Urteil des BGH, Az. VIII ZR 123/02

Leitsatzentscheidung
BUNDESGERICHTSHOF
IM NAMEN DES VOLKES
URTEIL
VIII ZR 123/02
Verkündet am:
18. Dezember 2002
Kirchgeßner,
Justizhauptsekretärin
als Urkundsbeamtin
der Geschäftsstelle
in dem Rechtsstreit
Nachschlagewerk: ja
BGHZ:
nein
BGHR: ja
BGB § 138 Abs. 1 A a
Zur Frage eines sittenwidrig überhöhten Kaufpreises beim Handel mit Reitpferden.
BGH, Urteil vom 18. Dezember 2002 - VIII ZR 123/02 - OLG Düsseldorf
LG Kleve
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Der VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung
vom 18. Dezember 2002 durch die Vorsitzende Richterin Dr. Deppert und die
Richter Dr. Hübsch, Dr. Beyer, Dr. Leimert und Dr. Frellesen
für Recht erkannt:
Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des 21. Zivilsenats
des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 16. April 2002 aufgeho-
ben.
Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung,
auch über die Kosten des Revisionsverfahrens, an das Beru-
fungsgerichts zurückverwiesen.
Von Rechts wegen
Tatbestand:
Die Klägerin kaufte am 23. Januar 1999 von dem Beklagten die Fuchs-
stute Jolanda zu einem Preis von 170.000 DM.
Die Tochter der Klägerin, die seit 1994 an nationalen und internationalen
Springturnieren teilnahm und seit 1998 bei dem Zeugen G. trainierte,
sollte das Pferd als "Erstpferd" neben zwei weiteren Pferden reiten. Sie hatte
zusammen mit ihrem Trainer schon seit einem halben Jahr nach einem geeig-
neten Pferd gesucht und bei dieser Suche zufällig die bei dem Beklagten gera-
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de aus den Niederlanden angelieferte Fuchsstute Jolanda gesehen, die ihr gut
gefiel. Die Klägerin hatte zuvor schon mehrfach für ihre Tochter Pferde bis zu
einem Preis von 150.000 DM erworben. Dabei ließ sie sich stets fachlich bera-
ten. Im vorliegenden Fall führte sie die Verhandlungen über den Kaufpreis allei-
ne.
Am 8. Januar 1999 war das Pferd Jolanda durch die holländische Tierkli-
nik in H. für mangelfrei befunden worden. In den Tagen nach dem Kauf
am 24. und 25. Januar 1999 stellte der Tierarzt Dr. J. bei einer Un-
tersuchung des Pferdes und der Überprüfung der von dem Beklagten überge-
benen Röntgenbilder der hinteren Sprunggelenke Veränderungen in den
Sprunggelenken und am Kniegelenk einen sogenannten Chip (kleine Knochen-
absplitterung) fest. Beides sah er als nicht beeinträchtigend an.
In der Folgezeit leistete die Fuchsstute Jolanda beim Reiten Widerstand.
Die Klägerin ließ sie daraufhin im April 1999 von dem Tierarzt Dr. Ja. untersu-
chen. Dieser stellte "Kissing Spines" fest, eine hochgradige Veränderung der
Dornfortsätze im Bereich der Brustwirbelsäule, die nach seinen Angaben älter
als drei Monate war. Am 13. Juli 1999 bestätigte er die Ungeeignetheit der
Stute für den Reitsport. Auf Veranlassung der Klägerin erstellte der Sachver-
ständige P. - ohne Berücksichtigung der von den Tierärzten festgestell-
ten gesundheitlichen Beeinträchtigungen - am 29. Februar 2000 ein Gutachten
zum Wert des Pferdes, den er für diesen Zeitpunkt mit 37.000 DM ermittelte.
Die Klägerin begehrt Rückgängigmachung des Kaufvertrages. Ferner
verlangt sie Kosten in Höhe von 14.128,29 DM, die ihr im Zusammenhang mit
dem Kauf des Pferdes Jolanda entstanden seien.
