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Webinar: US-Datentransfers im Licht des EuGH-Urteils

Dr. Sebastian Kraska vom 31.07.2020
Titel
  • Webinar: US-Datentransfers im Licht des EuGH-Urteils
Inhalt
  • Frankfurt). Der Europäische Gerichtshof hat am 16. Juli die Angemessenheitsentscheidung der
  • ist per E-Mail an Baker McKenzie möglich. Kontakt: Rechtsanwalt Dr. Sebastian Kraska, externer
  • [IITR – 31.7.20] Auf Einladung der Kanzlei Baker McKenzie findet am 7. August 2020 von 12:00 bis 13
  • Informationsfreiheit in Baden-Württemberg, werden im Online-Seminar die bestehenden Anforderungen an
  • Datenschutzbeauftragter Telefon: 089-1891 7360E-Mail-Kontaktformular E-Mail: email@iitr.de Information bei

Suizid auf Bahngleisen führt nicht automatisch zur Erbenhaftung

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 16.07.2020
Inhalt
  • Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main in einem am Dienstag, 14.07.2020, bekanntgegebenen Beschluss
  • OLG Frankfurt/Main sieht keinen freien Willen bei psychisch Kranken Für Lokführer ist ein Suizid
  • von dem Mann, der im Bahnhof in Hannover auf das Gleis gesprungen war, wegen der erlittenen
  • kommt, wenn eine suizidale Person genau weiß was sie tut, ließ das OLG offen. Am 29.11.2016 wies der
  • Mediation ist eine “win-win”-Lösung, bei der am Ende beide Streitparteien als Gewinner hervorgehen

Wettbewerbswidrige Schleichwerbung in Presseartikel

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 04.06.2020
Inhalt
  •   § 5a Abs. 6 UWG ist. So entschied das Oberlandesgericht Frankfurt am Main mit Beschluss vom
  • 22.08.2019.Im vorliegenden Fall gab ein Unternehmer eine Pressemitteilung heraus, in der es um eine
  • wortgleich mit einer Pressemitteilung desselben Unternehmens überein, handelt es sich bei dem Artikel um
  • eine geschäftliche Handlung zugunsten eines Dritten, die als getarnte Werbung unlauter im Sinne von

Androhung einer Anschlusssperre außerhalb der gesetzlichen Voraussetzungen ist unlauter

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 31.05.2020
Inhalt
  • erfüllt sind, entschied das Oberlandgericht Frankfurt am Main (OLG) mit heute veröffentlichtem Urteil
  • Droht ein Mobilfunkunternehmen seinem Kunden an, im Fall der Nichtzahlung einer umstrittenen

Haftung für Missbrauch von Tankkarte

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 18.05.2020
Inhalt
  • bei uns:Haftungsrecht: Haftung für Facebook-Account Das OLG Frankfurt am Main (16 U 233/15) hat sich
  • Missbrauch einer Tankkarte: Wie geht man damit um, wenn eine Tankkarte durch einen Dritten
  • die Haftung des Tankkunden für den von ihm behaupteten Missbrauch einer Tankkarte an... Dazu auch

Profilfoto-Versand per E-Mail rechtswidrig

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 04.05.2020
Titel
  • Profilfoto-Versand per E-Mail rechtswidrig
Inhalt
  • Das Landgericht Frankfurt entschied am 26.09.2019, dass der Versand eines Xing-Profilfotos ohne
  • DSGVO weiterhin anwendbar.Darf ein Profilfoto per E-Mail von Dritten versendet werden?Kläger war ein IT
  • tätig war, mit dem der Beklagte auch geschäftlich zu tun hatte. Er sendete eine E-Mail...
  • -Administrator, der für mehrere Unternehmen bzw. Auftraggeber tätig war. Der Beklagte war im

Kontoüberziehung: Darlehensstundung für Arbeitnehmer mit Kurzarbeit

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 16.04.2020
Inhalt
  • Das Amtsgericht Frankfurt am Main hat mit Beschluss vom 8. April 2020 einem Arbeitnehmer mit einer
  • Rückzahlung seiner Kontoüberziehung bis zum 8. April 2020 aufgefordert. Im Zuge der Coronavirus

Keine Werbung mit „perfekten Zähnen“ durch Kieferorthopäden

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 16.04.2020
Inhalt
  • auszugehen, entschied das Oberlandesgericht Frankfurt am Main … Keine Werbung mit „perfekten Zähnen“ durch Kieferorthopäden weiterlesen
  • Ein unzulässiges Erfolgsversprechen im Sinne des Heilmittelwerbegesetzes (HWG) kann auch dann

Stornogebühren während der Corona-Krise. Wann kriege ich mein Geld zurück?

