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Schadensersatz nach unberechtigter Abmahnung

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 21.02.2011
Inhalt
  • anders. In seinem Urteil vom 18.08.2010 – Az. 2-6 S 19/09 – gab es dem Hotelier Recht. Dieser hatte
  • rechtswidrig (vgl. BGH NJW 2005, 3141) in das Recht des Klägers am eingerichteten und ausgeübten
  • Rechts- und insbesondere der Sachlage den Kläger abmahnen lassen. Mit der Rechtswidrigkeit dieses
  • Nachdem ich mich vor einiger Zeit mit der Haftung von Bildungsträgern auseinandergesetzt hatte
  • begeht, möchte ich heute auf ein Urteil des LG Frankfurt hinweisen. Sachverhalt Der Sachverhalt, mit dem

Der Betriebsübergang nach dem heiligen Willen des Grundgesetzes, Apostel Kirch., I – die Unikliniken in Hessen erneut am Scheideweg

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 21.02.2011
Titel
  • Der Betriebsübergang nach dem heiligen Willen des Grundgesetzes, Apostel Kirch., I – die Unikliniken in Hessen erneut am Scheideweg
Inhalt
  • . Eigentlich ist der Betriebsübergang ein Job für das BAG und den (mit ihm im Dauerclinch darüber
  • keine Juristen mehr beschäftigen. Kann man im letzten Punkt verstehen, ist aber einfach nicht in
  • nicht durch übergeordnetes Recht geboten. Leider: Falsch. Die Kläger gaben nämlich in Erfurt nicht auf
  • Widerspruch – oder das Recht dazu – ist damit ein Verfassungsgebot. Damit hatte ganz offenbar keiner
  • schlecht? Schlecht ist: Im Arbeitsrecht ist so langsam alles eine Frage der Menschenwürde, und das in

Fachfremde Leistungen erlaubt

Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer vom 21.02.2011
Inhalt
  • Oberverwaltungsgerichts hob das Bundesverfassungsgericht auf; es verletze den Beschwerdeführer (Arzt) in seinem
  • - und Gesichtschirurgie führte neben Operationen im Mund-, Kiefer- und Gesichtsbereich auch fachfremde
  • Gebietsbezeichnung (z.B. eine Facharztbezeichnung) führe, grundsätzlich nur in diesem Gebiet tätig werden darf
  • . Bereits 1972 hatte das Bundesverfassungsgericht in seinem Facharztbeschluss entschieden, dass die
  • Beschränkung eines Arztes im Rahmen seiner Gebietsbezeichnung sachgerecht sei, weil dies vernünftigen

ICAIL 2011 – Workshops and Tutorials

Rechtsanwalt hans lecker vom 20.02.2011
Inhalt
  • .  Registration for the full conference will include the workshops and tutorials at no extra charge
  • .  We will send another mailing when registration opens, probably in early April.Monday, June 6
  • , 2011WM1. E-discovery: Standards-Setting Workshop  (DESI IV) (full day workshop)http://www.umiacs.umd.edu
  • , University of Maryland, USAWM2. Agent Model-Based Reasoning in Law (Monday afternoon workshop)http
  • ://www.leibnizcenter.org/2011-workshop-on-agent-model-based-reasoning-in-lawDeadline:  March 14

Gesetzlicher Arbeitgeberwechsel ungesetzlich

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 18.02.2011
Inhalt
  • . Außerdem könne der „Verkauf“ eines Arbeitsverhältnisses mit der Unverletzlichkeit der Menschenwürde im
  • Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem Beschluss vom 25.01.2010 – 1 BvR 1741/09 – festgestellt
  • , dass das Widerspruchsrecht der Arbeitnehmer auch beim gesetzlich vollzogenen Arbeitgeberwechsel im
  • Betriebsübergang Bevor der Gesetzgeber im Jahr 2002 den § 613 a Abs. 6 Bürgerliches Gesetzbuch einführte
  • geschaffen. Danach können Arbeitnehmer dem Übergang des Arbeitsverhältnisses widersprechen mit der

Branchenbuch-Abzocker geben einfach nicht auf.

