Urteil des BGH vom 15.07.2005, 2 ARs 323/05

Aktenzeichen: 2 ARs 323/05

BGH (rechtsmittel, beschwerde, strafprozessordnung, stpo, anhörung, beleidigung, staatsanwaltschaft, strafverfahren)

BUNDESGERICHTSHOF

BESCHLUSS

2 ARs 323/05 2 AR 169/05

vom

1. September 2005

in dem Strafverfahren

gegen

wegen Beleidigung

Az.: 305 Js 7682/04 Staatsanwaltschaft Dresden Az.: 9 Ns 305 Js 7682/04 Landgericht Dresden Az.: 32 Ss 476/05 Generalstaatsanwaltschaft Dresden Az.: 1 Ss 476/05 Oberlandesgericht Dresden

Der 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat nach Anhörung des Generalbundesanwalts und des Beschwerdeführers am 1. September 2005 beschlossen:

Das als "Widerspruch" bezeichnete Rechtsmittel des Beschwerdeführers gegen den Beschluss des Oberlandesgerichts Dresden

vom 15. Juli 2005 - Az.: 1 Ss 476/05 - wird auf seine Kosten als

unzulässig verworfen, weil dieser Beschluss nicht mit der Beschwerde angefochten werden kann 304 Abs. 4 Satz 2 StPO)

und die Strafprozessordnung auch kein anderes zulässiges

Rechtsmittel gegen diese Entscheidung vorsieht.

Weitere als "Widerspruch" bezeichnete Eingaben des Beschwerdeführers, die keine neuen sachlichen Gesichtspunkte enthalten,

wird der Senat nicht bescheiden.

Bode Roggenbuck Appl

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Leitsatzentscheidung

NotZ 39/02 vom 31.03.2003

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