Urteil des BGH vom 21.01.2014, 2 ARs 431/13

Aktenzeichen: 2 ARs 431/13

BGH: beleidigung

BUNDESGERICHTSHOF

BESCHLUSS

2 ARs 431/13 2 AR 302/13

vom

21. Januar 2014

in der Strafsache

gegen

wegen Beleidigung

Antragsteller:

Az.: 39 Ns 103 Js 14275/12 Landgericht Stuttgart Az.: 2 Ws 205+206/13 Oberlandesgericht Stuttgart

Der 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat am 21. Januar 2014 beschlossen:

Die Anhörungsrüge des Beschwerdeführers S. vom

15. Januar 2014 wird auf seine Kosten zurückgewiesen.

Gründe:

1Der Senat hat mit Beschluss vom 5. Dezember 2013 die Beschwerde

des Antragstellers gegen die Beschlüsse des Oberlandesgerichts Stuttgart vom

13. und 25. September 2013 - Az.: 2 Ws 205 u. 206/13 als unzulässig verworfen. Gegen diese Entscheidung wendet sich der Beschwerdeführer mit der Gehörsrüge.

2Der Vortrag des Beschwerdeführers gibt dem Senat weder Möglichkeit

noch Anlass, seinen Beschluss zu ändern. Den Schriftsatz des Beschwerdeführers vom 3. Dezember 2013 hat der Senat bei seiner Entscheidung berücksichtigt; darin sind keine Gesichtspunkte aufgezeigt, aus denen sich eine Zulässigkeit des Rechtsmittels ergäbe.

Fischer Appl Schmitt

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Leitsatzentscheidung

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