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Wissen, was Recht ist: Markenschutz – Teil 4

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 11.03.2011
Titel
  • Wissen, was Recht ist: Markenschutz – Teil 4
Inhalt
  • Eindruck mit einem Wortzeichen in einer besonderen Schreibweise, Schriftgestaltung oder
  • ist jedoch darauf hinzuweisen, dass dies nur in Ausnahmefällen vorliegen dürfte. Ein solche Ausnahme
  • , wenn sie im Bereich der Second-Level-Domain Unterscheidungskraft haben. Dabei ist jedoch zu beachten
  • beimisst. Rechte des Markeninhabers Werden Marken unzulässig von Dritten benutzt, stehen dem Markeninhaber
  • regelmäßigen Markenarten vorstellen: Wortmarke Mit einer Wortmarke wird eine bestimmte Buchstabenfolge

EuGH zur Bindung des HABM an frühere Entscheidungen

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 10.03.2011
Inhalt
  • In einer aktuellen Entscheidung des EuGH (Urteil v. 10.03.2011, Az. C‑51/10 P) ging es neben der Frage, ob die Zahl „1000“ als Marke [...]

EuGH zur Bindung des HABM an frühere Entscheidungen

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 10.03.2011
Inhalt
  • In einer aktuellen Entscheidung des EuGH (Urteil v. 10.03.2011, Az. C‑51/10 P) ging es neben der Frage, ob die Zahl „1000“ als Marke [...]

Bundesligafußball: Mehrmaliges Durchsuchen der Fans nach Feuerwerkskörpern ausreichend - Einsatz von Scannern wünschenswert, aber derzeit nicht erforderlich

Sebastian Dosch vom 10.03.2011
Inhalt
  • Oberlandesgericht Frankfurt am Main präzisiert in einer Pressemeldung die

BGH: Anwalt muss eigenhändig elektronisch signieren

Sebastian Dosch vom 10.03.2011

Abmahnung: Klaus Gottschalk und Kai Wendehorst GbR wegen angeblich fehlerhafter Garantieangaben

Dr. Sven Mühlberger vom 10.03.2011
Inhalt
  • . Gegenstand der Abmahnung ist die angeblich fehlerhafte Garantieangabe in Angeboten auf der [...]
  • Heute wurden wir bereits von ettlichen Betroffenen im Rahmen unserer kostenlosen telefonischen

BGH: Minderjähriger haftet für Link auf Seite mit urheberrechtswidrigem Inhalt

Sebastian Dosch vom 10.03.2011
Titel
  • BGH: Minderjähriger haftet für Link auf Seite mit urheberrechtswidrigem Inhalt

Auch der letzte Wille ist nicht stärker als eine Friedhofs-Satzung

Sebastian Dosch vom 10.03.2011
Titel
  • Auch der letzte Wille ist nicht stärker als eine Friedhofs-Satzung
Inhalt
  • bestimmten Friedhof in Niedersachsen, in der Nähe ihrer bereits verstorbenen Freundin bestattet zu
  • werden. Außerdem wollte sie, dass das gesamte Grab mit einer Grabplatte abgedeckt würde.Die Friedhofsverwaltung erlaubte die auf einer [...]

Abmahnung: Peter Heinze (2Peters Leckerland Onlineshop) wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung

Dr. Sven Mühlberger vom 10.03.2011

Amtsgericht München warnt vor Gewerberegistern, Verwaltungsregistern und Registerzentralen: Kleingedrucktes lesen!

Sebastian Dosch vom 10.03.2011
Inhalt
  • Firmendaten in sogenannten Gewerberegistern oder Verwaltungsregistern anbieten, ungeprüft zu bezahlen.Das Amtsgericht München hat nach den [...]

Erneute Abmahnung: Hifi Leipzig (Hans Schnakenberg). Abmahnung durch Vorwerg und Sommer wegen unberechtigter Verwendung von Produktbildern

Dr. Sven Mühlberger vom 10.03.2011
Inhalt
  • Sommer im Auftrag der Hifi Leipzig, Inhaber Hans Schnakenberg. Gegenstand der Abmahnung ist die [...]
  • Im Rahmen unserer kostenlosen telefonischen Ersteinschätzung wurde uns abermals eine Abmahnung der

Krümelmonster: die (so ungenau benannte) Cookie-Richtlinie

Sebastian Dosch vom 09.03.2011
Inhalt
  • ).Mit dieser wurde eine weitere Richtlinie 2002/58/EG, die "Datenschutzrichtlinie für die elektronische Kommunikation" geändert. Und in deren [...]
  • Es war einmal im Jahre 2009, da beschloss die EU, es sei an der Zeit, den Internetnutzer noch ein

Branchenbuchmasche mal wieder - mit neuem Anwalt (Teil 2)

Sebastian Dosch vom 09.03.2011
Titel
  • Branchenbuchmasche mal wieder - mit neuem Anwalt (Teil 2)
Inhalt
  • Rechtsanwaltskanzlei Burkhard Joepchen aus Köln. Und mahnt vermeintlich offene Forderungen in Höhe von 664,01 Euro an.Nach Rechtsanwalt [...]

Heidelberger Justiz: Kein Anschluss unter dieser Nummer

Sebastian Dosch vom 09.03.2011
Inhalt
  • . Anstatt über die derzeitigen Schwierigkeiten mit der Telefonanlage auf der Homepage, mithilfe einer
  • Pressemeldung oder per E-Mail aufmerksam zu machen, muss der geneigte Leser heute, am Mittwoch, in der heimischen Rhein-Neckar-Zeitung auf Seite 3 [...]

Abmahnung Datronix GmbH wegen angeblich fehlerhafter AGB

Dr. Sven Mühlberger vom 09.03.2011