Urteil des BGH, Az. XI ZR 49/04

Leitsatzentscheidung
BUNDESGERICHTSHOF
IM NAMEN DES VOLKES
URTEIL
XI ZR 49/04
Verkündet am:
30. November 2004
Weber
Justizamtsinspektorin
als Urkundsbeamtin
der Geschäftsstelle
in dem Rechtsstreit
Nachschlagewerk: ja
BGHZ: nein
BGHR: ja
_____________________
BGB (1.1.2002) § 307 Bl
Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Kreditinstituten, in denen
ein Entgelt für die Übertragung von Wertpapieren in ein anderes Depot gefor-
dert wird, verstoßen gegen § 307 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 Nr. 1 BGB.
BGH, Urteil vom 30. November 2004 - XI ZR 49/04 - OLG Stuttgart
LG Stuttgart
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Der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat auf die mündliche Ver-
handlung vom 30. November 2004 durch den Vorsitzenden Richter
Nobbe, den Richter Dr. Joeres, die Richterin Mayen und die Richter
Dr. Appl und Dr. Ellenberger
für Recht erkannt:
Die Revision gegen das Urteil des 2. Zivilsenats des
Oberlandesgerichts Stuttgart vom 29. Januar 2004 wird
auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen.
Von Rechts wegen
Tatbestand:
Der Kläger ist ein eingetragener Verein, der Verbraucherinteressen
wahrnimmt und in die Liste qualifizierter Einrichtungen gemäß § 22 a
AGBG (jetzt: §§ 4, 16 Abs. 4 UKlaG) eingetragen ist. Die beklagte Spar-
kasse verwendet im Geschäftsverkehr mit ihren Kunden ein Verzeichnis
ihrer Depot-Preise, das unter anderem folgende Klausel enthält:
"Übertragung von Wertpapieren:
innerhalb der Kreissparkasse B.
€ 3,00 (inkl. MwSt.)
pro Wertpapiergattung
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innerhalb der Sparkassenorganisation € 3,00 (inkl. MwSt.)
pro Wertpapiergattung
zzgl. fremde Kosten
an netzfremde Institute
€ 15,00 (inkl. MwSt.)
pro Wertpapiergattung
zzgl. fremde Kosten"
Die gegen diese Klausel, soweit sie nicht die Erstattung fremder
Kosten vorsieht, gerichtete Unterlassungsklage ist in den Vorinstanzen
(VuR 2003, 349 und 2004, 146) erfolgreich gewesen. Mit der vom Beru-
fungsgericht zugelassenen Revision verfolgt die Beklagte ihren Klage-
abweisungsantrag weiter.
Entscheidungsgründe:
Die Revision ist unbegründet.
l.
Das Berufungsgericht hat zur Begründung seiner Entscheidung im
wesentlichen ausgeführt:
Die Klausel unterliege der Inhaltskontrolle, soweit sie Gebühren für
die Übertragung sogenannter Bucheffekten, d.h. gegenständlich nicht
vorhandener Wertpapiere, vorsehe. In diesem Umfang enthalte sie eine
unangemessene Benachteiligung der Kunden. Die Rückgabe der ver-
wahrten Gegenstände stelle eine gesetzliche Pflicht des Verwahrers und
keine zusätzlich zu vergütende Leistung dar. Dies gelte nicht nur für ge-
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genständlich vorhandene Wertpapiere, die die Beklagte kostenlos auslie-
fere, sondern auch für Bucheffekten, deren Rückgabe im eigentlichen
Sinne nicht möglich sei und deshalb durch die Übertragung der Effekten
auf ein anderes Depot zu erfolgen habe. Daß nach § 9 a Abs. 3 DepotG
das Recht auf Auslieferung von Einzelurkunden ausgeschlossen werden
könne, bedeute nicht, daß die Beendigung des Depotvertrages insoweit
nicht zu den vertraglich geschuldeten Leistungen der Beklagten gehöre.
Da die Übertragung von Bucheffekten auf ein anderes Depot keinen grö-
ßeren Aufwand als die Auslieferung von Wertpapieren erfordere, sei es
auch unter diesem Gesichtspunkt nicht unbillig, daß bei Bucheffekten
deren Übertragung auf ein anderes Depot an die Stelle der Rückgabe
trete. Nach dem Verbot der geltungserhaltenden Reduktion sei die Klau-
sel insgesamt unwirksam.
II.
