Urteil des BGH, Az. 4 StR 222/05

BGH (stgb, öffentliche sicherheit, körperliche unversehrtheit, neue tatsache, persönlichkeitsstörung, freiheitsstrafe, eltern, bewertung, sicherungsverwahrung, opfer)
BUNDESGERICHTSHOF
IM NAMEN DES VOLKES
Urteil
4 StR 222/05
vom
19. Januar 2006
in der Strafsache
gegen
wegen nachträglicher Anordnung der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung
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Der 4. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat in der Sitzung vom 19. Januar
2006, an der teilgenommen haben:
Vorsitzende Richterin am Bundesgerichtshof
Dr. Tepperwien,
Richter am Bundesgerichtshof
Maatz,
Prof. Dr. Kuckein,
Richterinnen am Bundesgerichtshof
Solin-Stojanović,
Sost-Scheible
als beisitzende Richter,
Staatsanwalt
als Vertreter der Bundesanwaltschaft,
Rechtsanwalt
als Verteidiger,
Justizangestellte
als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle,
für Recht erkannt:
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1. Auf die Revision des Verurteilten wird das Urteil des
Landgerichts Magdeburg vom 20. Dezember 2004 mit
den Feststellungen aufgehoben.
2.
Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung,
auch über die Kosten des Rechtsmittels, an eine andere
als Schwurgericht zuständige Strafkammer des Landge-
richts zurückverwiesen.
Von Rechts wegen
Gründe:
Das Landgericht hat die nachträgliche Unterbringung des Verurteilten in
der Sicherungsverwahrung gemäß § 66 b Abs. 2 StGB angeordnet. Hiergegen
richtet sich die Revision des Verurteilten, mit der er die Verletzung formellen
und materiellen Rechts rügt.
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Die Verfahrensrüge ist, wie der Generalbundesanwalt in seiner Antrags-
schrift zutreffend ausgeführt hat, jedenfalls unbegründet, so dass es auf die
Frage ihrer Zulässigkeit nicht ankommt. Das Rechtsmittel hat jedoch mit der
Sachrüge Erfolg.
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I.
1. Der Verurteilte war vom Landgericht Magdeburg mit Urteil vom
26. November 1992 wegen versuchten Totschlags zu einer Freiheitsstrafe von
acht Jahren verurteilt worden. Nach den Urteilsfeststellungen verfolgte er am
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19. Januar 1992 eine ihm flüchtig bekannte junge Frau in den Hausflur ihres
Elternhauses, stach in Tötungsabsicht mit einem Springmesser auf sie ein und
würgte sie, weil er sich in seiner Hoffnung auf ein sexuelles Abenteuer, zu der
ihm sein späteres Opfer allerdings keine Veranlassung gegeben hatte, ge-
täuscht sah; erst als die Eltern zu Hilfe eilten, ließ er von seinem Opfer ab, das
durch die Tat schwere körperliche und seelische Beeinträchtigungen davontrug.
Zur Tatzeit lag eine alkoholbedingte Enthemmung (1,4 ‰ BAK) beim Verurteil-
ten vor.
Erst knapp zwei Monate vor Begehung dieser Tat war der Verurteilte
nach längerer Strafverbüßung unter Aussetzung eines Strafrestes zur Bewäh-
rung haftentlassen worden. Er war am 11. August 1984 vom Bezirksgericht Hal-
le wegen Mordes zu einer Freiheitsstrafe von 15 Jahren verurteilt worden, die
auf der Grundlage des Einigungsvertrags in eine Jugendstrafe von zehn Jahren
umgewandelt worden war. Gegenstand dieser Verurteilung war ein Tatgesche-
hen vom Januar 1984, in dessen Verlauf der Verurteilte in alkoholisiertem Zu-
stand nachts mit einem Zimmermannshammer gewaltsam in die Wohnung der
Schwägerin seiner damaligen Verlobten eindrang, um mit ihr den Geschlechts-
verkehr auszuführen, obwohl diese ein solches Ansinnen früher abgelehnt hat-
te; als die Frau erwachte und eine Anzeige ankündigte, erschlug er sie mit zahl-
reichen wuchtigen Hammerschlägen. Bei Entdeckung der Tat zwei Tage später
hockte der zweijährige Sohn der Getöteten, der im selben Zimmer geschlafen
hatte, blutverschmiert und unterkühlt neben dem Leichnam der Mutter.