Sebastian Dosch vom 18.02.2011

Das passt irgendwie zur Guttenberg-Diskussion: Es gibt keinen Marktführer bei Ghostwritern, sagt das OLG Düsseldorf

Sebastian Dosch vom 18.02.2011

Neues Feature: Leitner Erinnerungs-Email

Ali Yildirim vom 18.02.2011
Inhalt
  • Kartensätze einstellen Hierzu geht Ihr auf Einstellungen rechts oben in der Applikation. Dort seht Ihr
  • wiederholt. Denn: Das Wiederholen ist das A und O beim Lernen mit Karteikarten und ausschlaggebend dafür
  • Gute Nachrichten für alle, die mit dem Leitner-Algorithmus lernen. Dieser errechnet einem, wie
  • -Mail für jeden Kartensatz separat einstellen Hierfür geht Ihr in den Lernmodus des jeweiligen
  • Woche, in der alle Kartensätze aufgelistet sind. Alles wie immer selbsterklärend wie wir finden. Wer

FlexStrom: Neukundenbonus oder Treuebonus? Gericht entscheidet über nicht gezahlten Kundenbonus.

Sebastian Dosch vom 17.02.2011
Inhalt
  • Kosten oder Vergünstigungen in eine Gesamtkalkulation mit aufgenommen. Auch so genannte [...]

Osnabrück: 6 mutmaßliche Internetbetrüger stehen seit heute vor Gericht

Sebastian Dosch vom 17.02.2011
Inhalt
  • :00 Uhr im Saal 188 in einer Strafsache wegen gewerbs- und bandenmäßiger Erpressung und Betruges und

Aktuelle Warnung des DPMA vor irreführend Angeboten

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 16.02.2011
Inhalt
  • Warnung vor – teilweise irreführenden – Angeboten, Zahlungsaufforderungen und Rech­nungen im Zusammenhang mit Schutzrechtsanmeldungen und [...]

Aktuelle Warnung des DPMA vor irreführend Angeboten

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 16.02.2011
Inhalt
  • Warnung vor – teilweise irreführenden – Angeboten, Zahlungsaufforderungen und Rech­nungen im Zusammenhang mit Schutzrechtsanmeldungen und [...]

OLG Celle: Einholung der Deckungszusage nicht erstattungsfähig

Rechtsanwalt Jürgen Frese vom 16.02.2011
Inhalt
  • (!), - der Annahme, dass derjenige auch Recht bekommt, der berechtigte Ansprüche geltend macht, doch
  • Das OLG Celle hat in einer Entscheidung vom 12.01.2011, Az. 14 U 78/10, entgegen der ganz
  • . Das Gericht setzt sich ausführlicher mit der Thematik auseinander, als dies beispielsweise das hiesige
  • LG Aachen/OLG Köln in ihrer befürwortenden Entscheidung getan haben (vgl. dieser Beitrag). Der
  • Kollege Armando Revilla, RA und FA für Verkehrsrecht, zeigt in seiner Anmerkung zum Urteil (für juris

Diese Diskriminierung gibt Rätsel auf – die Inverse Diskriminierung

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 16.02.2011
Inhalt
  • kann, wovon das Landesarbeitsgericht zu Recht ausgegangen ist, für sich genommen die
  • . Aber wenn Du recht hast, dann würdest Du ja – entgegen des erklärten Willens der Tarifvertragsparteien
  •   Alle Unklarheiten mögen am Text der Pressemitteilung des BAG liegen (im Verfahren vom 15. Februar
  • “Übergangsgeld”, bis er/sie Rente beziehen kann. Wo ist die Diskriminierung? Nun: Rente können Frauen unter
  • benachteiligt die Männer, ist aber Gesetzesrecht und verstößt (jedenfalls nach weit überwiegender und

Clever mit Smart-Phone im Ausland

Sebastian Dosch vom 15.02.2011
Titel
  • Clever mit Smart-Phone im Ausland
Inhalt
  • Roaming, das Unwort des Jahrzehnts im Handyuniversum, hat seit letztem Juli etwas von seiner Unbill
  • verloren. Jedenfalls im europäischen Raum, wo die EU-Kommission der Gier der Telefonprovider mehr
  • oder minder enge Grenzen gesetzt hat. Grenzenlos ist dieses Korsett leider nicht - wer es [...]