Urteil des BGH vom 22.10.2001, 5 StR 475/01

Entschieden
22.10.2001
Schlagworte
Wiedereinsetzung in den vorigen stand, Bremen, Begründung, Stpo, Frist, Stand, Antrag, Wiedereinsetzung, Strafsache, Menge
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5 StR 475/01

BUNDESGERICHTSHOF

BESCHLUSS

vom 22. Oktober 2001 in der Strafsache

gegen

wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer

Menge

Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat am 22. Oktober 2001

beschlossen:

Dem Angeklagten wird auf seinen Antrag Wiedereinsetzung

in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Frist zur

Begründung der Revision gegen das Urteil des Landgerichts

Bremen vom 30. April 2001 gewährt. Der Beschluß des

Landgerichts Bremen vom 8. August 2001 ist damit gegenstandslos.

Die Revision des Angeklagten gegen das genannte Urteil

wird nach § 349 Abs. 2 StPO als unbegründet verworfen.

Der Beschwerdeführer hat die Kosten seiner Rechtsbehelfe

zu tragen.

Harms Häger Basdorf

Gerhardt Schaal

Urteil vom 17.10.2001

2 ARs 278/01 vom 17.10.2001

Urteil vom 17.10.2001

2 ARs 245/01 vom 17.10.2001

Leitsatzentscheidung

NotZ 39/02 vom 31.03.2003

Anmerkungen zum Urteil