Urteil des BGH vom 18.04.2007, 3 StR 84/07

Entschieden
18.04.2007
Schlagworte
Stpo, Menge, Nachprüfung, Grund, Nachteil, Anhörung, Einfuhr, Antrag, Strafsache
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BUNDESGERICHTSHOF

BESCHLUSS

3 StR 84/07

vom 18. April 2007 in der Strafsache

gegen

1.

2.

wegen bandenmäßiger Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge u. a.

Der 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat auf Antrag des Generalbundesanwalts und nach Anhörung der Beschwerdeführer am 18. April 2007 gemäß § 349 Abs. 2 und 4 StPO einstimmig beschlossen:

Die Revisionen der Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Bückeburg vom 14. August 2006 werden als unbegründet verworfen, da die Nachprüfung des Urteils auf Grund der Revisionsrechtfertigungen keinen Rechtsfehler zum Nachteil der Angeklagten ergeben hat 349 Abs. 2 StPO); jedoch werden die Schuldsprüche dahin geändert, dass die Angeklagten des Bandenhandels mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in acht Fällen schuldig sind.

Jeder Beschwerdeführer hat die Kosten seines Rechtsmittels zu tragen.

Tolksdorf Winkler Pfister von Lienen Hubert

Urteil vom 17.10.2001

2 ARs 278/01 vom 17.10.2001

Urteil vom 17.10.2001

2 ARs 245/01 vom 17.10.2001

Leitsatzentscheidung

NotZ 39/02 vom 31.03.2003

Anmerkungen zum Urteil