Urteil des BVerwG vom 24.05.2006

BVerwG 1 B 19.06

OVG 3 L 265/03

In der Verwaltungsstreitsache

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hat der 1. Senat des Bundesverwaltungsgerichts

am 24. Mai 2006

durch die Richter am Bundesverwaltungsgericht Hund, Richter und

Prof. Dr. Dörig

beschlossen:

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung

der Revision in dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts

des Landes Sachsen-Anhalt vom 23. November 2005 wird

verworfen.

Die Klägerin trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens.

G r ü n d e :

Die auf eine grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache (§ 132 Abs. 2 Nr. 1

VwGO) und einen Verfahrensmangel durch Verletzung des rechtlichen Gehörs

(§ 132 Abs. 2 Nr. 3, § 108 Abs. 2 VwGO, Art. 103 Abs. 1 GG) gestützte Be-

schwerde ist unzulässig. Sie entspricht nicht den Anforderungen an die Darle-

gung der geltend gemachten Zulassungsgründe aus § 133 Abs. 3 Satz 3

VwGO.

Das hat der Senat zu entsprechenden Rügen des Prozessbevollmächtigten der

Klägerin in dem gleichzeitig ergehenden Beschluss zu dem Verfahren BVerwG

1 B 9.06 näher ausgeführt; hierauf wird Bezug genommen.

Von einer weiteren Begründung wird abgesehen (§ 133 Abs. 5 Satz 2 Halbs. 2

VwGO).

Die Kostenentscheidung beruht auf § 154 Abs. 2 VwGO. Gerichtskosten wer-

den gemäß § 83b AsylVfG nicht erhoben. Der Streitwert ergibt sich aus § 30

RVG.

Hund Richter Prof. Dr. Dörig

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