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§ 5 KraftstoffLBV
Zuteilungskürzungen durch Verordnung
- Inhalt
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- genannten Zwecke durch Verordnung gekürzt oder auf andere Weise kontingentiert werden.
§ 2 IntV
Anwendungsbereich der Verordnung
- Inhalt
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- Die Verordnung findet auch Anwendung auf Ausländer, deren Rechtsstellung sich nach dem Freizügigkeitsgesetz/EU bestimmt.
§ 1 RohrFLtgV
Zweck der Verordnung
- Inhalt
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- Zweck der Verordnung ist es, eine Beeinträchtigung des Wohls der Allgemeinheit zu vermeiden
§ 1 AVBWasserV
Gegenstand der Verordnung
- Inhalt
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- nichts anderes vorsehen, Bestandteil des Versorgungsvertrages.(2) Die Verordnung gilt nicht für den
- einen Vertragsabschluß zu den allgemeinen Bedingungen dieser Verordnung angeboten hat und der
- Wasserversorgungsunternehmen hat seine allgemeinen Versorgungsbedingungen, soweit sie in dieser Verordnung nicht
§ 1 SysStabV
Zweck der Verordnung
- Inhalt
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- Zweck dieser Verordnung ist es, eine Gefährdung der Systemstabilität des Elektrizitä
§ 2 StBGebV
Sinngemäße Anwendung der Verordnung
- Inhalt
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- Ist in dieser Verordnung über die Gebühren für eine Berufstätigkeit des
- Steuerberaters nichts bestimmt, so sind die Gebühren in sinngemäßer Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung zu bemessen.
§ 2 StBGebV
Sinngemäße Anwendung der Verordnung
- Inhalt
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- Ist in dieser Verordnung über die Gebühren für eine Berufstätigkeit des
- Steuerberaters nichts bestimmt, so sind die Gebühren in sinngemäßer Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung zu bemessen.
§ 1 VersMedV
Zweck der Verordnung
- Inhalt
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- Diese Verordnung regelt die Grundsätze für die medizinische Bewertung von Schä
§ 1 WärmeLV
Gegenstand der Verordnung
- Inhalt
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- Gegenstand der Verordnung sind 1.Vorschriften für Wärmelieferverträge, die bei
§ 1 EJKoV
Gegenstand der Verordnung
- Inhalt
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- Diese Verordnung regelt die Zusammenarbeit zwischen Eurojust-Anlaufstellen, Eurojust-Kontaktstellen und Eurojust.
§ 1 BeschV 2013
Anwendungsbereich der Verordnung, Begriffsbestimmungen
- Inhalt
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- (1) Die Verordnung steuert die Zuwanderung ausländischer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
- AtStrlSVDBest
Zu § 4 der Verordnung
- AtStrlSVDBest
Zu § 10 der Verordnung
- AtStrlSVDBest
Zu § 12 der Verordnung