Diese Ausführungen halten rechtlicher Überprüfung im Ergebnis
stand. Der Kläger hat gegen die Beklagte einen Anspruch gemäß §§ 1, 3
Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 UKlaG auf Unterlassung der weiteren Verwendung
der Klausel, soweit er sie angreift.
1. Die Klausel unterliegt der Inhaltskontrolle, soweit der Kläger sie
angreift, in vollem Umfang, und nicht nur, wie das Berufungsgericht
meint, soweit sie ein Entgelt für die Übertragung sogenannter Bucheffek-
ten vorsieht.
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a) aa) Gemäß § 307 Abs. 3 Satz 1 BGB, der an die Stelle des frü-
heren § 8 AGBG getreten ist, sind Bestimmungen in Allgemeinen Ge-
schäftsbedingungen, durch die von Rechtsvorschriften abweichende oder
diese ergänzende Regelungen vereinbart werden, kontrollfähig. Darunter
fallen zwar weder Bestimmungen über den Preis der vertraglichen Haupt-
leistung noch Klauseln über das Entgelt für eine rechtlich nicht geregelte,
zusätzlich angebotene Sonderleistung (Senat BGHZ 133, 10, 13; 137,
27, 30). Hingegen stellen Regelungen, die kein Entgelt für Sonderlei-
stungen, die dem Kunden auf rechtsgeschäftlicher Grundlage erbracht
werden, zum Gegenstand haben, sondern Aufwendungen für die Erfül-
lung gesetzlich begründeter eigener Pflichten des Klauselverwenders auf
den Kunden abwälzen, eine kontrollfähige Abweichung von Rechtsvor-
schriften dar (Senat BGHZ 137, 27, 30; 141, 380, 383; jeweils
m.w.Nachw.). Die streitige Klausel enthält eine solche Abrede in bezug
auf alle depotfähigen Wertpapiere.
bb) Die in der Klausel geregelte Übertragung von Wertpapieren ist
die Erfüllung des gesetzlichen Herausgabeanspruchs des Kunden gegen
die Beklagte gemäß §§ 7, 8 DepotG bzw. §§ 695 Satz 1, 985 BGB (vgl.
zu dem darauf beruhenden Besitzmittlungsverhältnis: BGH, Urteil vom
18. Januar 1996 - IX ZR 81/95, W M 1996, 518; Senat, Urteil vom
22. April 1997 - XI ZR 127/96, W M 1997, 1136). Dies gilt unabhängig da-
von, ob eine körperliche Herausgabe der Wertpapierurkunden, die die
Beklagte kostenlos vornimmt, möglich ist.
Wenn die Ausgabe einzelner, herausgabefähiger Wertpapiere ge-
mäß § 9 a Abs. 3 Satz 2 DepotG ausgeschlossen ist, kann der - auf die
Verschaffung eines mittelbaren Mitbesitzes an der Sammelurkunde ge-
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richtete (vgl. Kümpel, in: Hellner/Steuer, Bankrecht und Bankpraxis,
Rdn. 8/100 b) - Herausgabeanspruch nur durch eine Umbuchung bei der
die Sammelurkunde verwahrenden Wertpapiersammelbank (§ 1 Abs. 3,
§ 5 DepotG, Nr. 11 Sonderbedingungen für Wertpapiergeschäfte) erfüllt
werden. Auch in den hiervon, was das Berufungsgericht verkannt hat, zu
unterscheidenden Fällen urkundlich nicht verkörperter Wertrechte (Buch-
effekten), z.B. Bundesschatzbriefen (vgl. Gößmann, in: Schimansky/
Bunte/Lwowski, Bankrechts-Handbuch 2. Aufl. § 72 Rdn. 68; Baumbach/
Hefermehl, W echselgesetz und Scheckgesetz 22. Aufl. W PR Rdn. 93),
ist zur Herausgabe eine depotmäßige Umbuchung erforderlich. Aber
auch bei allen Wertpapieren, deren effektive Auslieferung möglich ist,
wird der gesetzliche Herausgabeanspruch nach den im heutigen Mas-
sengeschäft geltenden Börsenusancen in der Regel ohne körperliche
Bewegung von W ertpapierurkunden im Effektengiroverkehr, ohne den ein
geordnetes Effektenwesen nicht mehr denkbar wäre, erfüllt (Than, in:
Obst/Hintner, Geld-, Bank- und Börsenwesen 40. Aufl. S. 849). Dabei
wird die Besitzverschaffung mittels Übertragung der tatsächlichen Sach-
herrschaft durch die Umbuchung von Girosammel-Depotgutschriften er-
setzt (vgl. Kümpel, Bank- und Kapitalmarktrecht 3. Aufl. Rdn. 11.344 und
11.365). Da eine körperliche Auslieferung der Wertpapierurkunden, auch
sofern sie möglich ist, wie die Revision selbst einräumt, in der Regel
nicht erfolgt, stellt die an ihre Stelle getretene Übertragung der Wertpa-
piere auf ein anderes Depot die tatsächliche Erfüllung des gesetzlichen
Herausgabeanspruchs, nicht aber eine auf rechtsgeschäftlicher Grundla-
ge erbrachte Sonderleistung dar.
