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Wer zahlt, wenn´s während der Arbeitszeit scheppert oder das Fahrzeug eines Arbeitnehmers beschädigt wird?

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 10.12.2014
Inhalt
  • LAG eine Angestellte des technischen Dienstes der Stadt Essen weitgehend ab. Im November 2011 war
  • nutzte sie hierfür ihren Privatwagen; die Stadt Essen bezahlte zur Entschädigung 30 Cent je
  • €. Die Stadt Essen wollte dies nicht komplett bezahlen. Sie meinte, die Angestellte müsse ihre
  • Fahrzeug mit Billigung des Arbeitgebers in dessen Betätigungsbereich eingesetzt wurde“. Das gelte

Dossier: Neutralitätsprinzip

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 09.12.2014
Inhalt
  • deutschen Staatskirchenrechts. Je weiter sich dessen Verwendung von seiner religionsverfassungsrechtlichen Bedeutung entfernt, desto mehr kann [...]

Forschung aktuell: Flexibilität durch Wärme und Mobilität - Welchen Rechtsrahmen braucht eine sachgerechte Sektorenkopplung?

Rechtsanwalt Dr. Peter Nagel vom 05.12.2014
Inhalt
  • einen breit angelegten Diskussionsprozess mit der Vorlage eines Grünbuchs gestartet. Dessen Kapitel 3...

Abmahnwelle Brücken-Apotheke überschlägt sich

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 04.12.2014
Inhalt
  • Rechtsanwalt Christoph Becker , auf dessen Kanzlei „Richtig. Recht. Leipzig“ aktuell auch die

Keine Sippenhaft bei Hartz-IV-Sanktionen!

Thorsten Blaufelder vom 03.12.2014
Inhalt
  • Arbeitslosen zusammengestrichen, müssen die im selben Haushalt lebenden Eltern dessen Kindergeld für die

Keine Sippenhaft bei Hartz-IV-Sanktionen!

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 03.12.2014
Inhalt
  • Arbeitslosen zusammengestrichen, müssen die im selben Haushalt lebenden Eltern dessen Kindergeld für die

Hartz IV für arbeitsuchende EU-Ausländer?!

Thorsten Blaufelder vom 02.12.2014
Inhalt
  • ) Essen insgesamt 130.000 Menschen, überwiegend aus Rumänien und Bulgarien. Am 11.11.2014 hatte der

Hartz IV für arbeitsuchende EU-Ausländer?!

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 02.12.2014
Inhalt
  • ) Essen insgesamt 130.000 Menschen, überwiegend aus Rumänien und Bulgarien. Am 11.11.2014 hatte der

Hausverbot für Hartz IV-Empfängerin im Jobcenter

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 30.11.2014
Inhalt
  • Hausverbot und ordnete dessen Sofortvollzug an. Dem widersprach M.: Der Präventivcharakter des

Verjährung bei Rückforderung von Bearbeitungsgebühren beachten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 30.11.2014
Inhalt
  • den Anspruch, wegen dessen die Verjährung gehemmt werden soll, hinreichend genau bezeichnet

Verwertung rechtswidrig beschaffter E-Mails zum Zwecke der Presseberichterstattung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 29.11.2014
Inhalt
  • einen Missstand von erheblichem Gewicht, an dessen Aufdeckung ein überragendes öffentliches Interesse

Zur Anordnung einer erkennungsdienstlichen Behandlung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.11.2014
Inhalt
  • gelegten Straftaten, seiner Persönlichkeit sowie unter Berücksichtigung des Zeitraums, während dessen er

Prüfungsrecht: Zur Benotung der Arbeit eines Schülers mit LRS

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.11.2014
Inhalt
  • Antragstellerin stützt ihre Behauptung, Studienrat G. habe die LRS-Problematik verkannt, vergeblich auf dessen

OLG Hamm: Schadensersatz durch den Verkäufer bei Abbruch einer eBay-Auktion - jetzt im Volltext

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 28.11.2014
Inhalt
  • Beklagte den Gabelstapler während der laufenden Auktion für 5.355,00 EUR an den Zeugen y für dessen
  • Käufers regelmäßig einen entscheidenden Umstand, weil man sich anhand der Bewertungssterne über dessen
  • sie ein Angebot vorzeitig beenden oder kurz vor dessen Ende Änderungen vornehmen, werden Käufer
  • Klägers ggf. durch dessen anspruchsminderndes Mitverschulden an der Unmöglichkeit der Eigentums- und

Filesharing: OLG Hamm - Sekundäre Beweislast bei Filesharing-Verstößen bedeutet keine Beweislastumkehr

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 28.11.2014
Inhalt
  • Verfügungsbeklagten die Kosten des Verfahrens gemäß § 91a ZPO auferlegt und dessen Antrag auf Bewilligung
  • permanente Aufsicht durch den Verfügungsbeklagten dessen Internetanschluss nutzen können. Dieser