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Abmahnung aktuell: 23 von Bushido & Sido

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 01.12.2011
Inhalt
  • Oberlandesgericht Köln (Urteil vom 20.05.2011, AZ: 6 W 30/11) entschieden, dass in einer Abmahnung wegen P2P

Abmahnung aktuell: Resident Evil – Afterlife 3D (Film)

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 30.11.2011
Inhalt
  • Unterlassungserklärung zur Folge habe unbeachtlich. Diesbezüglich hat das Oberlandesgericht Köln (Urteil vom 20.05.2011

Abmahnung: Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V.

Dr. Sven Mühlberger vom 28.11.2011
Titel
  • Abmahnung: Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V.
Inhalt
  • Erneut erhielten wir Kenntnis, dass der Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V

Herzlichen Glückwunsch! Sie haben 17.300 Euro gewonnen!

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 21.11.2011
Inhalt
  • erweckt, er werde einen bereits gewonnenen Preis erhalten, urteilte das Oberlandesgericht (OLG) Köln in
  • als auch jetzt das OLG Köln nicht durchgehen; sie sprachen dem Kläger die 17.300 Euro Gewinn zu. Im

Persönlichkeitsrechtsverletzung: Geldentschädigung nur bei schwerem Eingriff

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 20.11.2011
Inhalt
  • Beim LG Köln (28 O 30/11) liest man noch einmal, was gerne vergessen wird:Ein immaterieller

Können Mietwagen unternehmen abgetretene Ansprüche auf Schadensersatz beitreiben?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 20.11.2011
Inhalt
  • )Landgericht Darmstadt (25 S 230/09)Landgericht Frankenthal (2 S 163/10)Landgericht Köln (9 S 252/10, 4 S
  • )AG Waiblingen (8 C 1039/10)AG Köln (266 C 63/10)AG Düsseldorf (54 C 1675/10)Die Rechtsprechung ist
  • LG Köln, 9 S 334/10).Im Ergebnis ist damit wohl derzeit eher davon auszugehen, dass das bisherige

AG Stuttgart: Versicherer hat kein negatives Feststellungsinteresse bei Mietwagen

Rechtsanwalt Jürgen Frese vom 18.11.2011
Inhalt
  • könnten:Mietwagen: AG Köln verurteilt Axa, lehnt LG Saarbrücken und Stuttgart ab Kostenvoranschlag

Datenschutz in der GEZ-Rundfunkfinanzierung

Dr. Sebastian Kraska vom 18.11.2011
Inhalt
  • durch Verwaltungsvereinbarung der Rundfunkanstalten gegründete GEZ mit Sitz in Köln. Die

Mietwagenkosten ohne Zulassung als Selbstfahrermietfahrzeug

Rechtsanwalt Jürgen Frese vom 18.11.2011
Inhalt
  • erkennt Mietwagenkosten nach Schwacke vor dem AG Düsseldorf an Mietwagen: AG Köln verurteilt Axa

Abmahnung: Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. wegen unlauterem Wettbewerb

Dr. Sven Mühlberger vom 16.11.2011
Titel
  • Abmahnung: Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. wegen unlauterem Wettbewerb
Inhalt
  • Uns ist eine Abmahnung des Vereins gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. bekannt geworden

Arbeitsgerichte uneins über Lohnnachschlag für Leiharbeiter

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 14.11.2011
Inhalt
  • weitgehend die Lohnnachzahlung, heißt es in einem jetzt veröffentlichten Urteil des Arbeitsgerichts Köln (AZ
  • jedenfalls verfallen. Das Arbeitsgericht Köln gab nun mit Urteil vom 07.09.2011 dem Arbeitgeber recht

Die Datenwoche im Datenschutz (KW45 2011)

Dr. Sebastian Kraska vom 13.11.2011
Inhalt
  • Namen und Anschriften der Mitglieder des Vereins. Das Landgericht Köln (27 O 142/11) hat kürzlich

Vereinsmitglied hat Anspruch auf Offenbarung der Namen und Anschriften der Mitglieder des Vereins

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.11.2011
Inhalt
  • Das Landgericht Köln (27 O 142/11) hat kürzlich festgestellt, dass Vereinsmitglieder grundsätzlich
  • Unterlassung in Anspruch genommen, was wiederum ein Prozesskostenrisiko bedeutet.Die Entscheidung aus Köln
  • Köln, Beschl. v. 21.01.2011 – 13 S 294/10, n.v.). Dabei ist es dem Mitgliedern eines Vereins

Rücknahme von eBay-Angeboten: Nicht nach Gutdünken!

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 06.11.2011
Inhalt
  • EU-Recht” – vom OLG Köln abgesegnet“Finger weg” zulässiges Werturteil in eBay-Bewertungen

Keine Rundfunkgebühren bei Zweitgerät in nichtehelicher Lebensgemeinschaft

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 05.11.2011
Inhalt
  • Das OVG Magdeburg (3 L 236/11) hat die Linie des Verwaltungsgerichts Köln (6 K 302/09, hier
  • derzeit nicht beurteilt werden, ob man sich auch inhaltlich den Richtern aus Köln angeschlossen hat, die