Suche nach "sicherung"

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VG Sigmaringen - Weisung eines Mitarbeiters zur Offenlegung seines dienstlichen Outlook-Kalenders ist Verletzung des Mitbestimmungsrechts des Personalrats

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 07.01.2021
Inhalt
  • führen, dass eine solche Datenerhebung auch ohne Einschränkung und zusätzliche Sicherung vor weiteren

OLG Rostock - Ist das (Verbands-)Auge blind, darf der Verband andere UWG-Verstöße auch nicht abmahnen ...

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 06.01.2021
Inhalt
  • grundsätzliche Bedeutung zukommt, weder die Fortbildung des Rechts noch die Sicherung einer einheitlichen

OLG München - Zur Hinweispflicht des Verkäufers in einer eBay-Auktion

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 05.01.2021
Inhalt
  • und weder die Fortbildung des Rechts noch die Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung eine

BGH - § 202a StGB schützt den E-Mail-Account auch vor dem Zugriff durch den System-Administrator

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 05.01.2021
Inhalt
  • auf die allgemeine Sicherung der Daten gegenüber dem Zugriff Unbefugter abzustellen, nicht darauf, ob
  • , dass die Sicherung gerade gegenüber dem Täter wirkt.  Leitsätze 1. Daten sind gegen unberechtigten
  • Daten auszuschließen oder wenigstens nicht unerheblich zu erschweren. Die Sicherung eines EDV
  • allgemeine Sicherung der Daten gegenüber dem Zugriff Unbefugter abzustellen, nicht darauf, ob Eingeweihte
  • Sicherung gerade gegenüber dem Täter wirkt. Täter kann daher grundsätzlich auch ein Administrator sein, dem

BGH - § 202a StGB schützt den E-Mail-Account auch vor dem System-Administrator

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 05.01.2021
Inhalt
  • auf die allgemeine Sicherung der Daten gegenüber dem Zugriff Unbefugter abzustellen, nicht darauf, ob
  • , dass die Sicherung gerade gegenüber dem Täter wirkt.  Leitsätze 1. Daten sind gegen unberechtigten
  • Daten auszuschließen oder wenigstens nicht unerheblich zu erschweren. Die Sicherung eines EDV
  • allgemeine Sicherung der Daten gegenüber dem Zugriff Unbefugter abzustellen, nicht darauf, ob Eingeweihte
  • Sicherung gerade gegenüber dem Täter wirkt. Täter kann daher grundsätzlich auch ein Administrator sein, dem

Keine Einziehung im Sicherungsverfahren

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 05.06.2020
Inhalt
  • Maßregeln der Besserung und Sicherung angeordnet werden. Das bedeutet, dass

Keine Pakete am Sonntag

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 15.04.2020
Inhalt
  • ). Trotz der Coronavirus-Pandemie gebe es keine Versorgungskrise, die die Paketzustellung zur Sicherung
  • , die die Paketzustellung zur Sicherung der Versorgung von Haushalten auch an Sonn- und Feiertagen

Staatliche Hilfe bei Corona

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 06.04.2020
Inhalt
  • die Sicherung der beruflichen bzw. betrieblichen Existenz erforderlich ist;Es müssen
  • parallel andere Hilfsprogramme des Bundes bzw. Ansprüche aus der sozialen Sicherung und anderen

Intermediäre und das Urheberrechts

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 01.04.2020
Inhalt
  •  „vergütungsfrei“ angezeigt werden können oder dürfen. In § 94 des Vertrags heißt es: „Zur Sicherung der

erleichterter Zugang zur Grundsicherung im Alter wegen der Coronakrise

Sönke Nippel vom 01.04.2020
Inhalt
  • Sicherung und zum Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister […] (...)

Erleichterungen zum Zugang von Hartz 4 wegen der Coroana-Krise

Sönke Nippel vom 31.03.2020
Inhalt
  • Sicherung und zum Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister […] (...)

erleichterter Zugang zum Hartz 4 wegen der Coronakrise

Sönke Nippel vom 31.03.2020
Inhalt
  • Sicherung und zum Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister […] (...)

Bundesverfassungsgericht: Gesetz über europäisches Patentgericht nichtig

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 22.03.2020
Inhalt
  • haben zur Sicherung ihrer demokratischen Einflussmöglichkeiten im Prozess der europäischen

Verdienstsicherung und Urlaubsabgeltung bei Heimarbeit

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.12.2019
Inhalt
  • Ein Heimarbeiter kann nach Maßgabe des Heimarbeitsgesetzes (HAG) eine Sicherung seines Entgelts für

Gesetz zur Modernisierung des Strafverfahrens (STPO Reform 2019)

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 16.11.2019
Inhalt
  • Strafprozessordnung weiter verschleppt wird. Hinweis: Zugleich wurden die EU-Vorgaben zur Sicherung des