Urteil des BVerwG vom 01.08.2006, 1 B 46.06

Entschieden
01.08.2006
Schlagworte
Rücknahme
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BUNDESVERWALTUNGSGERICHT

BESCHLUSS

BVerwG 1 B 46.06 OVG 13 LC 386/05

In der Verwaltungsstreitsache

hat der 1. Senat des Bundesverwaltungsgerichts am 1. August 2006 durch die Vizepräsidentin des Bundesverwaltungsgerichts Eckertz-Höfer, die Richterin am Bundesverwaltungsgericht Beck und den Richter am Bundesverwaltungsgericht Prof. Dr. Dörig

beschlossen:

Das Beschwerdeverfahren wird eingestellt.

Die Kläger tragen die Kosten des Beschwerdeverfahrens.

Der Wert des Streitgegenstandes wird für das Beschwerdeverfahren auf 30 000 festgesetzt.

Gründe:

1Die Kläger haben ihre Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision in

dem Beschluss des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 1. Februar 2006 mit Schriftsatz vom 11. Juli 2006 zurückgenommen. Das Beschwerdeverfahren ist deshalb in entsprechender Anwendung von § 141 Satz 1, § 125

Abs. 1 Satz 1, § 92 Abs. 3 Satz 1 VwGO einzustellen. Mit der Rücknahme der

Beschwerde ist auch der Prozesskostenhilfeantrag gegenstandslos geworden.

2Die Kostenentscheidung folgt aus § 155 Abs. 2 VwGO. Die Streitwertfestsetzung beruht auf § 47 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 3 i.V.m. § 52 Abs. 2 GKG.

Eckertz-Höfer Beck Prof. Dr. Dörig

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