Urteil des BGH vom 13.01.2010, 1 StR 619/09

Entschieden
13.01.2010
Schlagworte
Wiedereinsetzung in den vorigen stand, Wiedereinsetzung, Stand, Sache, Wahl, Stellungnahme, Antrag, Nachprüfung, Grund, Nachteil
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BUNDESGERICHTSHOF

BESCHLUSS

1 StR 619/09

vom

13. Januar 2010

in der Strafsache

gegen

wegen schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern u.a.

Der 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat am 13. Januar 2010 beschlossen:

1. Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts

Aschaffenburg vom 13. Juli 2009 wird als unbegründet verworfen,

da die Nachprüfung des Urteils auf Grund der Revisionsrechtfertigung keinen Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten ergeben

hat 349 Abs. 2 StPO).

Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels und die der

Nebenklägerin im Revisionsverfahren entstandenen notwendigen

Auslagen zu tragen.

2. Der Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die

Versäumung der Revisionsbegründungsfrist zur Nachreichung einer

Stellungnahme der Sachverständigen H. wird zurückgewiesen. Die Voraussetzungen für eine Wiedereinsetzung zur Nachholung von Verfahrensrügen liegen nicht vor (vgl. BGH NStZ-RR

1996, 201). Im Übrigen könnte die erhobene Verfahrensrüge aus

den Gründen der Antragsschrift des Generalbundesanwalts vom

27. November 2009 aber auch in der Sache keinen Erfolg haben.

Nack Wahl Graf

Jäger Sander

Urteil vom 17.10.2001

2 ARs 278/01 vom 17.10.2001

Urteil vom 17.10.2001

2 ARs 245/01 vom 17.10.2001

Leitsatzentscheidung

NotZ 39/02 vom 31.03.2003

Anmerkungen zum Urteil