Urteil des BGH vom 14.03.2017, 5 StR 48/10

Entschieden
14.03.2017
Schlagworte
Schneider, König, Aussetzung, Stgb, Stpo, Strafsache
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5 StR 48/10

BUNDESGERICHTSHOF

BESCHLUSS

vom 23. März 2010 in der Strafsache

gegen

wegen schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern

Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat am 23. März 2010

beschlossen:

Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Potsdam vom 17. September 2009 wird nach § 349

Abs. 2 StPO als unbegründet verworfen.

Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels und

die dadurch den Nebenklägern entstandenen notwendigen

Auslagen zu tragen.

Ergänzend bemerkt der Senat:

Zur Wahrung der Verhältnismäßigkeit 62 StGB) werden die bereits im Urteil dargelegten Behandlungsmaßnahmen zeitnah umzusetzen sein, um

möglichst frühzeitig bei dem therapiewilligen Angeklagten die Voraussetzungen für eine Aussetzung der Maßregel schaffen zu können.

Basdorf Brause Schaal

Schneider König

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Anmerkungen zum Urteil