Urteil des BGH vom 30.04.2002, 4 StR 47/02

Entschieden
30.04.2002
Schlagworte
Nachteil, Stpo, Verurteilung, Schuldspruch, Grund, Nachprüfung, Antrag, Anhörung, Halle, Strafsache
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BUNDESGERICHTSHOF

BESCHLUSS

4 StR 47/02

vom

30. April 2002

in der Strafsache

gegen

1.

2.

wegen zu Ziff. 1.: versuchten Totschlags u.a. zu Ziff. 2.: gefährlicher Körperverletzung

Der 4. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat auf Antrag des Generalbundesanwalts und nach Anhörung der Beschwerdeführer am 30. April 2002 einstimmig beschlossen:

Die Revisionen der Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Halle vom 20. September 2001 werden als unbegründet verworfen, da die Nachprüfung des Urteils auf Grund der Revisionsrechtfertigungen keinen Rechtsfehler zum Nachteil der Angeklagten ergeben hat 349 Abs. 2 StPO). Daß das Landgericht im Hinblick auf die Verurteilung des Angeklagten D. die Frage des Rücktritts nicht ausdrücklich erörtert hat, stellt den Schuldspruch nicht in Frage.

Von der Auferlegung von Kosten und Auslagen des Revisionsverfahrens wird abgesehen 74 JGG).

Tepperwien Maatz Athing

Ernemann Sost-Scheible

Urteil vom 17.10.2001

2 ARs 278/01 vom 17.10.2001

Urteil vom 17.10.2001

2 ARs 245/01 vom 17.10.2001

Leitsatzentscheidung

NotZ 39/02 vom 31.03.2003

Anmerkungen zum Urteil