Urteil des BGH vom 13.01.2010

BGH (wiedereinsetzung in den vorigen stand, wiedereinsetzung, stand, sache, wahl, stellungnahme, antrag, nachprüfung, grund, nachteil)

BUNDESGERICHTSHOF

BESCHLUSS

1 StR 619/09

vom

13. Januar 2010

in der Strafsache

gegen

wegen schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern u.a.

Der 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat am 13. Januar 2010 beschlossen:

1. Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts

Aschaffenburg vom 13. Juli 2009 wird als unbegründet verworfen,

da die Nachprüfung des Urteils auf Grund der Revisionsrechtferti-

gung keinen Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten ergeben

hat (§ 349 Abs. 2 StPO).

Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels und die der

Nebenklägerin im Revisionsverfahren entstandenen notwendigen

Auslagen zu tragen.

2. Der Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die

Versäumung der Revisionsbegründungsfrist zur Nachreichung einer

Stellungnahme der Sachverständigen H. wird zurückge-

wiesen. Die Voraussetzungen für eine Wiedereinsetzung zur Nach-

holung von Verfahrensrügen liegen nicht vor (vgl. BGH NStZ-RR

1996, 201). Im Übrigen könnte die erhobene Verfahrensrüge aus

den Gründen der Antragsschrift des Generalbundesanwalts vom

27. November 2009 aber auch in der Sache keinen Erfolg haben.

Nack Wahl Graf

Jäger Sander