Urteil des BGH vom 13.12.2002, 5 StR 330/03

Entschieden
13.12.2002
Schlagworte
Schwere, Stpo, Hamburg, Strafsache
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5 StR 330/03

BUNDESGERICHTSHOF

BESCHLUSS

vom 10. September 2003 in der Strafsache

gegen

wegen versuchten Totschlags

Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat am 10. September 2003

beschlossen:

Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 13. Dezember 2002 wird nach

§ 349 Abs. 2 StPO als unbegründet verworfen.

Es wird davon abgesehen, dem Beschwerdeführer Kosten

und Auslagen aufzuerlegen 74 JGG).

Zum Vorbringen im Schriftsatz des Verteidigers vom 10. September 2003

merkt der Senat unbeschadet dessen, daß ein entsprechender verfahrensrechtlicher Einwand in der Revisionsbegründung nicht erhoben worden ist

folgendes an:

Mit Blick auf die Schwere der Tat wiegen die allerdings ganz erheblichen justizbedingten Verfahrensverzögerungen nicht so schwer, als daß sie die Ein-

stellung wegen eines Verfahrenshindernisses geboten hätten (vgl. BVerfG

NJW 2003, 2225 ff.). Die vom Landgericht verhängte Mindestjugendstrafe ist

mit dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit insoweit noch vereinbar.

Harms Häger Basdorf

Gerhardt Schaal

Urteil vom 17.10.2001

2 ARs 278/01 vom 17.10.2001

Urteil vom 17.10.2001

2 ARs 245/01 vom 17.10.2001

Leitsatzentscheidung

NotZ 39/02 vom 31.03.2003

Anmerkungen zum Urteil