Urteil des BGH vom 22.01.2014, 5 StR 641/13

Entschieden
22.01.2014
Schlagworte
Rüge, Telefon
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BUNDESGERICHTSHOF

BESCHLUSS

5 StR 641/13

vom

22. Januar 2014

in der Strafsache

gegen

wegen Körperverletzung mit Todesfolge

Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat am 22. Januar 2014 beschlossen:

Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts

Berlin vom 14. Juni 2013 wird nach § 349 Abs. 2 StPO als unbegründet verworfen.

Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels zu tragen.

Zu der Aufklärungsrüge betreffend den Zeugen S. bemerkt der Senat:

Bedenken gegen die Zulässigkeit der Rüge 344 Abs. 2 Satz 2 StPO) könnten

deshalb bestehen, weil die Revision nicht mitteilt, aufgrund welchen Sachverhalts festzustellen war, dass der Zeuge letztlich „nicht mehr am Telefon erreichbar war“. Die Rüge ist jedenfalls unbegründet, weil das Gericht sich zu der von

der Revision vermissten Beweiserhebung nicht gedrängt sehen musste. Denn

das in das Wissen des Zeugen gestellte Geschehen, für dessen Richtigkeit

sonst keine Anhaltspunkte vorgetragen oder sonst ersichtlich sind, hätte zu Verletzungen am Kopf des Geschädigten führen müssen, die dieser nach den

rechtsmedizinischen Untersuchungen nicht aufwies.

Basdorf Sander Schneider

Berger Bellay

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