Urteil des BGH vom 11.08.2010, 2 StR 80/10

Aktenzeichen: 2 StR 80/10

BGH (wiedereinsetzung in den vorigen stand, antrag, wiedereinsetzung, stand, frist, begründung, nachteil, grund, menge, anhörung)

BUNDESGERICHTSHOF

BESCHLUSS

2 StR 80/10

vom 11. August 2010 in der Strafsache

gegen

wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge

Der 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat auf Antrag des Generalbundesanwalts und nach Anhörung des Beschwerdeführers am 11. August 2010 gemäß § 349 Abs. 2 StPO beschlossen:

Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Aachen vom 2. November 2009 wird als unbegründet verworfen, da die Nachprüfung des Urteils auf Grund der Revisionsrechtfertigung keinen Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten ergeben hat.

Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels zu tragen.

Einer Entscheidung über den Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Frist zur Begründung der Revision bedurfte es nicht, da der Senat das Vorliegen eines - hier nicht gegebenen - Verfahrenshindernisses bei einer im übrigen zulässig erhobenen Revision von Amts wegen zu prüfen hatte.

Rissing-van Saan Fischer Appl

Krehl Eschelbach

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Leitsatzentscheidung

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