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Das Landgericht hat die Klage abgewiesen, das Oberlandesgericht die
hiergegen gerichtete Berufung zurückgewiesen. Gegen diese Entscheidung
wendet sich die Klägerin mit der vom Berufungsgericht zugelassenen Revision.
Entscheidungsgründe:
Die zulässige Revision ist begründet.
I.
Das Berufungsgericht hat im wesentlichen ausgeführt: Ansprüche aus
§ 463 Satz 2 BGB wegen arglistigen Verschweigens eines Nebenmangels sei-
en durch die Sonderregelungen der §§ 481 ff. BGB a.F. ausgeschlossen. Eine
Anfechtung wegen arglistiger Täuschung und daraus folgende Bereicherungs-
ansprüche sowie Schadensersatzansprüche aus den §§ 826 oder 823 Abs. 2
BGB in Verbindung mit § 263 StGB kämen nicht in Betracht, weil die Klägerin
nicht ausreichend dargelegt habe, daß der Beklagte sie über den Gesundheits-
zustand des Fuchspferdes Jolanda arglistig getäuscht habe; sie habe nicht
einmal behauptet, daß der Beklagte von den Erkrankungen der Stute bei
Abschluß des Vertrages gewußt habe. Ein Bereicherungsanspruch wegen Wu-
chers gemäß § 812 BGB in Verbindung mit § 138 Abs. 2 BGB sei nicht gege-
ben, weil die Klägerin nicht "unerfahren" im Sinne der Vorschrift gewesen sei.
Letztlich bestehe auch kein Anspruch auf Rückzahlung des Kaufpreises gemäß
§ 812 BGB in Verbindung mit § 138 Abs. 1 BGB. Zwar könnten gegenseitige
Verträge als wucherähnliche Rechtsgeschäfte nach § 138 Abs. 1 BGB sitten-
widrig sein, wenn zwischen Leistung und Gegenleistung ein objektiv auffälliges
Mißverhältnis bestehe und außerdem mindestens ein weiterer Umstand hinzu-
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komme, der den Vertrag bei Zusammenfassung der subjektiven und objektiven
Merkmale als sittenwidrig erscheinen lasse. Bei einem besonders groben Miß-
verhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung könne dies den Schluß auf die
bewußte oder grob fahrlässige Ausnutzung einer den Vertragspartner in seiner
Entscheidungsfreiheit beeinträchtigenden Umstandes rechtfertigen. Allein das
besonders grobe Äquivalenzmißverhältnis erlaube es, auf die verwerfliche Ge-
sinnung als subjektives Merkmal des § 138 Abs. 1 BGB zu schließen. Diese
tatsächliche Vermutung sei jedoch erschüttert, wenn dem Begünstigten das
besonders grobe Mißverhältnis nicht bewußt sei. Zwar sei zugunsten der inso-
weit darlegungspflichtigen Klägerin davon auszugehen, daß der objektive Wert
der Fuchsstute Jolanda am 23. Januar 1999 bei 37.000 DM gelegen habe, was
bei einem Kaufpreis von 170.000 DM zu einem besonders groben Mißverhältnis
von Leistung und Gegenleistung führe. Gleichwohl könne keine verwerfliche
Gesinnung des Beklagten vermutet werden, weil die besonderen Umstände im
Handel mit Spring- und Turnierpferden diese Vermutung entkräfteten. Dabei
könne dahinstehen, ob es im Pferdehandel überhaupt objektive Marktpreise
gebe. Jedenfalls würden diese Marktpreise im Bereich der M-Klasse ganz er-
heblich von dem Affektionsinteresse des Erwerbers beeinflußt. Entscheidend
für den Preis im Reitsport der M-Klasse sei die persönliche Harmonie zwischen
Pferd und Reiter. Die Preisbildung könne darüber hinaus von einem Spekulati-
onsinteresse des Käufers bestimmt werden. Schließlich werde der Preis erheb-
lich davon beeinflußt, zu welchen Käuferschichten der Händler Zugang habe.
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II.
Diese Ausführungen halten der rechtlichen Nachprüfung nicht stand.
