Urteil des BGH vom 06.12.2001, 1 StR 463/01

Entschieden
06.12.2001
Schlagworte
Annahme, Umstand, Untersuchungshaft, Wahl, Unterschrift, Strafzumessung, Strafkammer, Nachprüfung, Grund, Nachteil
Urteil herunterladen

BUNDESGERICHTSHOF

BESCHLUSS

1 StR 463/01

vom

6. Dezember 2001

in der Strafsache

gegen

wegen gefährlicher Körperverletzung u.a.

Der 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat am 6. Dezember 2001 beschlossen:

Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts

Mannheim vom 30. Mai 2001 wird als unbegründet verworfen, da

die Nachprüfung des Urteils auf Grund der Revisionsrechtfertigung keinen Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten ergeben

hat 349 Abs. 2 StPO). Die Strafkammer hat bei der Strafzumessung die im einzelnen mitgeteilten Vorstrafen ebenso in ihre

Erwägungen einbezogen wie den Umstand, daß die hier abgeurteilten Taten schon einige Zeit zurückliegen. Es ist nicht ersichtlich, daß sich in diesem Zusammenhang ihre ausweislich der

Feststellungen zu den Vorstrafen unzutreffende Annahme, der

Angeklagte befinde sich seit Mai 1997 in Untersuchungshaft, in

irgendeiner Weise ausgewirkt haben könnte.

Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels zu tragen.

Nack Wahl Schluckebier

Herr RiBGH Hebenstreit ist erkrankt und deshalb an der Unterschrift verhindert.

Kolz Nack

Urteil vom 29.09.2016

X ZR 58/14 vom 29.09.2016

Urteil vom 06.10.2016

I ZR 97/15 vom 06.10.2016

Urteil vom 09.11.2016

5 StR 425/16 vom 09.11.2016

Anmerkungen zum Urteil