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Anforderungen an die Schriftform im Arbeitsvertrag

Rechtsanwalt Finn Dethleff vom 23.05.2022
Inhalt
  • elektronischen Signatur (QES) erfüllen, so die Richter. Den Anforderungen der eIDAS-Verordnung

Europäischer Datenschutzbeauftragter: Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten

Dr. Sebastian Kraska vom 25.03.2022
Inhalt
  • Zuständigkeit unterliegen.“ (Art. 31 Verordnung (EU) 2018/1725 des Europäischen Parlaments und des Rates) Was

Zur Meldung eines Verstoßes direkt beim Plattformbetreiber

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 16.03.2022
Inhalt
  • erfuhr von zwei Angeboten der Beklagten, die nicht den Vorgaben einer EU-Verordnung zur Kennzeichnung

Datenschutz-Zertifizierung: das lange Warten

Dr. Sebastian Kraska vom 14.03.2022
Inhalt
  • Ermittlung von Zertifizierungskriterien nach den Artikeln 42 und 43 der Verordnung (EU) 2016/679

Zum Rechtsmissbrauch durch überhöhten Gegenstandswert

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 11.03.2022
Inhalt
  • von 82.500 EUR für insgesamt 11 Verstöße gegen die Health-Claims-Verordnung (HCVO) an, also 7.500 EUR

Der Träger der russischen Sprache ist besonders anerkannt

Rechtsanwalt Mikhail A. Kartashov vom 09.12.2021
Inhalt
  • ; Bundesregierung Russlands Verordnung Nr. 2856 – r vom 11.10.2021; Bundesgesetz Entwurf über die

Daten sind eigentumsfähig

Dr. Sebastian Kraska vom 29.11.2021
Inhalt
  • Sinne dieser Verordnung bezeichnet der Ausdruck “personenbezogene Daten” alle Informationen, die sich

Schadenersatzklage gegen Facebook wegen Datenschutzverstoß

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 08.09.2021
Inhalt
  • hat jede Person, der wegen Verstoßes gegen die Verordnung ein materieller oder immaterieller

OWi: Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung in der Straßenbahn

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 21.07.2021
Inhalt
  • Nutzung des öffentlichen Personenverkehrs nach der baden-württembergischen Corona-Verordnung (September

Wichtige Neuerungen 2021 für Unternehmen von Russland

Rechtsanwalt Mikhail A. Kartashov vom 10.02.2021
Inhalt
  • , vom 30.12.2020 № 536 – ФЗ, Verordnung von Regierung Russland vom 31.12.2019 № 1956, vom

VG Hannover - Untervermietung eines Fitnessstudios an Einzelpersonen verstößt nicht gegen die Niedersächsische Corona-Verordnung

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 03.02.2021
Titel
  • VG Hannover - Untervermietung eines Fitnessstudios an Einzelpersonen verstößt nicht gegen die Niedersächsische Corona-Verordnung
Inhalt
  • Niedersächsische Corona-Verordnung verstoße, per Beschluss vom 01.02.2021, Az.: 15 B 343/21
  • reduzieren. So weise die Landesregierung in ihren Erläuterungen zur Corona-Verordnung auf ihrer Website

EuGH kippt Vereinbarung der EU mit Paramount zu Geoblocking beim Pay-TV

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 07.01.2021
Inhalt
  • 26.07.2016 (im Folgenden: streitiger Beschluss) an und erklärte sie gemäß Art. 9 der Verordnung Nr
  • gemäß Art. 101 AEUV und der Verordnung Nr. 1/2003 zukommen, durch das Gesetzgebungsverfahren zum
  • betreffenden Verhaltens im Rahmen einer Entscheidung gemäß Art. 9 der Verordnung Nr. 1/2003 um eine vorläufige
  • Verpflichtungszusagen im Rahmen von Art. 9 der Verordnung Nr. 1/2003 nicht nur im Hinblick auf ihre Eignung, ihre
  • festgestellt hat, ist es aber ein über die Bestimmungen von Art. 9 der Verordnung Nr. 1/2003

VG Mainz - Anforderungen an eine datenschutzrechtliche Beschwerde

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 07.01.2021
Inhalt
  • Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz
  • der sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen diese Verordnung verstößt. Der Beschwerdeführer

BGH bestätigt vorläufig den Vorwurf der missbräuchlichen Ausnutzung einer marktbeherrschenden Stellung durch Facebook

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 06.01.2021
Inhalt
  • Berücksichtigung der Wertungen des Datenschutzrechts nach der Verordnung (EU) 2016/679 (Datenschutz

2020: Datenschutz-Jahresrückblick

Dr. Sebastian Kraska vom 26.12.2020
Inhalt
  • wird. Hans-Christian Dirscherl, Pcwelt.de… 14. Mai 2020 Schweizer Bundesrat verabschiedet Verordnung