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§ 5 KraftstoffLBV

Zuteilungskürzungen durch Verordnung
Inhalt
  • genannten Zwecke durch Verordnung gekürzt oder auf andere Weise kontingentiert werden.

§ 2 IntV

Anwendungsbereich der Verordnung
Inhalt
  • Die Verordnung findet auch Anwendung auf Ausländer, deren Rechtsstellung sich nach dem Freizügigkeitsgesetz/EU bestimmt.

§ 1 RohrFLtgV

Zweck der Verordnung
Inhalt
  • Zweck der Verordnung ist es, eine Beeinträchtigung des Wohls der Allgemeinheit zu vermeiden

§ 1 AVBWasserV

Gegenstand der Verordnung
Inhalt
  • nichts anderes vorsehen, Bestandteil des Versorgungsvertrages.(2) Die Verordnung gilt nicht für den
  • einen Vertragsabschluß zu den allgemeinen Bedingungen dieser Verordnung angeboten hat und der
  • Wasserversorgungsunternehmen hat seine allgemeinen Versorgungsbedingungen, soweit sie in dieser Verordnung nicht

§ 1 SysStabV

Zweck der Verordnung
Inhalt
  • Zweck dieser Verordnung ist es, eine Gefährdung der Systemstabilität des Elektrizitä

§ 2 StBGebV

Sinngemäße Anwendung der Verordnung
Inhalt
  • Ist in dieser Verordnung über die Gebühren für eine Berufstätigkeit des
  • Steuerberaters nichts bestimmt, so sind die Gebühren in sinngemäßer Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung zu bemessen.

§ 2 StBGebV

Sinngemäße Anwendung der Verordnung
Inhalt
  • Ist in dieser Verordnung über die Gebühren für eine Berufstätigkeit des
  • Steuerberaters nichts bestimmt, so sind die Gebühren in sinngemäßer Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung zu bemessen.

§ 1 VersMedV

Zweck der Verordnung
Inhalt
  • Diese Verordnung regelt die Grundsätze für die medizinische Bewertung von Schä

§ 1 WärmeLV

Gegenstand der Verordnung
Inhalt
  • Gegenstand der Verordnung sind 1.Vorschriften für Wärmelieferverträge, die bei

§ 1 EJKoV

Gegenstand der Verordnung
Inhalt
  • Diese Verordnung regelt die Zusammenarbeit zwischen Eurojust-Anlaufstellen, Eurojust-Kontaktstellen und Eurojust.

§ 9 EÜGV

Geltungsdauer der Verordnung
Inhalt
  • Diese Verordnung tritt am 26. Januar 1956 in Kraft.

§ 1 BeschV 2013

Anwendungsbereich der Verordnung, Begriffsbestimmungen
Inhalt
  • (1) Die Verordnung steuert die Zuwanderung ausländischer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

- AtStrlSVDBest

Zu § 4 der Verordnung

- AtStrlSVDBest

Zu § 10 der Verordnung

- AtStrlSVDBest

Zu § 12 der Verordnung