Urteil des BGH vom 15.07.2005
BGH (rechtsmittel, beschwerde, strafprozessordnung, stpo, anhörung, beleidigung, staatsanwaltschaft, strafverfahren)
BUNDESGERICHTSHOF
BESCHLUSS
2 ARs 323/05
2 AR 169/05
vom
1. September 2005
in dem Strafverfahren
gegen
wegen Beleidigung
Az.: 305 Js 7682/04 Staatsanwaltschaft Dresden
Az.: 9 Ns 305 Js 7682/04 Landgericht Dresden
Az.: 32 Ss 476/05 Generalstaatsanwaltschaft Dresden
Az.: 1 Ss 476/05 Oberlandesgericht Dresden
- 2 -
Der 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat nach Anhörung des Generalbun-
desanwalts und des Beschwerdeführers am 1. September 2005 beschlossen:
Das als "Widerspruch" bezeichnete Rechtsmittel des Beschwer-
deführers gegen den Beschluss des Oberlandesgerichts Dresden
vom 15. Juli 2005 - Az.: 1 Ss 476/05 - wird auf seine Kosten als
unzulässig verworfen, weil dieser Beschluss nicht mit der Be-
schwerde angefochten werden kann (§ 304 Abs. 4 Satz 2 StPO)
und die Strafprozessordnung auch kein anderes zulässiges
Rechtsmittel gegen diese Entscheidung vorsieht.
Weitere als "Widerspruch" bezeichnete Eingaben des Beschwer-
deführers, die keine neuen sachlichen Gesichtspunkte enthalten,
wird der Senat nicht bescheiden.
Bode Roggenbuck Appl