Suche nach "recht allgemein"

Ergebnisse 2039

Seite 99 von 136

Bundestag: Genitalverstümmelung – Öffentliche Sitzung des Rechtsausschusses

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 19.04.2013

Bundesregierung: Merkel lobt beim Caritaskongress die Arbeit der Wohlfahrtsverbände

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 19.04.2013

OLG Hamm zur Werbung mit sog. Statt-Preisen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 18.04.2013
Inhalt
  • auch das Recht zugesprochen, wogegen der Antragsgegner aber seinerseits vorging. Das
  • vielmehr einer weiteren Erläuterung. So habe der Käufer ein Recht zu erfahren, ob es sich dabei um
  • noch immer um den Shop an sich, doch wurde damit auch die allgemeine Praxis anderer Ladeninhaber

VG Berlin: Welthumanistentag – Keine Unterrichtsbefreiung im Wege der Selbsthilfe

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 17.04.2013

Kontokündigung durch die Bank – Was Sie tun können

Rechtsanwalt John Miehler vom 15.04.2013
Inhalt
  • Gerichtsentscheidung im Jahre 2003 das Recht auf ein Konto für Jedermann bedeutet. Das Landgericht
  • Recht zur Überziehung – zu ermöglichen. Eine solche Verpflichtung ist jedenfalls dann anzunehmen
  • Banken verwendete allgemeine Geschäftsbedingungen die durch Einbeziehung in den Vertrag zwischen Bank

Juristenglück V – Die „Sau in der Au“

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 15.04.2013

Bundesregierung: Wohlfahrtsverbände wie die Caritas nicht wegzudenken

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 15.04.2013

ver.di: Verfassungsbeschwerde gegen BAG-Entscheidung zum kirchlichen Arbeitsrecht eingelegt

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 15.04.2013

BVerfG lässt Stühle rücken im NSU-Prozess – Fragen bleiben.

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 12.04.2013
Inhalt
  • die sieht recht kurz aus: Das Aussperren der türkischen Presse, die schlicht zu spät kam bei der
  • Medienvertretern zur Verfügung gestellt würden, verhältnismäßig geringer, da die allgemein zu
  • Öffentlichkeit und Medienvertreter mit “besonderem Interesse”. Letztere haben nun ein besonderes Recht
  • Medienvertreter ohnehin vorziehen:Auch ist der Nachteil für die allgemeine Öffentlichkeit, der dadurch
  • Erkenntnis, dass die Öffentlichkeit in drei Teile zu spalten ist – Medienvertreter, allgemeine

Bundestag: Anhörung zu Genitalverstümmelungen

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 11.04.2013

VG Berlin: Welthumanistentag als unterrichtsfreier Tag?

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 10.04.2013

BayVGH: Verkaufsoffener Sonntag in Eching am 14.04.2013 darf stattfinden

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 10.04.2013

Vereinsausschluß durch befangene Schiedsstelle

martina heck vom 08.04.2013
Inhalt
  • . 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG verletzt, das als sonstiges Recht i.S.d. § 823 Abs. 1 BGB
  • allgemein anerkannt ist. Dadurch, dass die Zeitschrift von jedermann im Internet abgerufen und eingesehen
  • Tatsachenermittlung zu Recht aus dem Verein ausgeschlossen worden. Die Verletzung war auch nicht durch eine
  • § 12, der die Einrichtung, Wahlmodalitäten, Rechte und Arbeitsweise einer Schiedsstelle regelt“ und
  • Hinweis darauf ab, dass ein ausgeschlossenes Mitglied keine Rechte geltend machen könne. Mit Beschluss

Bundestag: Bekämpfung der Genitalverstümmelung

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 08.04.2013

Nichteinhaltung der unverbindlichen Preisempfehlungen des Herstellers

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 07.04.2013
Inhalt
  • Recht, Preise frei zu gestalten, ansehen. Seine Folgerung, dass er durch Lieferungsentzug bestraft
  • Entscheidung sich auf die Rechtsfortbildung auswirken und eine allgemeine Spruchpraxis begründen könnte