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"Flugplatz Speyer": Firmenname hat weder Unterscheidungskraft noch Verkehrsdurchsetzung

Sebastian Dosch vom 14.04.2011
Inhalt
  • Das erinnert mich an einen Fall, den ich mal in Zusammenhang mit dem Begriff "Messe" hatte:Die
  • Betreibergesellschaft des Flugplatzes Speyer/Ludwigshafen in Speyer und eine entsprechende

Abmahnung: nbm-management ltd. durch Rechtsanwalt Fredi Hubertus. Abmahnung von Weingut wg. fehlender Widerrufsbelehrung

Dr. Sven Mühlberger vom 15.04.2011

OMG! STFU wird abgemahnt!!11einseinseinself

Sebastian Dosch vom 15.04.2011

Werbung mit Garantien beim Verbrauchsgüterkauf und Informationspflichten

Sebastian Dosch vom 20.04.2011
Inhalt
  • Garantieerklärung enthalten sein müssen, nicht notwendig schon in der Werbung mit der Garantie aufgeführt werden müssen.Die Parteien [...]
  • ) hat am 14. April 2011 entschieden, dass die näheren Angaben, die bei einem Verbrauchsgüterkauf in der

Parken beim Heidelberger Hbf (2): Private Firma klagt Vertragsstrafe wegen Parkverstoß ein.

Sebastian Dosch vom 10.05.2011
Inhalt
  • Zeichen 314 der Anlage 3 zu § 42 Absatz 2 StVOJa, jetzt ist sie da, die Klage der Firma X 5
  • Parkservice. Das ist die Firma, die seit geraumer Zeit auf dem Gelände des Heidelberger Landfriedhauses

Die Marke „App Store“ von Apple wird auch in Europa von Microsoft, HTC, Nokia, Sony Ericsson angegriffen

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 13.05.2011
Inhalt
  • Wir hatten bereits darüber berichtet, dass Microsoft in den USA die Markenanmeldung von Apple bezüglicher der Bezeichnung „App Store“ [...]

Wer erklärt, dass er ein Werk nicht abnehmen will, nimmt es auch nicht ab, selbst wenn er es dann nutzt

Sebastian Dosch vom 06.05.2011
Inhalt
  • Im Fall, den das Oberlandesgericht Stuttgart jetzt entschieden hat, wollte ein Ladeninhaber einen
  • neuen Estrich verlegen lassen - und dieser sollte so aussehen wie in einem Hamburger Restaurant. Der
  • Fußboden dort hatte allerdings schon ein paar Jahre auf dem Buckel, und so gelang es dem beauftragten Unternehmen nicht, diesen "Look" mit dem [...]

Markenrechtlicher Schatten der „Frauen WM 2011“

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 11.05.2011

Auf den Professor hoeren! (zum Urteil des AG Münster v. 05.05.2011, Az. 7 C 3998/10)

Sebastian Dosch vom 17.05.2011
Inhalt
  • Media GmbH, die schon in ihrem Slogan mit Wortwitz nicht geizen: "Mehrwert ist mehr wert!", heißt es da
  • . Und das ist bei einer Firma, die für häufig im Internet kostenlos angebotene Dienstleistungen wie z.B. im vorliegenden Fall für die Suche [...]

Onlinebanking-Horrormeldungen

Sebastian Dosch vom 11.05.2011
Inhalt
  • Bei den Horrormeldungen, die derzeit in Sachen Onlinebanking, Phishing und Geldautomatenbetrug im
  • allein im Jahr 2010 ist da die Rede) ist wohl ein kurzer Hinweis auf einige lesenswerte Artikel erlaubt.Die Financial Times Deutschland [...]
  • Umlauf sind ("Trickbetrüger im Vormarsch" heißt es da, von Millionenschäden und 200.000 Geschädigten

Telekom, One-Night-Stand und Datenschutz

Sebastian Dosch vom 12.05.2011
Inhalt
  • Ärgernis beispielsweise in Filesharing-Fällen.In einem interessanten Fall durfte musste die Telekom jetzt ihr Schweigen brechen. Angefangen hatte [...]

Handyrechnung: Statt 1.600,- Euro nur 3,83 Euro zu zahlen

Sebastian Dosch vom 10.05.2011
Inhalt
  • der hohen Rechnung überrascht worden. Wahrscheinlich hatte er mit einem "alten" Handyvertrag ein neues Smartphone genutzt, das eben auch [...]

Abmahnung: Wettbewerbszentrale (Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs e.V.) wegen Werbeanrufen ohne mutmaßliche Einwilligung

Dr. Sven Mühlberger vom 08.06.2011
Inhalt
  • . V.) vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung ist die angebliche Werbung mittels Telefonanrufen ohne der

Abmahnung: Navteq (DE) GmbH (Map24) durch Graf von Westphalen wegen Urheberrechtsverletzung an Kartenmaterialien

Dr. Sven Mühlberger vom 08.06.2011
Inhalt
  • . Mit der Abmahnung ist die Kanzlei Graf von Westphalen beauftragt. Neben der Abgabe einer [...]
  • Im Rahmen der kostenlosen telefonischen Ersteinschätzung erreicht uns eine Abmahnung wegen

Runder Tisch gegen Internetabzocke

Sebastian Dosch vom 09.06.2011
Inhalt
  • Prof. Dr. Thomas Hoeren vom ITM (Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht in
  • Münster) regt im beck-blog an, einen runden Tisch zu organisieren, bei dem Staatsanwaltschaft