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Waldorfer Klagewelle?

Sebastian Dosch vom 10.06.2011
Inhalt
  • werden Anfragen und Anschreiben durch die dortigen Kollegen mittlerweile ein ganzes Stück schneller bearbeitet, als das in vielen anderen mit [...]
  • Waldorf Frommer in Filesharing-Sachen.Tatsächlich gibt es einige Zeichen, die darauf hindeuten. So

Waldorf Frommer modifiziert die eigene Unterlassungserklärung

Sebastian Dosch vom 14.06.2011

Krankenkassen dürfen keine Risikokriterien und Warnhinweise für Pflegeheime ins Internet stellen

Sebastian Dosch vom 29.06.2011
Inhalt
  • Transparenzberichte mit den Prüfergebnissen über die Heime ins Internet stellen. Das hat jetzt das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (LSG NRW) als [...]

Unzulässig: "Eine Aufrechnung gegen den Honoraranspruch ist nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung zulässig"

Sebastian Dosch vom 29.06.2011
Inhalt
  • :"Diese Bestimmung ist entgegen einer vielfach in der Rechtsprechung der Oberlandesgerichte vertretenen Auffassung (OLG Hamm, BauR 2004, 1643, 1645 [...]
  • Klausel für wirksam halten.Nicht so der Bundesgerichtshof (BGH) - und der hat im Zweifel das Sagen

Herzlichen Glückwunsch, Udo Vetter!

Sebastian Dosch vom 23.06.2011
Inhalt
  • einfach:Sebastian DoschRechtsanwalt und Fachanwalt für IT-RechtFon: 06221 8713-400E-Mail: kanzlei@dosch-digital.deSkype: kLAWtext

Knöpfchen ohne Köpfchen

Sebastian Dosch vom 23.06.2011
Inhalt
  • das Handwerk gelegt. Es ist gelungen, ein Dauerärgernis zu beseitigen, das Verbrauchern nicht nur
  • viel Geld, sondern auch viele Nerven gekostet hat. Die europaweite Einführung der Button-Lösung zum Schutz vor Kostenfallen im Internet kann [...]

Berliner Landgericht bestätigt Haftung von Google für blogger.com

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 27.06.2011
Inhalt
  • Im Rahmen eines Einstweiligen Verfügungsverfahrens hat das Berliner Gericht kürzlich bestätigt, dass der US- Konzern für Rechtsverstöße [...]

Marke als Google-Adwods sind erlaubt aber!

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 25.07.2011
Inhalt
  • Nachdem der EUGH in der Vorabentscheidung bereits die Auffassung des BGH bestätigt hatte, hat letzterer nun konsequent in dem [...]

Abmahnung: Heike Schmidt wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung

Dr. Sven Mühlberger vom 14.07.2011

Das Rotlichtviertel im Netz öffnet seine Tore

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 19.07.2011
Inhalt
  • Nachdem bereits über die neuen Top-Level-Domains berichtet wurde, die es im kommenden Jahr Markeninhaber ermöglichen, ihre eigene Marke als [...]

Haftet EBay für Markenverletzungen seiner Händler?

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 08.09.2011
Inhalt
  • Immer wieder musste sich Ebay mit Markeninhaber vor Gerichten streiten, wobei es um die Frage ging, welche Verantwortung die Aktionsplattform [...]

Branchenbuchabzocke hat in München keine Zukunft mehr!

Sebastian Dosch vom 06.10.2011
Inhalt
  • Adressbuchverlags ist dann täuschend, wenn es die Begründung einer Entgeltpflicht und die Laufzeit des Vertrages
  • nicht mit der erforderlichen Deutlichkeit erkennen lässt. Ein darauf hin geschlossener Vertrag kann daher wirksam angefochten werden. Eine [...]

DJs als Künstler? oder Die Umsatzsteuer-Angst der Musik-Clubs

Sebastian Dosch vom 06.10.2011
Inhalt
  • interessante Frage und sehr viel Geld wert ist? Weil Club-Betreiber in Berlin gerade die Kapriolen des
  • deutschen Steuerrechts zu spüren bekommen. Weil das Finanzamt teilweise sehr hohe Beträge nachfordert. Und weil es auch Clubs anderswo in [...]

Heidelberg, Untere Straße. Kein Draußen-Bier mehr nach 23 Uhr!

Sebastian Dosch vom 05.10.2011
Inhalt
  • Der Sommer neigt sich jetzt langsam dem Ende zu, es wird kühler, und die Wirte in Heidelberg räumen
  • nach und nach ihre Stühle und Tische ein. Die Gäste sitzen wieder vermehrt in den Gaststätten und
  • nicht mehr davor.Da werden die kürzlich ergangenen Urteile des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg (VGH Mannheim) wohl erst im [...]

Handy-Rechnung über 11.500 Euro muss nicht bezahlt werden

Sebastian Dosch vom 26.09.2011
Inhalt
  • Hat der Nutzer eines Mobiltelefons mit Navigationssoftware dieses von seinem Mobilfunkanbieter