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Abmahnung: Graf von Schlieffen Collection GmbH wegen irreführender Werbung mit “Sterling Silber”

Dr. Sven Mühlberger vom 09.03.2011
Titel
  • Abmahnung: Graf von Schlieffen Collection GmbH wegen irreführender Werbung mit “Sterling Silber”
Inhalt
  • GmbH ist die angeblich irreführende Werbung mit “Sterling Silber”. Abmahnungs-Kurznotiz: [...]
  • Erneut landet im Rahmen unserer kostenlosen telefonischen Ersteinschätzung eine Abmahnung der Graf

Abmahnung: Thomas Baczewski wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung

Dr. Sven Mühlberger vom 09.03.2011
Inhalt
  • So eben wird uns im Rahmen einer kostenlosen telefonischen Ersteinschätzung eine Abmahnung von
  • Thomas Baczweski vorlgelgt. Gegenstand der Abmahnung von Thomas Baczweski ist die Verwendung einer

Wissen, was Recht ist: Markenschutz – Teil 3

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 09.03.2011
Titel
  • Wissen, was Recht ist: Markenschutz – Teil 3
Inhalt
  • . Problematisch ist in Streitfällen bei Marken mit Verkehrsgeltung regelmäßig die Beweislast. Diese
  • und im Markenblatt veröffentlicht. Anschließend wird eine dreimonatige Frist in Gang gesetzt, in
  • zur Erlangung eines Markenschutzes ist der Markenschutz kraft Benutzung mit Verkehrsgeltung. Hierzu
  • ist erforderlich, dass das Geschäftszeichen durchgängig und umfangreich im Geschäftsverkehr benutzt
  • Wann entsteht ein Markenschutz? In Deutschland entsteht ein Markenschutz in erster Linie durch die

Hoffnung für Abgemahnte? OLG Köln zur Zuverlässigkeit von IP-Adressermittlungen

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 09.03.2011
Titel
  • Hoffnung für Abgemahnte? OLG Köln zur Zuverlässigkeit von IP-Adressermittlungen
Inhalt
  • die von den Rechteinhabern in Auftrag gegebene Abmahnung unterstützt. Zwar ist die Ermittlung von IP
  • der Zuverlässigkeit der IP-Adressermittlung. In dem zu Grunde liegenden Fall hatte ein Rechteinhaber
  • das Anbieten eines Filmwerks zum Download in einer Filesharing-Tauschbörse (Peer-2-Peer / P2P) im
  • Beschwerdeführer in der Folge Beschwerde ein, da die gleiche IP-Adresse nicht nur an einem Tag, sondern auch an
  • – höchst unwahrscheinlich, dass ein weiterer Anschlussinhaber, dem die in Rede stehende IP-Adresse

Beschluss des OLG Köln: Offensichtliche Rechtsverletzung bei erheblichen Zweifeln an einer zutreffenden Ermittlung der IP-Adressen zu verneinen

Dr. Sven Mühlberger vom 08.03.2011
Titel
  • Beschluss des OLG Köln: Offensichtliche Rechtsverletzung bei erheblichen Zweifeln an einer zutreffenden Ermittlung der IP-Adressen zu verneinen
Inhalt
  • Nach einem jüngst ergangenen Beschluss des OLG Köln vom 10.02.2011 (AZ.: 6 W 5/11) ist bei
  • begründeten Zweifeln an einer zuverlässigen IP-Adressermittlung das Vorliegen einer offensichtlichen
  • Rechtsverletzung im Sinne § 101 UrhG zu verneinen. Folgender Sachverhalt lag diesem Beschluss [...]

Komisch...

Sebastian Dosch vom 08.03.2011

Abmahnung: Marek Kunikiewicz durch Rechtsanwalt Gereon Sandhage wg. fehlerhafter Widerrufsbelehrung

Dr. Sven Mühlberger vom 08.03.2011
Inhalt
  • vorgelegt. Die Abmahnung erfolgt druch Rechtsanwalt Gereon Sandhage im Auftrag von Marek Kunikiewicz
  • . Gegenstand der Abmahnung ist die Verwendung einer angeblich fehlerhaften Widerrufsbelehrung. [...]

Abmahnung: Graf von Schlieffen Collection GmbH wegen Werbung mit “Sterling Silber”

Dr. Sven Mühlberger vom 08.03.2011
Titel
  • Abmahnung: Graf von Schlieffen Collection GmbH wegen Werbung mit “Sterling Silber”
Inhalt
  • : irreführender Werbung mit “Sterling Silber” Rechtsgrundlage: Wettbewerbsrecht Allg. Hinweis: Gefahren einer

Abmahnung: Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. wegen fehlerhafter Grundpreisangabe

Dr. Sven Mühlberger vom 08.03.2011
Titel
  • Abmahnung: Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. wegen fehlerhafter Grundpreisangabe
Inhalt
  • Abmahnungs-Kurznotiz: Abmahnung durch: Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V

Erneute Abmahnung Hifi Leipzig, Inhaber Hans Schnakenberg – Abmahnung durch Vorwerg und Sommer im Auftrag der Hifi Leipzig wegen unberechtiger Verwendung von Bildern

Dr. Sven Mühlberger vom 08.03.2011
Titel
  • Erneute Abmahnung Hifi Leipzig, Inhaber Hans Schnakenberg – Abmahnung durch Vorwerg und Sommer im
Inhalt
  • Erneut erreichen uns  Abmahnungen der Kanzlei Vorwerg und Sommer im Auftrag der Hifi Leipzig. Die