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"Akustisches religiöses Zeichen"
Sebastian Dosch vom 19.06.2012
- Inhalt
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- genannten Kruzifix-Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist das nicht mehr wirklich selbstverständlich. Interessant ist die aktuelle [...]
Eine Blickfangwerbung für Pizza irreführend ist, wenn die abgebildete Pizza zu dem Preis, der am Blickfang teilnimmt, nicht zu haben ist.
Dr. Sven Mühlberger vom 19.06.2012
- Inhalt
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- In einem aktuellen Urteil hat das OLG Brandenburg entschieden, dass eine Blickfangwerbung für Pizza
- irreführend ist, wenn die abgebildete Pizza zu dem Preis, der am Blickfang teilnimmt, nicht zu
- haben ist, der Verbraucher den abgebildeten Belag vielmehr extra bestellen und bezahlen muss. [...]
IGEL sollte jetzt die Stacheln ausfahren
Sebastian Dosch vom 14.06.2012
- Inhalt
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- an die Öffentlichkeit gelangte (hier mit Begründung als pdf), ist die Unterstützung dieser Inititative noch wichtiger geworden. Denn das, [...]
Ermittlungsverfahren gegen ehemalige Premiumkunden des Filehosters „Duckload“
Dr. Sven Mühlberger vom 19.09.2013
Die Werbeangabe „Testsieger“ ist irreführend, wenn sich das Produkt den ersten Platz mit mehreren Produkten teilt
Dr. Sven Mühlberger vom 29.10.2013
Aufwendungsersatz kann nur verlangt werden, wenn der Verletzer die insoweit in Rede stehende Abmahnung auch erhalten hat
Dr. Sven Mühlberger vom 07.11.2013
Die Aussage „Die Dose ist grün.“ für eine Eisenblech-Getränkedose ist irreführend
Dr. Sven Mühlberger vom 17.12.2013
Stellen sog. Frames dem Berechtigten nach § 15 UrhG vorbehaltene Nutzungshandlungen iSd § 19 a UrhG dar?
Dr. Sven Mühlberger vom 05.01.2014
Wieso ist die Bezeichnung „Spezialist für Familienrecht“ wettbewerbswidrig?
Dr. Sven Mühlberger vom 25.07.2013
Wann müssen Lieferdienste die Grundpreise für Fertigverpackungen angeben?
Dr. Sven Mühlberger vom 03.09.2013
Berücksichtigung der Streitwertbegrenzung bereits vor Inkrafttreten des neuen Gesetzes gegen unseriöse Geschäftspraktiken?
Dr. Sven Mühlberger vom 23.10.2013
ACHTUNG: Neue Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzung wegen Streaming durch U + C
Dr. Sven Mühlberger vom 06.12.2013
Wann ist eine Pop-Up-Werbung auf einer Kinderwebsite keine unzumutbare Belästigung?
Dr. Sven Mühlberger vom 23.03.2014
Sind Grundpreisangaben bei einer verwendeten Schriftgröße von 2 Millimetern noch deutlich lesbar im Sinne von § 1 Abs. 6 Satz 2 PAngV?
Dr. Sven Mühlberger vom 21.04.2014