1. Im Ergebnis zutreffend hat das Berufungsgericht der Klägerin aller-
dings einen Schadensersatzanspruch aus § 463 BGB versagt. Ein derartiger
Anspruch scheidet bereits deshalb aus, weil das Berufungsgericht rechtsfehler-
frei ein arglistiges Verschweigen eines Nebenmangels seitens des Beklagten
verneint hat. Daß das Berufungsgericht Vorbringen der Klägerin übergangen
habe, wonach der Beklagte bei Vertragsschluß von den Erkrankungen der Stute
gewußt oder wenigstens mit deren Vorhandensein gerechnet habe, zeigt die
Revision nicht auf.
Aus den gleichen Gründen hat das Berufungsgericht der Klägerin An-
sprüche aus ungerechtfertigter Bereicherung (§ 812 Abs. 1 Satz 1 1. Alt. BGB in
Verbindung mit § 123 Abs. 1 BGB) bzw. Schadensersatzansprüche aus uner-
laubter Handlung (§ 823 Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 263 StGB; § 826
BGB) mit Recht nicht zugebilligt.
Zutreffend und von der Revision nicht angegriffen ist auch die Annahme
des Berufungsgerichts, daß ein Anspruch aus § 812 Abs. 1 Satz 1 1. Alt. BGB
in Verbindung mit § 138 Abs. 2 BGB nicht in Betracht kommt, weil die Klägerin
nicht "unerfahren" im Sinne der Vorschrift war.
2. Nicht gefolgt werden kann den Ausführungen des Berufungsgerichts
dagegen, soweit es einen Anspruch der Klägerin aus § 812 Abs. 1 Satz 1 1. Alt.
BGB in Verbindung mit § 138 Abs. 1 BGB ausschließt. Zwar trifft der Aus-
gangspunkt des Berufungsgerichts zu, daß grundsätzlich auch beim wucher-
ähnlichen Rechtsgeschäft nach § 138 Abs. 1 BGB zu dem auffälligen Miß-
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verhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung die verwerfliche Gesinnung
des Begünstigten als weiteres, subjektives Element hinzukommen muß.
Ist das Mißverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung besonders
grob, so kann dies den Schluß auf die bewußte oder grob fahrlässige Ausnut-
zung eines den Vertragspartner in seiner Entscheidungsfreiheit beeinträchti-
genden Umstandes rechtfertigen (BGHZ 146, 298, S. 302). Dabei erlaubt es
allein das besondere grobe Äquivalenzmißverhältnis, auf die verwerfliche Ge-
sinnung als subjektives Merkmal des § 138 Abs. 1 BGB zu schließen. Denn
eine verwerfliche Gesinnung muß schon dann bejaht werden, wenn sich der
Begünstigte zumindest leichtfertig der Einsicht verschließt, daß sich der andere
Teil nur unter dem Zwang der Verhältnisse oder den in § 138 Abs. 2 BGB ge-
nannten Umständen auf den ungünstigen Vertrag eingelassen hat (BGH aaO
S. 303). In diesen Fällen liegt eine beweiserleichternde tatsächliche Vermutung
vor, die vom Tatrichter im Bereich der Beweiswürdigung zu berücksichtigen ist.
Sie greift nur dann nicht ein, wenn sie im Einzelfall durch besondere Umstände
erschüttert ist (BGH aaO S. 305).
3. Das Berufungsgericht verkennt diese Grundsätze nicht. Es bejaht ein
besonders grobes Mißverhältnis zwischen einem - als zutreffend unterstellten -
Marktwert des Pferdes von 37.000 DM und dem Kaufpreis von 170.000 DM. Es
meint jedoch, die daraus folgende Vermutung einer verwerflichen Gesinnung
des Begünstigten sei in Fällen der vorliegenden Art wegen der besonderen
Umstände im Handel mit Spring- und Turnierpferden generell, zumindest aber
ab der hier gegebenen M-Klasse, entkräftet, darüber hinaus aber auch wegen
der besonderen persönlichen Umstände im Falle der Vertragsparteien. Diese
Annahme ist auf der Grundlage der bisherigen Feststellungen, soweit sie
rechtsfehlerfrei getroffen wurden, nicht gerechtfertigt.
