Urteil des BGH vom 01.07.2008, VI ZR 5/08

Entschieden
01.07.2008
Schlagworte
Therapie, Bezug, Umfang, Erwägung, Kenntnis
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Abschrift

BUNDESGERICHTSHOF

BESCHLUSS

VI ZR 5/08

vom

17. Juni 2008

in dem Rechtsstreit

Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 17. Juni 2008 durch die Vizepräsidentin Dr. Müller, die Richter Dr. Greiner, Wellner, Pauge und Stöhr beschlossen:

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision in

dem Urteil des 8. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom

13. Dezember 2007 wird zurückgewiesen, weil sie nicht aufzeigt, dass

die Rechtssache grundsätzliche Bedeutung hat oder die Fortbildung

des Rechts oder die Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung eine

Entscheidung des Revisionsgerichts erfordert 543 Abs. 2 S. 1 ZPO).

Die von der Nichtzulassungsbeschwerde problematisierte Rechtsfrage

nach der Verwertbarkeit von erläuternden Ausführungen eines von dem

gerichtlichen medizinischen Sachverständigen bei der Erstattung seines

Gutachtens als Hilfsperson hinzugezogenen Oberarztes ist vorliegend

nicht entscheidungserheblich, weil das Landgericht diesen in zulässiger

Weise zumindest stillschweigend (vgl. Senatsurteil vom 8. Januar 1985

VI ZR 15/83 VersR 1985, 361) zum weiteren Sachverständigen

bestellt hat.

Von einer weiteren Begründung wird gemäß § 544 Abs. 4 S. 2,

2. Halbs. ZPO abgesehen.

Die Klägerin trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens

97 Abs. 1 ZPO).

Streitwert: 254.516,00

Müller Greiner Wellner

Pauge Stöhr

Vorinstanzen: LG Wuppertal, Entscheidung vom 12.12.2006 - 5 O 206/02 - OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 13.12.2007 - I-8 U 5/07 -

Urteil vom 17.10.2001

2 ARs 278/01 vom 17.10.2001

Urteil vom 17.10.2001

2 ARs 245/01 vom 17.10.2001

Leitsatzentscheidung

NotZ 39/02 vom 31.03.2003

Anmerkungen zum Urteil