Urteil des BGH vom 19.02.2008, 1 StR 62/08

BUNDESGERICHTSHOF

BESCHLUSS

1 StR 62/08

vom

19. Februar 2008

in der Strafsache

gegen

wegen sexueller Nötigung

Der 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat am 19. Februar 2008 beschlossen:

Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts

Tübingen vom 15. Juni 2007 wird als unbegründet verworfen, da die

Nachprüfung des Urteils auf Grund der Revisionsrechtfertigung keinen Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten ergeben hat (§ 349

Abs. 2 StPO).

Ergänzend bemerkt der Senat:

Wie sich auch aus den Feststellungen der Urteilsgründe zum Verfahrensablauf ergibt, liegt ein Verfahrenshindernis wegen überlanger Verfahrensdauer nicht vor. Die erhebliche Dauer des Verfahrens hat die Strafkammer berücksichtigt. Soweit Ursachen für die

Verfahrensdauer aus den Urteilsgründen ersichtlich sind, sind sie

nicht von den Strafverfolgungsbehörden zu vertreten. So ist der

Angeklagte wiederholt nicht zu anberaumten Hauptverhandlungsterminen erschienen, später war er jahrelang flüchtig. Eine den Anforderungen von § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO genügende Verfahrensrüge ist nicht erhoben.

Der Senat weist darauf hin, dass unter den gegebenen Umständen

eine Revisionsgegenerklärung der Staatsanwaltschaft (§ 347 Abs. 1

Satz 2 StPO) zweckmäßig erschienen wäre.

Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels und die der

Nebenklägerin im Revisionsverfahren entstandenen notwendigen

Auslagen zu tragen.

Nack Wahl Boetticher

Kolz Elf