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a) Die Erwägungen des Berufungsgerichts sind nicht frei von Widersprü-
chen. Während das Oberlandesgericht auf der Grundlage des Gutachtens des
Privatsachverständigen P. zunächst ausdrücklich unterstellt, das Pferd
Jolanda habe im maßgebenden Zeitpunkt des Kaufs einen objektiven Wert von
37.000 DM gehabt, bezweifelt es wenig später, daß es im Handel mit Pferden
überhaupt objektive Marktpreise gibt. An anderer Stelle führt es aus, jedenfalls
würden diese Marktpreise im Handel mit Spring- und Turnierpferden ab der
M-Klasse ganz erheblich von subjektiven Momenten wie dem Affektions-
interesse des Erwerbers, von der persönlichen Harmonie zwischen Pferd und
Reiter sowie dem Spekulationsinteresse des Käufers bestimmt, der aus persön-
lichen-emotionalen Motiven glaube, aus einem Pferd der M-Klasse ein solches
der S-Klasse machen zu können. Überdies werde der Preis erheblich davon
beeinflußt, zu welchen Käuferschichten - Hobbyreitern in unterschiedlichen
wirtschaftlichen Verhältnissen oder Turnierreitern - der Händler Zugang habe.
Schließlich meint das Berufungsgericht, daß "bei dem Kauf eines Lebewesens,
insbesondere auf einem so emotionalen Gebiet wie dem des Pferdetur-
niersports" die Wertermittlung aufgrund objektiver Kriterien nicht möglich sei.
Diese Aussagen sind mit der vom Berufungsgericht zugunsten der Klägerin
zugrunde gelegten Annahme, der objektive Marktpreis des Pferdes Jolanda
habe 37.000 DM betragen, nicht zu vereinbaren.
b) Ist somit für das Revisionsverfahren von einem krassen Mißverhältnis
zwischen Leistung und Gegenleistung auszugehen, können die besonderen
vom Berufungsgericht angeführten Umstände nur für die Prüfung der subjekti-
ven Seite der Sittenwidrigkeit Bedeutung erlangen (BGH aaO S. 305). Auch
wenn nicht festgestellt ist, daß sich der Beklagte des besonders groben Miß-
verhältnisses bewußt war, sind die vom Berufungsgericht herangezogenen Um-
stände, wie die Revision zu Recht beanstandet, nicht geeignet, die Vermutung
einer verwerflichen Gesinnung zu entkräften. Ob es einen Erfahrungssatz des
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Inhalts gibt, daß bei Geschäften mit Sportpferden die Käufer regelmäßig aus
rein subjektiven Erwägungen bereit sind, einen Preis zu akzeptieren, der den
objektiven Marktwert um ein Mehrfaches übertrifft, erscheint fraglich; jedenfalls
hat das Berufungsgericht einen solchen Erfahrungssatz nicht belegt. Die
Schlußfolgerung des Oberlandesgerichts, die Forderung eines deutlich über-
höhten Preises sei in derartigen Fällen kein Indiz für eine verwerfliche Gesin-
nung des Verkäufers, ist schon deshalb nicht gerechtfertigt. Davon abgesehen
spielen auch sonst, etwa beim Kauf von Grundstücken oder reinen Gebrauchs-
gegenständen wie Kraftfahrzeugen, häufig subjektive Gesichtspunkte eine we-
sentliche Rolle, ohne daß dies am Bestehen eines objektiven Marktpreises und
an dem danach zu bestimmenden Verhältnis von Sachwert und Kaufpreis et-
was ändert. Soweit das Berufungsgericht auf das Spekulationsinteresse ab-
stellt, liegen die Verhältnisse im Handel mit Turnierpferden nicht wesentlich an-
ders als beispielsweise beim Grundstückshandel, bei dem vielfach die auf ob-
jektiven Anhaltspunkten beruhende Erwartung einer Wertsteigerung Anlaß für
die Bereitschaft des Erwerbers sein wird, einen relativ hohen Preis zu bezahlen.
