Urteil des BGH vom 12.07.2001, 3 StR 210/01

Entschieden
12.07.2001
Schlagworte
Menge, Rauschgift, Stpo, Freiheitsstrafe, Monat, Stgb, Nachteil, Grund, Einfuhr, Antrag
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BUNDESGERICHTSHOF

BESCHLUSS

3 StR 210/01

vom

12. Juli 2001 in der Strafsache

gegen

wegen unerlaubter Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge

Der 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat auf Antrag des Generalbundesanwalts und nach Anhörung des Beschwerdeführers am 12. Juli 2001 einstimmig beschlossen:

Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Aurich vom 6. März 2001 wird als unbegründet verworfen, da die Nachprüfung des Urteils auf Grund der Revisionsrechtfertigung keinen Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten ergeben hat 349 Abs. 2 StPO).

Der Senat schließt angesichts der sehr großen Menge an geschmuggeltem Rauschgift aus, daß das Landgericht auf eine niedrigere Freiheitsstrafe als fünf Jahre erkannt hätte, hätte es anstelle eines unteren Strafrahmens von sechs Monaten den zutreffenden unteren Strafrahmen von einem Monat 31 BtMG, §§ 49 Abs. 2, 38 Abs. 2 StGB) zugrundegelegt.

Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels zu tragen.

Rissing-van Saan Miebach Pfister von Lienen Becker

Urteil vom 17.10.2001

2 ARs 278/01 vom 17.10.2001

Urteil vom 17.10.2001

2 ARs 245/01 vom 17.10.2001

Leitsatzentscheidung

NotZ 39/02 vom 31.03.2003

Anmerkungen zum Urteil