Urteil des BGH vom 13.10.2010, 5 StR 354/10

Entschieden
13.10.2010
Schlagworte
Stgb, Störung, Annahme, König, Bestrafung, Schwere, Vergewaltigung, Stpo, Schuldfähigkeit, Strafsache
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5 StR 354/10

BUNDESGERICHTSHOF

BESCHLUSS

vom 13. Oktober 2010 in der Strafsache

gegen

wegen besonders schwerer Vergewaltigung u. a.

Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat am 13. Oktober 2010

beschlossen:

Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Dresden vom 23. April 2010 wird nach § 349 Abs. 2

StPO als unbegründet verworfen.

Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels und

die dadurch der Nebenklägerin entstandenen notwendigen

Auslagen zu tragen.

Der Senat versteht die Urteilsausführungen zur Schuldfähigkeit in Anknüpfung an das Sachverständigengutachten dahin, dass das Landgericht die

Schwere der seelischen Abartigkeit des Angeklagten verneint hat. Dies kann

der Senat trotz der gravierenden Auffälligkeiten im Zusammenhang mit dem

Tatgeschehen noch hinnehmen. Eine mildere Bestrafung als die im Blick

auf die Störung des Angeklagten unter Heranziehung des § 177 Abs. 5

StGB erfolgte wäre selbst bei Annahme der Voraussetzungen des § 21

StGB schwerlich in Betracht gekommen.

Basdorf Schaal Hubert

König Bellay

Urteil vom 17.10.2001

2 ARs 278/01 vom 17.10.2001

Urteil vom 17.10.2001

2 ARs 245/01 vom 17.10.2001

Leitsatzentscheidung

NotZ 39/02 vom 31.03.2003

Anmerkungen zum Urteil