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Der Verurteilte hat sowohl die wegen der Anlasstat verhängte Strafe als
auch die Reststrafe aus der Verurteilung durch das Bezirksgericht Halle bis zum
23. März 2002 (UA 11) vollständig verbüßt, nachdem Reststrafaussetzungen
mehrmals abgelehnt worden waren. Auch danach verblieb er in der Justizvoll-
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zugsanstalt Naumburg, zunächst auf Grund von Unterbringungsanordnungen
nach den Vorschriften des Gesetzes über die Unterbringung besonders rück-
fallgefährdeter Personen zur Abwehr erheblicher Gefahren für die öffentliche
Sicherheit und Ordnung (UBG) des Landes Sachsen-Anhalt vom 6. März 2002,
sodann auf Grund des gemäß § 275 a Abs. 5 StPO ergangenen Unterbrin-
gungsbefehls des Landgerichts Magdeburg vom 28. Juli 2004.
2. Zu den persönlichen Verhältnissen hat das Landgericht Folgendes
festgestellt:
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Der Verurteilte ist als Einzelkind in geordneten Verhältnissen aufgewach-
sen. Seine Eltern verwöhnten ihn nach Kräften und bestärkten ihn darin, seine
Interessen grundsätzlich als berechtigt anzusehen und durchzusetzen. Mit 17
Jahren zog er gegen den Willen seiner Eltern mit seiner Verlobten zusammen
und wohnte in deren Elternhaus. Zu dieser Zeit nahm er häufig übermäßig Al-
kohol zu sich, obwohl er wusste, dass er unter Alkoholeinfluss aggressiv wurde.
Dies führte zu Auseinandersetzungen mit seiner Verlobten. Im November 1983
brach er nach einem solchen Streit nachts mit einem Schraubendreher in die
Wohnräume der von ihm dann im Januar 1984 Getöteten ein, um mit dieser den
Geschlechtsverkehr durchzuführen. Die Frau verwies ihn der Wohnung.
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Nach der Haftentlassung im November 1991 fand der Verurteilte Auf-
nahme bei seinen Eltern und knüpfte Kontakte zu seinen früheren Bekannten,
wobei er allerdings wiederum vermehrt dem Alkohol zusprach. Zur Zeit unter-
hält der Verurteilte intensive und auch intime Beziehungen zu einer transsexuel-
len Person, die wegen eines Kapitaldelikts bis zum Jahre 2011 Strafhaft zu ver-
büßen hat. Dieses Verhältnis sieht er als Lebensgemeinschaft an.
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3. Das Landgericht hat die Voraussetzungen des § 66 b Abs. 2 StGB be-
jaht. Als "neue Tatsache" im Sinne dieser Bestimmung hat es eine während des
Strafvollzuges wegen der Anlasstat zutage getretene Persönlichkeitsstörung mit
narzisstischen, histrionischen und dissozialen Anteilen des Verurteilten gewer-
tet, die ihren Ausdruck in wiederholten verbal-aggressiven Angriffen und Dro-
hungen gegen Bedienstete der Vollzugsanstalt gefunden habe; dies lasse den
Schluss zu, dass dem Verurteilten ein Umgang mit Provokations- und Abwei-
sungssituationen, wie sie sich schon bei alltäglichen Konflikten ergeben können,
in sozial adäquater Weise nicht möglich sei. Im Rahmen seiner Gesamtwürdi-
gung ist es, beraten durch die psychiatrischen Sachverständigen Prof. Dr. B.
und Prof. Dr. S. , vor dem Hintergrund der bei der Anlassverurteilung hervor-
getretenen Gefährlichkeit des Verurteilten zu der Einschätzung gelangt, dass
dieser in Freiheit mit hoher Wahrscheinlichkeit erhebliche Straftaten begehen
würde, durch welche die Opfer seelisch oder körperlich schwer geschädigt wür-
den.
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II.
Das Urteil hält der rechtlichen Nachprüfung nicht stand.
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1. Das Landgericht hat die formellen Eingangsvoraussetzungen des
§ 66 b Abs. 2 StGB zutreffend bejaht. Der Verurteilte ist durch das Urteil vom
26. November 1992 wegen eines Verbrechens gegen das Leben zu einer Frei-
heitsstrafe verurteilt worden, die die erforderliche Mindesthöhe von fünf Jahren
übersteigt.
