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Apple plant Icar – Fahrzeuge für die App entwickelt werden können

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 08.03.2011

Auch die Großen nehmen Markenrechte nicht ernst – Tanz um ChaCha beginnt

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 01.03.2011
Inhalt
  •   Firmennamen oder Produktbezeichnungen – es gibt viele Stellen bei denen ein Unternehmen mit dem Markenrecht und damit mit Schutzrechten [...]

Aktuelle Warnung des DPMA vor irreführend Angeboten

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 16.02.2011
Inhalt
  • Warnung vor – teilweise irreführenden – Angeboten, Zahlungsaufforderungen und Rech­nungen im Zusammenhang mit Schutzrechtsanmeldungen und [...]

„Plagiarius“ rückt dreisten Ideenklau ins öffentliche Licht

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 14.02.2011

elektronisches Double-Opt-In-Verfahren nicht geeignet für Werbeanrufe

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 14.02.2011
Inhalt
  • Die strengen Anforderungen, die das deutsche Recht an die Zulässigkeit von Werbeanrufen bei Verbrauchern stellt, sind mit dem Recht der [...]

Frauenquote im Markenregister

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 04.02.2011
Inhalt
  • Im Rahmen einer Markenrecherche ist mir in einem der relevanten Klassenverzeichnisse einer älteren Marke folgende Formulierung [...]

Prinzessin gewinnt gegen Prinz aus formalen Gründen.

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 01.02.2011
Inhalt
  • Im Jahr 2006 wurde die Marke  Prinzessin von Hohenzollern für die Klassen 30, 32 und 33 angemeldet und das DPMA registrierte diese am 29. [...]

Parken beim Heidelberger Hbf: Private Firma versucht, Vertragsstrafe abzukassieren.

Sebastian Dosch vom 14.03.2011
Inhalt
  • Fabrikgebäude ist auch ein Lidl untergebracht. Viele Autofahrer und Bahnhofsbesucher haben sich in der Vergangenheit wahrscheinlich gedacht, sie [...]
  • einen bis dato kostenfreien Parkplatz am so genannten Landfried-Komplex. In diesem älteren

Illegale Downloads: Blick hinter die Kulissen und Skrupellose Studenten

Sebastian Dosch vom 18.04.2011

Abmahnung: wischmopps.de wegen Versendung von Werbeemail ohne Einwilligung des Empfängers

Dr. Sven Mühlberger vom 13.04.2011
Inhalt
  • wischmopps.de in Gladenbach (Inh. Tino Detering). Gegenstand der Abmahnung ist die unbefugte Versendung

Texas Hold’em – Abmahnung. Abmahnung wegen Verwendung der Bezeichnung Texas Hold’em

Dr. Sven Mühlberger vom 13.04.2011
Inhalt
  • Verwendung der Bezeichnung “Texas Hold’em” beanstandet. Die Abmahnung ist überschrieben mit Abmahnung
  • Uns erreicht eine Abmahnung wegen angeblicher Markenverletzung. In der Abmahnung wird die

Abmahnung: Rapid Maler GmbH durch Rechtsanwalt Sandhage, u.a. wg. 40 Euro Klausel in Widerrufsbelehrung

Dr. Sven Mühlberger vom 13.04.2011
Inhalt
  • -Euro Klausel im Rahmen der Widerrufsbelehrung. Weiter wird in der Abmahnung beanstandet, dass [...]
  • Rechtsanwalt Sandhage. Gegenstand der Abmahnung ist u.a. die angeblich unlautere Verwendung der 40

Mietwagenkosten: Schwacke-Liste und Fraunhofer-Mietpreisspiegel geeignete Schätzgrundlage

Sebastian Dosch vom 13.04.2011
Inhalt
  • Autovermietung, verlangte aus abgetretenem Recht des Geschädigten für eine Anmietdauer von 18 Tagen
  • von dem beklagten Haftpflichtversicherer Mietwagenkosten zu einem Tagessatz von 100,- Euro pauschal zuzüglich Nebenkosten in Höhe von [...]

"So wichtig wie das tägliche Glas Milch" - so ein Quark!

Sebastian Dosch vom 21.04.2011
Inhalt
  • nicht so wichtig wie ein Glas Milch sein könnte.Hinsichtlich der letzten Aussage ist jetzt das Urteil
  • des OLG Stuttgart vom 03.02.2011, Aktenzeichen: 2 U 61/10, veröffentlicht worden, das mit folgenden Leitsätzen zusammengefasst wird:Die auf [...]

Abmahnung: Firma Farben & Tapeten Knaller OHG wegen fehlendem Hinweis auf Lackdose

Dr. Sven Mühlberger vom 19.04.2011
Inhalt
  • Vor Kurzem erreichte uns eine Abmahnung der Firma Farben und Tapetenknaller. In der Abmahnung wird