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Bundesgerichtshof bejaht Zulässigkeit der Angabe eines Postfachs als Widerrufsadresse bei Fernabsatzverträgen

Sebastian Dosch vom 25.01.2012
Inhalt
  • Widerrufsbelehrung bei einem Fernabsatzgeschäft die Angabe einer Postfachadresse des Widerrufsadressaten ausreicht.Der Kläger schloss mit der [...]

Sag, was Du willst, damit Du bekommst, was Du willst.

Sebastian Dosch vom 27.01.2012
Inhalt
  • Die Kollegen Breuning und Winkler berichten über einen Fall, in dem eine Homepage bestellt und auch
  • eine Homepage geliefert wurde - und bei dem die Kundin am Ende nicht so ganz glücklich mit dem
  • Ergebnis ist. Denn was unter der vereinbarten "rundum-sorglos Homepage" zu verstehen ist, ist eben nicht ganz klar.Texte formatierenSo monierte [...]

Mobbing: Überweisung in eine Parallelklasse nach Facebook-Beleidigungen

Sebastian Dosch vom 06.02.2012
Inhalt
  • zu beurteilen. In einem vorläufigen Verfahren (es ging also um den "schnellen", einstweiligen
  • Rechtsschutz) hat es bestätigt, dass ein Schüler in eine Parallelklasse überwiesen werden darf, wenn er durch Mobbing und Cybermobbing [...]

Abmahnung: Wettbewerbszentrale Stuttgart wegen Verstoß gegen Preisangabenverordnung

Dr. Sven Mühlberger vom 07.02.2012
Inhalt
  • . Gegenstand der Abmahnung ist ein Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht. Begründet wird die Abmahnung mit

Doch, Pornos sind urheberrechtlich geschützt!

Sebastian Dosch vom 08.02.2012
Inhalt
  • Heute berichten diverse Medien von einer Klage in den USA, in der überprüft werden soll, ob

Abmahnung: Wettbewerbszentrale Stuttgart wegen irreführender Werbung

Dr. Sven Mühlberger vom 05.03.2012
Inhalt
  • wetttbewerbswidriger Preisauszeichnung versendet hat. Gegenstand der  Abmahnung konkret ist der Vorwurf
  • irreführender Werbung mit durchgestrichenen Preisen. Abmahnung durch: Verein gegen [...]

Buttonlösung treibt erste Blüten

Sebastian Dosch vom 22.03.2012
Inhalt
  • geschrieben). Eine Seite, die wohl unter diesen Begriff zu zählen ist, versucht es mal mit einer
  • Umsetzung. Und das sieht dann so aus (Klicken zum Vergrößern):Und das ist der besagte Button, der alles richten soll:Wie man sieht, entspricht [...]

Abmahnung: Arbeitsgemeinschaft Wettbewerb für den selbstständigen gewerblichen Mittelstand e.V. wegen fehlender Angabe des Vermieters

Dr. Sven Mühlberger vom 21.03.2012
Inhalt
  • Arbeitsgemeinschaft Wettbewerb für den selbstständigen gewerblichen Mittelstand mit Sitz in Düsseldorf
  • Im Rahmen einer telefonischen Erstberatung haben wir heute von einer Abmahnung durch die
  • erfahren. Die Abmahnung bezieht sich auf Wohnungsanzeigen in Tageszeitungen. In der

Abmahnung: Don Ed Hardy durch “Ihr Anwalt 24 AG” wegen Markenrechtsverletzung

Dr. Sven Mühlberger vom 21.03.2012
Inhalt
  • -Aktiengesellschaft” im Auftrag der Firma Don Ed Hardy erfahren. Gegenstand der Abmahnung ist eine

Yippee! Berufungsverfahren gegen Branchenbuchanbieter

Sebastian Dosch vom 17.04.2012
Inhalt
  • Heute war mündliche Verhandlung in Sachen eines Mandanten gegen die GLOBAL Web Service UG (ehemals

Ist die Einordnung in eine falsche Suchrubrik bei eindeutiger Überschrift irreführend?

Dr. Sven Mühlberger vom 17.04.2012
Inhalt
  • In einem aktuellen Urteil verneinte der BGH eine wettbewerbsrechtliche Irreführung über die
  • Laufleistung eines Gebrauchtwagens, bei dem das Pkw-Angebot fälschlicherweise in eine unzutreffende
  • Suchrubrik angegeben wurde. Grundsätzlich handelt es sich hierbei zwar um eine unwahre Angabe im [...]

Starts-Up im Markencheck

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 30.04.2012
Inhalt
  • Im Januar hatte ich bereits einen Kurzcheck, über den Markenschutz der aktuellen Start-Ups veröffentlicht. Nachdem nun das „

Software zur Ermittlung der IP-Adresse in Filesharingfällen "Observer" - OLG Köln spricht Tacheles

Sebastian Dosch vom 16.05.2012
Inhalt
  • nicht festgestellt werden, dass von den in der Anlage ASt. 1 aufgelisteten IP-Adressen aus Rechtsverletzungen begangen worden sind."[Anlage [...]
  • IP-Adressen mithilfe des Programmes "Observer" sei "beweissicher", eine Abfuhr erteilt. "...es kann

Abmahnung der Frau Angela Joo durch Sandhage Rechtsanwälte wegen angeblich fehlerhafter Widerrufsbelehrung

Dr. Sven Mühlberger vom 15.05.2012
Inhalt
  • wegen angeblichen Verstoßes gegen das Wettbewerbsrechtversenden lässt. Dies wird mit der Verwendung

Abmahnung DigiRights Administration GmbH

Rechtsanwältin Frauke Andresen vom 29.05.2012
Inhalt
  • Unterlassungserklärung per Einschreiben mit Rückschein direkt an den benannten Rechteinhaber zu senden. Im Fall der
  • mit dem Vermerk zurück erhalten werden, dass der Adressat unter der angegebenen Adresse (Elisabethenstraße 43, 64283 Darmstadt) nicht zu ermitteln ist.
  • Da meiner Kanzlei eine Vielzahl von Abmahnungen vorliegt, in denen die Firma DigiRights
  • Beitrags, denn in diesen Fällen bitte ich meine Mandanten grundsätzlich, die modifizierte