträgen ergeben kann. Diesem Teil der Betreibensaufforderung ist der

Kläger innerhalb der Monatsfrist des § 33 Abs. 1 AsylVfG nicht nachgekommen.

Zwar hat er mit Klageerhebung und damit nach Ablauf der Monatsfrist beim

Bundesamt einen Wiedereinsetzungsantrag gestellt und in diesem Angaben zu

seinem Reiseweg und der Stellung weiterer Asylanträge gemacht. Gründe für

eine unverschuldete Fristversäumung sind vom Berufungsgericht aber nicht

festgestellt oder ersichtlich (zur Anwendung des § 32 VwVfG auf die Monatsfrist

des § 33 Abs. 1 AsylVfG vgl. BTDrucks 12/2062 S. 33). Da der Verwaltungsgerichtshof - von seinem Rechtsstandpunkt aus konsequent - keine tatsächlichen

Feststellungen getroffen hat, ob schon auf Grund des Verhaltens des Klägers

im Zusammenhang mit der ersten erkennungsdienstlichen Behandlung am

8. Juli 2010 ein hinreichender Anlass für den Erlass einer Betreibensaufforderung vorlag, nötigt das zur Aufhebung des Berufungsurteils und zur Zurückverweisung der Sache an das Berufungsgericht 144 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 VwGO).

13Das Berufungsgericht hat zudem § 77 Abs. 1 Satz 1 AsylVfG verletzt, weil es

die während des Klageverfahrens ergangene zweite Betreibensaufforderung

vom 9. November 2011 bei der Beurteilung der Rechtmäßigkeit des angefochtenen Einstellungsbescheids nicht berücksichtigt hat (vgl. Urteil vom heutigen

Tag - BVerwG 10 C 1.13 - Rn. 38 ff.). Auch insoweit fehlen aber tatsächliche

Feststellungen des Berufungsgerichts, ob zumindest für diese Betreibensaufforderung ein hinreichender Anlass bestand.

142. Der Verwaltungsgerichtshof wird nunmehr aufzuklären haben, ob ein hinreichender Anlass zum Erlass der beiden Betreibensaufforderungen bestand. Dabei wird er insbesondere aufklären müssen, ob bei der Abnahme von Fingerabdrücken am 8. Juli 2010 Anhaltspunkte für eine Manipulation der Fingerkuppen

vorlagen und der Kläger hierfür keine nachvollziehbaren Gründe angegeben

hat. Diesbezüglich ergibt sich aus den Akten lediglich, dass die Fingerabdrücke

seinerzeit nicht verwertbar waren, nicht aber, aus welchen Gründen dies der

Fall war und welche Erklärungen der Kläger hierzu abgegeben hat. Sollte sich

ergeben, dass bereits bei der ersten erkennungsdienstlichen Behandlung am

8. Juli 2010 ein hinreichender Manipulationsverdacht vorlag, hätte dies zur Folge, dass die Voraussetzungen einer rechtmäßigen Betreibensaufforderung zur

schriftlichen Darlegung der Voraufenthalte und eventuellen Stellung von Asylanträgen vorlagen. Da der Kläger innerhalb der Monatsfrist keine entsprechenden

Angaben gemacht hat und die Voraussetzungen für eine Wiedereinsetzung in

den vorigen Stand ersichtlich nicht vorliegen, wäre das Asylverfahren dann bereits mit Ablauf eines Monats nach Zugang der Betreibensaufforderung vom

23. August 2010 eingestellt. Sollte das Berufungsgericht zu dem Ergebnis kommen, dass vor Erlass der ersten Betreibensaufforderung kein hinreichender An-

lass bestand, wird es weiter zu prüfen haben, ob zumindest die zweite Betreibensaufforderung zu einer Einstellung des Verfahrens geführt hat. Das würde

voraussetzen, dass für den Erlass dieser Betreibensaufforderung ein hinreichender Anlass bestand und der Kläger zur vollen Überzeugung des Gerichts

das Verfahren infolge Manipulation seiner Fingerkuppen nicht betrieben hat. Für

den Fall, dass die Klage im Hauptantrag keinen Erfolg hat, wird es schließlich

auch über den Hilfsantrag des Klägers zu entscheiden haben.

15Die Kostenentscheidung bleibt der Schlussentscheidung vorbehalten. Gerichtskosten werden gemäß § 83b AsylVfG nicht erhoben. Der Gegenstandswert ergibt sich aus § 30 RVG.

Prof. Dr. Berlit Prof. Dr. Dörig Prof. Dr. Kraft

Fricke Dr. Maidowski

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