Urteil des BGH vom 15.10.2008, 5 StR 487/08

Aktenzeichen: 5 StR 487/08

BGH (stpo, aufforderung, schneider, vorläufig, eintritt, einlassung, strafsache, bewusstlosigkeit)

5 StR 487/08

BUNDESGERICHTSHOF

BESCHLUSS

vom 15. Oktober 2008 in der Strafsache

gegen

wegen Körperverletzung mit Todesfolge

Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat am 15. Oktober 2008

beschlossen:

Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Chemnitz vom 14. Mai 2008 wird nach § 349 Abs. 2

StPO als unbegründet verworfen.

Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels und

die dadurch den Nebenklägern entstandenen notwendigen

Auslagen zu tragen.

Ergänzend bemerkt der Senat:

Der Senat entnimmt dem Zusammenhang der Urteilsgründe, dass die

Schwurgerichtskammer das Vorliegen eines nach der Einlassung des Angeklagten zu prüfenden Erlaubnistatbestandsirrtums nach Eintritt der vom

Angeklagten durch Halskompression herbeigeführten Bewusstlosigkeit des

nach § 127 Abs. 1 Satz 1 StPO vorläufig Festgenommenen (vgl. BGHSt 45,

378, 384) durch Sachverständigenbeweis (UA S. 15) und weitere fehlerfrei

festgestellte Umstände (missachtete Aufforderung durch Dritte, den Würgegriff zu lockern; Urinieren durch den Bewusstlosen) verneint hat (vgl. BGH,

Beschluss vom 6. März 2008 5 StR 192/07 Rdn. 28).

Basdorf Brause Schaal

Schneider Dölp

Letze Urteile des Bundesgerichtshofs

Urteil vom 17.10.2001

2 ARs 278/01 vom 17.10.2001

Urteil vom 17.10.2001

2 ARs 245/01 vom 17.10.2001

Leitsatzentscheidung

NotZ 39/02 vom 31.03.2003

Urteil herunterladen
Informationen
Optionen
Sie suchen einen Anwalt?

Wir finden den passenden Anwalt für Sie! Nutzen Sie einfach unseren jusmeum-Vermittlungsservice!

Zum Vermittlungsservice