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b) Ein Entgelt für ihren personellen und sachlichen Aufwand bei
der Erfüllung des Herausgabeanspruchs kann die Beklagte nach disposi-
tiven Gesetzesrecht nicht beanspruchen.
2. Der somit eröffneten Inhaltskontrolle hält die Klausel, soweit sie
angegriffen ist, in vollem Umfang nicht stand. Die Berechnung eines Ent-
gelts für die Herausgabe verwahrter Wertpapiere ist mit wesentlichen
Grundgedanken der gesetzlichen Regelung, von der abgewichen wird,
nicht zu vereinbaren (§ 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB) und benachteiligt die
Kunden der Beklagten entgegen den Geboten von Treu und Glauben un-
angemessen (§ 307 Abs. 1 Satz 1 BGB).
a) aa) Zu den wesentlichen Grundgedanken des dispositiven
Rechts gehört, daß jeder Rechtsunterworfene seine gesetzlichen Ver-
pflichtungen zu erfüllen hat, ohne dafür ein gesondertes Entgelt verlan-
gen zu können. Ein Anspruch auf Ersatz anfallender Kosten besteht nur,
wenn dies im Gesetz vorgesehen ist. Andernfalls können die Kosten
nicht auf Dritte abgewälzt werden, indem die Erfüllung gesetzlicher
Pflichten in Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur individuellen Dienst-
leistung gegenüber dem Vertragspartner erklärt wird. Die Beklagte beruft
sich insoweit ohne Erfolg darauf, der Kunde, der Wertpapiere kaufe, de-
ren körperliche Herausgabe nicht möglich sei, setze damit die entschei-
dende Ursache für eine spätere Übertragung dieser Wertpapiere auf ein
anderes Depot. Diese Argumentation geht fehl, weil das Verursacher-
prinzip für die Preisgestaltung im nicht regulierten Wettbewerb keine
rechtliche Bedeutung hat (Senat BGHZ 141, 380, 385). Entgelte können
nur für Leistungen verlangt werden, die auf rechtsgeschäftlicher Grund-
lage für den einzelnen Kunden erbracht werden. Jede Entgeltregelung in
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Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die sich nicht auf eine solche Lei-
stung stützt, sondern Aufwendungen für die Erfüllung einer gesetzlichen
Pflicht des Verwenders offen auf dessen Kunden abwälzt, stellt nach
ständiger Rechtsprechung des Senats eine Abweichung von wesentli-
chen Grundgedanken der gesetzlichen Regelung dar und verstößt gegen
§ 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB (Senat BGHZ 141, 380, 385 f. und Urteil vom
19. Oktober 1999 - XI ZR 8/99, W M 1999, 2545, 2546; jeweils
m.w.Nachw.).
bb) Die Beklagte erbringt durch die Übertragung von Wertpapieren
keine (Sonder-)Dienstleistung für ihre Kunden auf rechtsgeschäftlicher
Grundlage, sondern handelt vorrangig im eigenen Interesse zur Erfüllung
einer eigenen gesetzlichen Verpflichtung. Wenn der gesetzliche Heraus-
gabeanspruch des Kunden nicht durch die effektive Auslieferung von
Wertpapierurkunden, sondern durch die Umbuchung auf ein Depot bei
einem anderen Kreditinstitut erfüllt wird, liegt dies zwar auch im Interes-
se des Kunden, der die Beklagte mit der Umbuchung beauftragt hat. Dies
ist aber nur ein Nebeneffekt und nicht der eigentliche Grund dafür, daß
die Beklagte den Herausgabeanspruch auf diese Weise erfüllt. Entschei-
dend hierfür ist vielmehr, daß die Bewältigung der Papierflut im heutigen
Massengeschäft eine Rationalisierung des Effekten- und Depotgeschäfts
(vgl. hierzu Kümpel, in: Schimansky/Bunte/Lwowski, Bankrechts-
Handbuch 2. Aufl. § 104 Rdn. 68 ff.) erfordert. Zu diesem Zweck haben
die Kreditinstitute - und nicht ihre Kunden - den Effektengiroverkehr ein-
geführt (Heinsius/Horn/Than, DepotG § 5 Rdn. 4 f.). Dadurch haben sie
ihren personellen und sachlichen Aufwand, wie der Kläger in den Tatsa-
cheninstanzen unbestritten vorgetragen hat, im Verhältnis zu einer kör-
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perlichen Bewegung konkreter Wertpapierurkunden wesentlich verrin-
gert.
