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15.03.2011 Weltverbrauchertag und "Verbraucher im Netz": Bundesverbraucherministerin zieht Zwischenbilanz

Sebastian Dosch vom 14.03.2011
Titel
  • 15.03.2011 Weltverbrauchertag und "Verbraucher im Netz": Bundesverbraucherministerin zieht Zwischenbilanz
Inhalt
  • Aigner: "Wirksamer Schutz im weltweiten Netz" Zum Weltverbrauchertag zieht die Bundesministerin
  • eine Zwischenbilanz der vor zwei Jahren gestarteten Offensive "Verbraucher im Netz" Zwei Jahre nach dem
  • Start der Offensive „Verbraucher im Netz“ des Bundesverbraucherministeriums hat Bundesministerin Ilse Aigner eine positive Bilanz gezogen [...]

Abmahnung: Deutsche Umwelthilfe (DUH) wegen Verstöße gegen die PKW-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung

Dr. Sven Mühlberger vom 14.03.2011
Inhalt
  • - Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung.  In der der Abmahnung beigefügten Unterlassungserklärung mit [...]
  • Am Wochenende erreichte uns eine Abmahnung der Deutschen Umwelthilfe (DUH). In der Abmahnung

Abmahnung: Rapid Maler GmbH wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung

Dr. Sven Mühlberger vom 14.03.2011
Inhalt
  • Im Rahmen unserer kostenlosen telefonischen Ersteinschätzung wird uns eine Abmahnung der Firma

Wiedergabe der Marke: Marke unklar, mehrere Versionen

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 14.03.2011

§ 97a II UrhG – Die sog. “100€-Deckelung” – Urteil AG Frankfurt am Main Az.: 31 C 1684/09

Dr. Sven Mühlberger vom 14.03.2011
Titel
  • § 97a II UrhG – Die sog. “100€-Deckelung” – Urteil AG Frankfurt am Main Az.: 31 C 1684/09
Inhalt
  • Mit Urteil vom 16.10.2009 hat das Amtsgericht Frankfurt am Main (Az.: 31 C 1684/09) den Beklagten

Wissen, was Recht ist: Social Media Marketing & Recht – Teil 1

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 14.03.2011
Titel
  • Wissen, was Recht ist: Social Media Marketing & Recht – Teil 1
Inhalt
  • nationale Rechtsordnung im Wesentlichen nach EU Recht in Verbindung mit den jeweiligen nationalen
  • mit geltendem Recht vereinbar ist, gehört nach der herrschenden Meinung zu den wesentlichen
  • zunächst einen ersten, allgemeinen Überblick über das Thema Social Media Marketing & Recht geboten. In
  • in ihren Nutzungsbedingungen vorgeben. Zuständige Gerichte und Anwendbares Recht Eine wesentliche
  • sich im zweiten Schritt die Frage nach dem anzuwendenden nationalen Recht. 2009 traten die sog. Rom I

Komisches System beim DPMA

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 12.03.2011

Branchenbuch-Eintragung: versuchter Betrug? Staatsanwaltschaft meint häufig: Nein.

Sebastian Dosch vom 11.03.2011
Inhalt
  • Schreiben auf den Tisch, das aussieht wie ein Angebot, seinen Firmennamen kostenlos in einem der vielen Unternehmensregistern eintragen zu [...]

Branchenbuch-Schwindel: Prozess gegen einen Notar

Sebastian Dosch vom 11.03.2011
Inhalt
  • Die Branchen-Service Ltd. & Co. KG, Im Grundgewann 2, 63500 Seligenstadt hatte einen meiner
  • Mandanten verklagt. Dieser soll nun über 1.000,- Euro zahlen für eine Eintragung in das

Branchenbuch-Anbieter: Verfahren vor tschechischem Schiedsgericht möglich?

Sebastian Dosch vom 11.03.2011
Inhalt
  • Stichpunkt "terms and conditions" das Folgende:"All disputes arising from the present contract and/or in connection with it shall be finally [...]
  • In den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des World Company Directory (worldcompanydirectory.com
  • , World Company Directory - 100 Pall Mall - St James - London SW1Y 5NQ - United Kingdom) steht unter dem

Aktuelle Entwicklungen § 97a II UrhG – Die sog. “100€-Deckelung”

Dr. Sven Mühlberger vom 11.03.2011
Titel
  • Aktuelle Entwicklungen § 97a II UrhG – Die sog. “100€-Deckelung”
Inhalt
  • Die Abmahnung wegen illegalem Filesharings und der § 97a II UrhG – Eine Bestandsaufnahme Wie von
  • uns regelmäßig berichtet, werden tagtäglich neue Anschlussinhaber mit einer Abmahnung wegen illegaler
  • Teilnahme in einer so genannten Tauschbörse konfrontiert. Die Anschlussinhaber werden [...]

BSI: Auch .rtf-Dateien können gefährlich sein.

Sebastian Dosch vom 11.03.2011
Inhalt
  • Informationstechnik (BSI) ein erhöhtes Gefährdungsniveau der IT-Sicherheit in Deutschland festgestellt. Neue Angriffe über das [...]
  • Schwachstellen in Standardsoftware und Webauftritten werden häufig für Angriffe genutztBSI
  • -Quartalslagebericht 4/2010 veröffentlichtFür das vierte Quartal 2010 hat das Bundesamt für Sicherheit in der

DJ Stolen - Anklageerhebung

Sebastian Dosch vom 11.03.2011

Abmahnung: Marek Kunikiewicz durch Rechtsanwalt Gereon Sandhage wegen angeblich fehlerhafter Widerrufsbelehrung

Dr. Sven Mühlberger vom 11.03.2011
Inhalt
  • im Auftrag von Marek Kunikiewicz. Gegenstand der Abmahnung ist die Verwendung einer [...]
  • Erneut werden uns im Rahmen unserer kostenlosen telefonischen Ersteinschätzung Abmahnungen des

Planungssicherheit vs. Intimsphäre. Kündigung von Fitnessverträgen

Sebastian Dosch vom 11.03.2011
Inhalt
  • Sehnenentzündungen im Fuß seit Wochen in ärztlicher Behandlung sei. Das Fitness-Studio verwies auf eine Klausel in ihren Allgemeinen [...]
  • Vor dem Amtsgericht Dieburg stritten sich ein Fitnessstudio mit einem Kunden.Der Kunde hatte den
  • laufenden Vertrag mit sofortiger Wirkung gekündigt, weil er wegen eines schweren Rückenleidens und