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BGH - Zum Umfang der von "YouTube" geschuldeten Auskunft über Benutzer

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 10.12.2020
Inhalt
  • gewerblichen Abnehmer und Verkaufsstellen, für die sie bestimmt waren […] Karlsruhe, den 10. Dezember 2020

Das Recht auf Vergessenwerden

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 30.11.2020
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Karlsruhe befasste sich in seinem Urteil vom 10.06.2020 mit dem Recht auf

Die Datenwoche im Datenschutz (KW48 2020)

Dr. Sebastian Kraska vom 29.11.2020
Inhalt
  • an Vorgaben aus Karlsruhe anpassen – aber auch ausweiten. Stefan Krempl, Heise.de… Ausgesucht

Kein Platz für Rassisten im Unternehmen

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 25.11.2020
Inhalt
  • Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe in einem am Dienstag, 24.11.2020, veröffentlichten Beschluss (AZ: 1 BvR 2727/19

Haftung bei wettbewerbswidriger Werbung durch Affiliates

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 24.11.2020
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Karlsruhe entschied durch Urteil am 13.05.2020, dass Amazon nicht für

Stellenanzeige: Aufforderung zur Angabe der Konfession

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 17.11.2020
Inhalt
  • Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) sein. So hat es nun das Arbeitsgericht Karlsruhe (1 Ca 171

Kartellrechtliche Ausbeutung von Facebook-Nutzern

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 12.11.2020
Inhalt
  • Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe beschloss am 23.06.2020, dass Facebook aufgrund der

Weitere Beschwerde bei Beschlagnahme nach § 111b StPO

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 06.11.2020
Inhalt
  • Keine Weitere Beschwerde gegen Beschlagnahme nach § 111b StPO: Das OLG Karlsruhe (2 Ws 492/19) hat

Atheistin steht Entschädigung für Diskriminierung wegen Religion zu

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 12.10.2020
Inhalt
  • Arbeitsgericht Karlsruhe: Bewerberin sollte ihre Konfession angeben Ein kirchlicher Arbeitgeber
  • Karlsruhe in einem am Donnerstag, 08.10.2020, veröffentlichten Urteil (AZ: 1 Ca 171/19). Im
  • Oberkirchenrat in Karlsruhe ist die oberste Dienstbehörde der Landeskirche. Dort sind rund 450 Mitarbeiterinnen

BGH - Betreiberin eines sozialen Netzwerks verpflichtet, den Erben der Berechtigten eines Benutzerkontos Zugang zum vollständigen Konto zu gewähren

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 09.09.2020
Inhalt
  • entsprechend.   Karlsruhe, den 9. September 2020   Pressestelle des Bundesgerichtshofs 76125 Karlsruhe Telefon (0721) 159-5013 Telefax (0721) 159-5501

Trunkenheit im Verkehr: Keine 1,1-Promille-Grenze für „Pedelecs“

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.09.2020
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Karlsruhe (Beschluss vom 14.7.2020, 2 Rv 35 Ss 175/20) sieht derzeit keine

Auch Gewerkschaftsmitarbeiter können Teilzeit verlangen

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 02.09.2020
Inhalt
  • Anforderungen befreit ist, stellte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe in einem am Montag

Streikposten wenn nötig auch auf dem Firmenparkplatz

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 06.08.2020
Inhalt
  • Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe bestätigt (AZ: 1 BvR 719/19 und 1 BvR 720/19). Es wies damit
  • erreichen, betonten die Karlsruher Richter. Vor diesem Hintergrund sei die BAG-Rechtsprechung

Die Datenwoche im Datenschutz (KW31 2020)

Dr. Sebastian Kraska vom 02.08.2020
Inhalt
  • offengelegt >>> Verbot der chinesischen Video-App Tiktok). Montag, 27. Juli 2020 Karlsruhe: Im
  • Trefferliste zu entfernen, wie der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe klarstellte. Wessen Rechte und

BGH - Quadratische Verpackung für Ritter-Sport-Schokolade bleibt als Marke geschützt

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 23.07.2020
Inhalt
  • selbst bedingt ist, […] 3. die der Ware einen wesentlichen Wert verleiht.  Karlsruhe, den 23. Juli
  • 2020  Pressestelle des Bundesgerichtshofs 76125 Karlsruhe Telefon (0721) 159-5013 Telefax (0721) 159-5501