Urteil des BGH vom 14.05.2013, 5 StR 148/13

Entschieden
14.05.2013
Schlagworte
Gesamtstrafe, König, Auflösung, Bestätigung
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5 StR 148/13

BUNDESGERICHTSHOF

BESCHLUSS

vom 14. Mai 2013 in der Strafsache

gegen

wegen schweren sexuellen Missbrauchs eines Kindes u.a.

Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat am 14. Mai 2013

beschlossen:

Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Frankfurt (Oder) vom 14. November 2012 wird nach

§ 349 Abs. 2 StPO als unbegründet verworfen.

Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels zu

tragen.

Das Landgericht Frankfurt (Oder) wird in die bereits unter Anwendung des

§ 55 StGB neu zu bildende Gesamtstrafe nach dem insoweit teilaufhebenden

Senatsbeschluss vom 19. Februar 2013 5 StR 616/12 auch in weiterer

Anwendung des § 55 StGB die Einzelstrafen aus der vorliegenden Verurteilung, die wie dort sämtlich vor 2005 begangene Taten betrifft, unter Auflösung der Gesamtstrafe mit einzubeziehen haben. Bei der Bemessung wird

das Gesamtstrafübel zu berücksichtigen sein, das sich nach der ebenfalls

heute erfolgten Bestätigung einer weiteren nicht einbeziehungsfähigen Gesamtfreiheitsstrafe von drei Jahren und drei Monaten wegen späterer, nach

Dezember 2007 begangener Taten ergibt (Senatsbeschluss 5 StR 147/13).

Basdorf Sander Schneider

König Bellay

Urteil vom 17.10.2001

2 ARs 278/01 vom 17.10.2001

Urteil vom 17.10.2001

2 ARs 245/01 vom 17.10.2001

Leitsatzentscheidung

NotZ 39/02 vom 31.03.2003

Anmerkungen zum Urteil