Ähnliches gilt, soweit das Berufungsgericht auf die in Betracht kommenden
Käuferschichten abstellt. Es mag sein, daß alle diese vom Berufungsgericht
angeführten Gesichtspunkte, wie auch die Revision einräumt, im Einzelfall im
gewissem Umfang zu einer über den Marktpreis liegenden Preisgestaltung füh-
ren können. Daß sie die im Geschäftsverkehr übliche Regel der Angemessen-
heit von Leistung und Gegenleistung völlig außer Kraft setzen, kann hingegen
nicht angenommen werden.
c) Die Frage, welche Übungen im Handel mit Turnierpferden hinsichtlich
der Preisbildung bestehen, läßt sich nicht ohne weiteres mit allgemeinen Erwä-
gungen und Erfahrungen beantworten. Vielmehr bedarf es dazu spezieller
Sachkunde insbesondere dann, wenn das Gericht - wie hier - im Ergebnis von
einem vorgelegten Privatgutachten abweichen will. Ein solches, als qualifizierter
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Parteivortrag zu wertendes Gutachten (vgl. BGH, Urteil vom 10. Oktober 2000
- VI ZR 10/00, NJW 2001, 77 unter II 1) hat die Klägerin vorgelegt; es war
Grundlage für den vom Berufungsgericht zugunsten der Klägerin als zutreffend
unterstellten Marktwert des Pferdes in Höhe von 37.000 DM. Darin erschöpfte
sich die Bedeutung des Gutachtens jedoch nicht. Vielmehr enthält es zugleich
die nachvollziehbar begründete Aussage, daß es im Handel mit Turnierpferden
einen objektiven Marktpreis tatsächlich gibt und daß der Pferdehandel die
Preisbildung grundsätzlich am Marktpreis ausrichtet. Dieses hinreichend sub-
stantiierte Vorbringen hätte das Oberlandesgericht nur bei eigener Sachkunde
hinsichtlich der Preisbildung und der Übungen im einschlägigen Handel oder
aufgrund des Gutachtens eines gerichtlichen Sachverständigen als widerlegt
ansehen dürfen. An beidem fehlt es; eigene Sachkunde hat das Berufungsge-
richt nicht dargetan.
4. Ist demnach für das Revisionsverfahren davon auszugehen, daß sich
auch beim Handel mit Spring- und Turnierpferden die Preisbildung regelmäßig
in erster Linie nach objektiven Kriterien vollzieht und daß subjektive Erwägun-
gen des Käufers - wie sonst auch - sich nur in Grenzen preiserhöhend auswir-
ken, dann besteht kein Grund, bei Vorliegen eines groben Mißverhältnisses
zwischen Leistung und Gegenleistung hinsichtlich der Frage einer verwerflichen
Gesinnung des Begünstigten einen anderen Maßstab anzulegen als in den vom
Bundesgerichtshof bisher entschiedenen Fällen. Die somit begründete tatsäch-
liche Vermutung für eine verwerfliche Gesinnung des Beklagten kann demnach
nur dann nicht eingreifen, wenn sie im gegebenen Fall durch besondere Um-
stände erschüttert ist. Daß die vom Berufungsgericht dargestellten Motive, etwa
ein Spekulationsinteresse oder ein Affektionsinteresse, für den konkreten Kauf-
entschluß der Klägerin von Bedeutung waren und aus ihrer Sicht die Zahlung
eines Mehrfachen des Marktpreises rechtfertigten, hat das Berufungsgericht,
wie die Revision zu Recht rügt, nicht festgestellt.
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III.
Nach alledem war das Berufungsurteil aufzuheben. Da die Sache nicht
zur Endentscheidung reif ist, war sie an das Berufungsgericht zurückzuverwei-
sen. In der neuen Berufungsverhandlung wird das Oberlandesgericht insbeson-
dere Feststellungen zum Marktwert der Stute im Zeitpunkt des Vertragsschlus-
ses - bei einwandfreiem gesundheitlichem Zustand - zu treffen haben.
Dr. Deppert
Dr. Hübsch
Dr. Beyer
Dr. Leimert
Dr. Frellesen