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2. Entgegen der Ansicht der Revision bestehen gegen die Verfassungs-
mäßigkeit des § 66 b Abs. 2 StGB weder im Hinblick auf das Rückwirkungsver-
bot nach Art. 103 Abs. 2 GG (vgl. BVerfGE 109, 133, 167) noch unter dem Ge-
sichtspunkt des rechtsstaatlichen Vertrauensschutzgebots aus Art. 2 Abs. 2 GG
i.V.m Art. 20 Abs. 3 GG durchgreifende Bedenken (vgl. BGH, Urteil vom
25. November 2005 - 2 StR 272/05 - zum Abdruck in BGHSt bestimmt; Be-
schluss vom 12. Januar 2006 - 4 StR 485/05).
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Die Anwendbarkeit des § 66 b Abs. 2 StGB wird auch nicht dadurch ge-
hindert, dass gegen den Verurteilten zum Zeitpunkt der Aburteilung der Anlass-
tat die Maßregel der Sicherungsverwahrung - selbst bei Vorliegen der Voraus-
setzungen des § 66 StGB - nicht hätte angeordnet werden dürfen, weil dieser
die Tat im Beitrittsgebiet, wo er auch ansässig war, begangen hatte (Art. 1 a
EGStGB in der Fassung des Einigungsvertrages vom 31. August 1990 - BGBl.
II S. 889, 954), da diese Vorschrift gerade unabhängig vom Vorliegen der for-
mellen Voraussetzungen des § 66 StGB Anwendung findet (vgl. BGH, Be-
schluss vom 12. Januar 2006 - 4 StR 485/05).
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3. Durchgreifenden rechtlichen Bedenken begegnet jedoch, dass das
Landgericht als "neue Tatsachen" im Sinne des § 66 b StGB (nur) die schwer-
wiegende Persönlichkeitsstörung des Verurteilten angesehen hat. Damit hat es
auf die Bewertung der Persönlichkeitsauffälligkeiten des Verurteilten abgestellt,
nicht auf die dieser Bewertung zu Grunde liegenden Anknüpfungstatsachen.
Für die Beurteilung der Frage, ob "neue Tatsachen" gegeben sind, ist aber nicht
die neue oder möglicherweise sogar erstmalige Bewertung von Tatsachen
maßgeblich. Entscheidend ist vielmehr, ob die dieser Bewertung zu Grunde lie-
genden Anknüpfungstatsachen im Zeitpunkt der Aburteilung der Anlasstat be-
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reits vorlagen und ob diese dem damaligen Tatrichter bekannt oder für ihn er-
kennbar waren (vgl. BGH, Beschluss vom 12. Januar 2006 - 4 StR 485/05).
Zwar hat das Landgericht dargelegt, dass während des Strafvollzugs
wegen der Anlasstat bei dem Verurteilten Verhaltensweisen und Auffälligkeiten
zutage getreten sind, auf welche sich die Diagnose einer schweren dissozialen
Persönlichkeitsstörung stützt, und dass diese eine gewisse Erheblichkeits-
schwelle überschreiten. Während der früheren Verbüßungszeit war das Voll-
zugsverhalten des Verurteilten im wesentlichen angepasst; wenn es Beanstan-
dungen gab, reagierte er positiv auf Aussprachen mit Vollzugsbediensteten;
außerdem brachte er in deliktsbezogenen Gesprächen zum Ausdruck, dass er
sich der Schwere und Verwerflichkeit seiner begangenen Straftat bewusst sei.