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 07.04.2020
Titel
  • Stornogebühren während der Corona-Krise. Wann kriege ich mein Geld zurück?
Inhalt
  • Abreisetag liegt, desto höher sind die Stornokosten.   Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main
  • als für Wochenendtrips.  Zudem ist der Zeitpunkt des Rücktritts relevant. Je näher der Rücktritt am
  • -Krise. Wann kriege ich mein Geld zurück? erschien zuerst auf LEGAL SMART Online Blog.
  • . In diesen Fällen geht man das Risiko ein, schon gezahlte bzw. einbehaltene Stornoentgelte wieder
  • , nun die Chance Geld zurückzubekommen. Bei all den genannten Beispielen handelt es sich um Fälle

Gerichtsstand: Buchung ausländischer Airline

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 04.03.2020
Inhalt
  • Ein Passagier klagte vor dem LG und OLG Frankfurt am Main, weil die Fluggesellschaft Air France
  • diese Klage zuständig wären, da die Stadt Frankfurt am Main weder etwas mit der Buchung noch mit der
  • Handelssachen). Das LG und OLG Frankfurt sehen sich als unzuständig an Die Frankfurter Gerichte
  • Zweigniederlassung in Deutschland an der Buchung beteiligt, im Frankfurter Büro geht es lediglich um Marketing
  • Schadensersatz über 10.578,86 Euro. Die Airline hingegen meint, dass das LG und OLG Frankfurt nicht für

Kopftuchverbot für Rechtsreferendarinnen verfassungsgemäß

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 02.03.2020
Inhalt
  • -marokkanische Rechtsreferendarin aus Frankfurt/Main gezogen. Noch bevor sie ihre Ausbildung begonnen
  • hoheitlichen Aufgaben untersagt werden, entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe in einem am
  • Sie auf meiner Facebook-Seite „Arbeitsrechtsinfos – Thorsten Blaufelder“. Mein XING-Profil finden
  • Donnerstag, 27.02.2020, veröffentlichten Beschluss (AZ: 2 BvR 1333/17). Die damit verbundene
  • Einschränkung der Glaubensfreiheit könne auch gerechtfertigt sein, um die Funktionsfähigkeit der Rechtspflege

Keine Überwachung des ruhenden Verkehrs durch private Dienstleister

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 26.01.2020
Inhalt
  • veröffentlichtem Beschluss.  Der Oberbürgermeister der Stadt Frankfurt am Main (Stadt Frankfurt) hatte als Ortspolizeibehörde wegen unerlaubten Parkens im eingeschränkten […]
  • Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (2 Ss-Owi 963/18) hat in einer Grundsatzentscheidung die

Kein Versicherungsschutz bei Diebstahl aus KFZ durch „Relay Attack“ oder „Jamming“

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.01.2020
Inhalt
  • Das Amtsgericht Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 18.02.2019 (Az. 32 C 2803/18 (27) entschieden

Keine Mahnung für Arztrechung über Arbeitgeber

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.01.2020
Inhalt
  • dagegen Bagatellschäden, entschied das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) mit heute

Mitsubishi gerät im Abgasskandal unter Verdacht

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 24.01.2020
Titel
  • Mitsubishi gerät im Abgasskandal unter Verdacht
Inhalt
  • Groß angelegte Razzia der Staatsanwaltschaft Frankfurt a.M. – Verdacht einer illegalen
  • Ermittler geraten. In einer bundesweit angelegten Razzia führte die Staatsanwaltschaft Frankfurt
  • am 21. Januar 2020 Durchsuchungen in den Mitsubishi-Geschäftsräumen durch. Die
  • “, so Rechtsanwalt Dr. Leitz. Die Staatsanwaltschaft Frankfurt hat Mitsubishi-Kunden, die seit
  • , Liebigstr. 21, 80538 München, Fon: 089 552 999 50, Fax: 089 552 999 90; Mail: leitz@cllb.de Web: www.cllb.de