Urteil des BGH vom 10.02.2006
BGH (menge, nachteil, stpo, schuldspruch, grund, nachprüfung, antrag, anhörung, strafsache)
BUNDESGERICHTSHOF
BESCHLUSS
3 StR 325/06
vom
12. September 2006
in der Strafsache
gegen
wegen Besitzes von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge
Der 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat auf Antrag des Generalbundesanwalts
und nach Anhörung des Beschwerdeführers am 12. September 2006 einstimmig be-
schlossen:
Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts
Düsseldorf vom 10. Februar 2006 wird als unbegründet verworfen, da
die Nachprüfung des Urteils auf Grund der Revisionsrechtfertigung kei-
nen Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten ergeben hat (§ 349
Abs. 2 StPO); jedoch wird der Schuldspruch dahin geändert, dass der
Angeklagte des Besitzes von Betäubungsmitteln in nicht geringer Men-
ge in Tateinheit mit Handeltreiben mit Betäubungsmitteln schuldig ist
(vgl. BGHR BtMG § 29 Abs. 1 Nr. 1 Konkurrenzen 5).
Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels zu tragen.
Tolksdorf Miebach Winkler
von Lienen Hubert