Urteil des BVerwG vom 23.05.2007

BVerwG 1 B 244.06

VGH 9 UE 1464/06.A

In der Verwaltungsstreitsache

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hat der 1. Senat des Bundesverwaltungsgerichts

am 23. Mai 2007

durch die Vizepräsidentin des Bundesverwaltungsgerichts Eckertz-Höfer

und die Richter am Bundesverwaltungsgericht Dr. Mallmann und Richter

beschlossen:

Das Verfahren wird eingestellt.

Der Beschluss des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs

vom 31. August 2006 und das Urteil des Verwaltungsge-

richts Darmstadt vom 26. April 2006 sind wirkungslos.

Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens.

G r ü n d e :

Der Kläger hat seine Klage mit Schriftsatz vom 23. April 2007 mit Einwilligung

der Beklagten zurückgenommen. Das Verfahren ist deshalb in entsprechender

Anwendung von § 141 Satz 1, § 125 Abs. 1 Satz 1, § 92 Abs. 3 Satz 1 VwGO

einzustellen und der Beschluss des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs sowie

das Urteil des Verwaltungsgerichts Darmstadt für wirkungslos zu erklären

(§ 173 VwGO i.V.m. § 269 Abs. 3 Satz 1 ZPO).

Die Kostenentscheidung folgt aus § 155 Abs. 2 VwGO. Gerichtskosten werden

gemäß § 83b AsylVfG nicht erhoben; der Gegenstandswert ergibt sich aus

§ 30 RVG.

Eckertz-Höfer Dr. Mallmann Richter

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