Vor diesem Hintergrund unterscheidet sich die Umbuchung von
Wertpapieren auf ein Depot bei einem anderen Kreditinstitut entgegen
der Auffassung von Krüger/Bütter, Das Recht der Bankentgelte 2. Aufl.
Rdn. 5.3, S. 390 f. und Steuer, Festschrift Hadding 2004, S. 1169,
1184 ff. grundlegend von einer Geldüberweisung im Rahmen eines Giro-
vertrages, für die unzweifelhaft in Allgemeinen Geschäftsbedingungen
ein Entgelt vorgesehen werden kann. Während die Umbuchung von
Wertpapieren auf ein anderes Depot geringeren Aufwand als die effekti-
ve Auslieferung der Urkunden verursacht und deshalb dem Rationalisie-
rungs- und Vereinfachungsinteresse der Kreditinstitute entspricht, hat ein
Kreditinstitut kein besonderes Interesse, den Auszahlungsanspruch ei-
nes Girokunden, den es ohne weiteres am Schalter oder am Geldausga-
beautomaten erfüllen kann, durch die Überweisung auf ein anderes Kon-
to zu befriedigen. Geldüberweisungen erfolgen vielmehr im ausschließli-
chen Interesse des Girokunden an der Abwicklung seines Zahlungsver-
kehrs. Gerade zu diesem Zweck unterhält der Kunde anders als bei ei-
nem Depot, bei dem es ihm um die Verwahrung und sachkundige Ver-
waltung von Wertpapieren geht, ein Girokonto.
Hinter dem Rationalisierungsinteresse der Kreditinstitute, das für
die Erfüllung des Herausgabeanspruchs durch Umbuchung auf ein ande-
res Depot anstatt durch effektive Auslieferung entscheidend ist, tritt das
Interesse des Kunden, seine Dispositionsbefugnis über den Depotbe-
stand auszuüben und ihn auf ein anderes Depot übertragen zu lassen,
zurück. Dies gilt nicht nur, soweit ein Anspruch auf Auslieferung konkre-
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ter Urkunden nicht besteht, etwa weil er gemäß § 9 a Abs. 3 Satz 2
DepotG ausgeschlossen ist oder weil die Rechte des Kunden nicht ur-
kundlich verkörpert sind. Auch wenn eine effektive Auslieferung der Ur-
kunden an den Kunden möglich ist, fällt dessen Dispositionsinteresse
gegenüber dem Interesse des Kreditinstituts, den mit der effektiven Aus-
lieferung der Urkunden, die in Fällen des § 9 a Abs. 3 Satz 1 DepotG
erst noch hergestellt werden müßten, verbundenen Aufwand zu vermei-
den, nicht ins Gewicht. Die Festsetzung eines vom Kunden zu zahlenden
Entgelts für Wertpapierübertragungen ist daher mit wesentlichen Grund-
gedanken der gesetzlichen Regelung unvereinbar (§ 307 Abs. 2 Nr. 1
BGB).
b) Eine gegen Treu und Glauben verstoßende unangemessene
Benachteiligung der Kunden der Beklagten ist damit indiziert. Gründe,
die die Klausel bei der gebotenen umfassenden Abwägung der berech-
tigten Interessen aller Beteiligten (Senat BGHZ 153, 344, 350
m.w.Nachw.) gleichwohl nicht als unangemessen erscheinen lassen, sind
nicht ersichtlich. Der mit der Übertragung von Wertpapieren auf ein an-
deres Depot verbundene EDV-mäßige Aufwand, auf den sich die Revisi-
on beruft, reicht hierfür nicht aus, weil er - wie dargelegt - geringer ist als
die personellen und sachlichen Aufwendungen, die eine effektive Auslie-
ferung der Wertpapiere verursacht.
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III.
Die Revision war demnach als unbegründet zurückzuweisen.
Nobbe Joeres Mayen
Appl Ellenberger