Urteil des BGH vom 18.05.2010, 5 StR 378/10

Entschieden
18.05.2010
Schlagworte
Stgb, Unterbringung, Erforderlichkeit, Raum, Schneider, König, Prüfung, Strafsache, Therapie, Gewicht
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5 StR 378/10 (alt: 5 StR 351/09)

BUNDESGERICHTSHOF

BESCHLUSS

vom 29. September 2010 in der Strafsache

gegen

wegen schweren sexuellen Missbrauchs eines Kindes u. a.

Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat am 29. September 2010

beschlossen:

Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Dresden vom 18. Mai 2010 wird nach § 349 Abs. 2

StPO als unbegründet verworfen.

Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels zu

tragen.

Ungeachtet des bisherigen Versagens des Angeklagten im Rahmen von

Therapie und Führungsaufsicht wird durch das vergleichsweise geringere

Gewicht der Anlasstat wie die eher knappe Erfüllung der formellen Voraussetzung des § 66 Abs. 3 Satz 1 StGB eine besonders sorgfältige Prüfung der

Erforderlichkeit des Vollzugs der Unterbringung bei der Entscheidung nach

§ 67c Abs. 1 StGB gegebenenfalls später § 67e StGB geboten sein.

Basdorf Raum Schneider

König Bellay

Urteil vom 17.10.2001

2 ARs 278/01 vom 17.10.2001

Urteil vom 17.10.2001

2 ARs 245/01 vom 17.10.2001

Leitsatzentscheidung

NotZ 39/02 vom 31.03.2003

Anmerkungen zum Urteil