Dies änderte sich bald nach der Anlassverurteilung. Zwar zeigte er sich anfangs
noch kooperativ und einsichtig, dann aber traten massive Verhaltensauffälligkei-
ten auf. Er war leicht reizbar, zeigte eine geringe Frustrationstoleranz und ließ
seiner Impulsivität freien Lauf. Wiederholt kam es zu verbal-aggressiven Angrif-
fen auf Vollzugsbedienstete, die er nicht nur beleidigte, sondern auch massiv -
teils mit dem Tode - bedrohte. Dreimal wurde er wegen derartiger Attacken zu
Geldstrafen verurteilt. Dennoch war der Verurteilte nicht bereit, sein Verhalten
zu ändern. Schließlich wurde der Justizvollzug so organisiert, dass nach Mög-
lichkeit nur bestimmte Bedienstete, die mit dem Verurteilten umzugehen wuss-
ten, eingesetzt wurden. Selbst dadurch war allerdings keine nachhaltige Besse-
rung der Verhaltensauffälligkeiten zu erzielen. Das Landgericht hat in diesen
massiven Verhaltensauffälligkeiten aber ausdrücklich keine neuen Tatsachen
im Sinne des § 66 b StGB gesehen, sondern ausschließlich erwogen, ob die
Persönlichkeitsstörung des Verurteilten erheblich und ob sie dem Ursprungsge-
richt bekannt oder für dieses erkennbar war. Der Senat kann nicht mit letzter
Sicherheit ausschließen, dass das Urteil auch im Ergebnis auf diesem unzutref-
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fenden Prüfungsmaßstab beruht. Dies gilt umso mehr, als das Landgericht die
vom Verurteilten gezeigten Verhaltensauffälligkeiten - von seinem Ansatz her
nachvollziehbar - weitgehend in pauschaler, zusammenfassender Form be-
schreibt. Um dem Revisionsgericht eine rechtliche Überprüfung der vom Land-
gericht vorgenommenen Gewichtung zu ermöglichen, bedarf es jedoch einer ins
einzelne gehenden Darstellung des vom Tatrichter als neue erhebliche Tatsa-
chen gewerteten Vollzugsverhaltens.
4. Die Frage, ob neben der in § 66 b Abs. 2 StGB erforderlichen Gefähr-
lichkeit zusätzlich ein Hang des Verurteilten im Sinne des § 66 Abs. 1 Nr. 3
StGB festgestellt werden muss (was wegen der unterschiedlichen Fassung der
Absätze 1 und 2 des § 66 b StGB zweifelhaft erscheinen könnte), braucht der
Senat nicht zu entscheiden. Im Übrigen liegt hier nach den bisherigen getroffe-
nen Feststellungen des Landgerichts ein Hang des Verurteilten zur Begehung
erheblicher Straftaten jedenfalls nahe.
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5. Für die erneute Verhandlung weist der Senat auf Folgendes hin:
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a) Verbal-aggressive Angriffe während des Vollzugs der Freiheitsstrafe
(vgl. Art. 1 a Satz 2 EGStGB n.F.) stellen wegen des mit der nachträglichen Si-
cherungsverwahrung verbundenen schwerwiegenden Eingriffs in das Freiheits-
recht des Verurteilten aus Gründen der Verhältnismäßigkeit nur dann erhebli-
che neue Tatsachen dar, wenn sie für sich genommen oder in ihrer Gesamtheit
auf eine Bereitschaft des Verurteilten hinweisen, schwere Straftaten gegen das
Leben, die körperliche Unversehrtheit, die Freiheit oder die sexuelle Selbstbe-
stimmung anderer zu begehen (vgl. BGH, Urteil vom 25. November 2005 - 2
StR 272/05; Beschluss vom 12. Januar 2006 - 4 StR 485/05). Ob dies hier zu-
trifft, wird der neue Tatrichter vor dem Hintergrund der Anlassverurteilung we-
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gen eines wiederholten schwerwiegenden Aggressionsdelikts (zum symptoma-
tischen Zusammenhang zwischen Anlasstat und neuer Tatsache vgl. Senats-
beschluss vom 9. November 2005 - 4 StR 483/05 - zum Abdruck in BGHSt be-
stimmt = NJW 2006, 384 f.), der Persönlichkeit des Verurteilten (einschließlich
diagnostizierter Persönlichkeitsstörungen) sowie der besonderen Vollzugssitua-
tion zu beurteilen haben.
b) Bei der Gefährlichkeitsprognose wird der neu entscheidende Tatrichter
auch zu prüfen haben, ob und inwieweit die beim Verurteilten bestehende
schwerwiegende Persönlichkeitsstörung, die ursächlich für die aggressiven
Verhaltensweisen im Vollzug ist, bisher therapeutisch aufgearbeitet werden
konnte.
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Tepperwien Maatz Kuckein
Solin-Stojanović Sost-Scheible