Urteil des BVerwG vom 19.07.2006, 1 B 95.06

Entschieden
19.07.2006
Schlagworte
Hund, Irak, Gefahr
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BUNDESVERWALTUNGSGERICHT

BESCHLUSS

BVerwG 1 B 95.06 VGH 13a B 05.30965

In der Verwaltungsstreitsache

hat der 1. Senat des Bundesverwaltungsgerichts am 19. Juli 2006 durch die Vizepräsidentin des Bundesverwaltungsgerichts Eckertz-Höfer und die Richter am Bundesverwaltungsgericht Hund und Richter

beschlossen:

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichthofs vom 6. April 2006 wird verworfen.

Der Kläger trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens.

Gründe:

1Die ausschließlich auf eine grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache 132

Abs. 2 Nr. 1 VwGO) gestützte Beschwerde ist unzulässig. Sie entspricht nicht

den Anforderungen an die Darlegung des geltend gemachten Zulassungsgrundes aus § 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO.

2Die Beschwerde hält offenbar sinngemäß für rechtsgrundsätzlich bedeutsam,

„dass im Irak ein Bürgerkrieg zu Gange ist, der mindestens die Voraussetzungen eines Abschiebungshindernisses nach § 60 AufenthG begründet“ und den

Kläger als Kurden im Irak ständig in Gefahr bringe, von sunnitischen Mitbürgern

verfolgt zu werden. Damit und mit den hierzu gemachten Ausführungen sind in

erster Linie Tatsachenfragen angesprochen; Rechtsfragen von grundsätzlicher

Bedeutung im Sinne des § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO sind weder benannt noch

- wie erforderlich unter Auseinandersetzung mit den Gründen des angefochtenen Berufungsurteils - dargelegt.

3Von einer weiteren Begründung wird abgesehen 133 Abs. 5 Satz 2 Halbs. 2

VwGO).

4Die Kostenentscheidung beruht auf § 154 Abs. 2 VwGO. Gerichtskosten werden gemäß § 83b AsylVfG nicht erhoben; der Gegenstandswert ergibt sich aus

§ 30 RVG.

Eckertz-Höfer Hund Richter

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