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Abmahnung: Amann im Auftrag von Andreas Paul und Michael Litzka wg. “Believe – Mike Nero”

Dr. Sven Mühlberger vom 17.03.2011
Titel
  • Abmahnung: Amann im Auftrag von Andreas Paul und Michael Litzka wg. “Believe – Mike Nero”
Inhalt
  • Im Rahmen unserer kostenlosen telefonischen Ersteinschätzung wird uns eine weitere Abmahnung der
  • Kanzlei “Amann” vorgelegt. Die Kanzlei “Amann” versendetAbmahnungen im Auftrag der Rechteinhaber
  • Andreas Paul und Michael Litzka. Gegenstand der Abmahnung ist der Musiktitel “Believe – Mike Nero” [...]

Einschlägiges Recht bei grenzüberschreitenden Arbeitsverhältnissen?

Rechtsanwalt Nils Wittmiss vom 17.03.2011
Titel
  • Einschlägiges Recht bei grenzüberschreitenden Arbeitsverhältnissen?
Inhalt
  • EuGH die Frage, nach welchen Kriterien in einem solchen Fall das anwendbare Recht zu bestimmen ist, zur
  • Vorabentscheidung vor. Dieser entschied, dass das Recht des Staates anzuwenden ist, in welchem der
  • Arbeitnehmer in mehreren Mitgliedstaaten der Europäischen Union seine Tätigkeit ausführt, das Recht des
  • Staates maßgeblich, in dem der Arbeitnehmer seine Verpflichtungen im Wesentlichen erfüllt. Insoweit ist
  • Rom über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anwendbare Recht in Zivil- und Handelssachen (Rom

Befristungsdesaster: K.O. für die Bundesagentur für Arbeit, das TzBfG und den Befristungszynismus

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 17.03.2011
Inhalt
  • – soll das in Ordnung sein. Na ja. Die Sprengkraft reicht aber weit über die notorische Nr. 7 hinaus
  •   Nicht erst seit gestern ist die Praxis der Bundesagentur für Arbeit, Verträge zu befristen
  • süffisante daran ist ja, dass die offizielle Politik die Befristung bekämpft, aber ausgerechnet alle
  • – Sprengkraft. Nach dieser Vorschrift kann ein Arbeitgeber nämlich befristen, wenn er in seinem
  • , Zack, alle Leutchen befristet und den Kündigungsschutz umgangen. Hält bombensicher, steht ja im

Umkehr vor dem (Gutten)Berggipfel: Ist die Werbung mit Politikern erlaubt?

Sebastian Dosch vom 17.03.2011
Titel
  • Umkehr vor dem (Gutten)Berggipfel: Ist die Werbung mit Politikern erlaubt?
Inhalt
  • Auch gefallene Minister müssen sich das gefallen lassen:Eine Bekleidungsmarke wirbt mit Herrn zu
  • Alpinisten kehren manchmal vor dem Gipfel um", lautet der Werbespruch und zeigt einen Ex-Minister in einer Windjacke der werbenden Firma.Dürfen [...]

§ 97a II UrhG – Die sog. “100€-Deckelung” – Landgericht Köln Az.: 28 O 596/09

Dr. Sven Mühlberger vom 17.03.2011
Titel
  • § 97a II UrhG – Die sog. “100€-Deckelung” – Landgericht Köln Az.: 28 O 596/09
Inhalt
  • Mit Urteil vom 21.04.2010 hat das Landgericht Köln (Az.: 28 O 596/09) den Beklagten verurteilt Euro

Weitere Abmahnung: Farben und Tapeten Knaller OHG wegen angeblich fehlender Hinweise beim Vertrieb von Farben und Lacken

Dr. Sven Mühlberger vom 17.03.2011
Inhalt
  • Im Rahmen unserer kostenlosen telefonischen Ersteinschätzung wird uns eine weitere Abmahnung der

Abmahnung: Lifestyle (Andreas Rot) durch Rechtsanwalt Thorsten von Haecks wg. fehlerhafter Widerrufsbelehrung

Dr. Sven Mühlberger vom 17.03.2011

Eine neue Kanzlei mahnt ab.

Dr. Sven Mühlberger vom 17.03.2011
Inhalt
  • Gerade erreicht uns die Meldung, das eine neue Kanzlei “Amann” Abmahnungen verschickt. Im Auftrag
  • ist derzeit der Musiktitel: “ Believe – Mike Nero” Achtung: Keinesfalls sollten die den [...]

Keine Haftung des Hotels für Rechtsverstöße von WLAN Nutzern

Rechtsanwalt Dr. Andreas Splittgerber vom 17.03.2011
Inhalt
  • entschieden, dass ein Hotel nicht haftet, wenn (i) das WLAN ausreichend gesichert ist und (ii) die
  • Weiterentwicklung des BGH-Urteils, das praktisch umsetzbar ist und die Realität widerspiegelt.  

Herzlich Willkommen

Rechtsanwalt Dr. Andreas Splittgerber vom 17.03.2011
Inhalt
  • aktuelle Entwicklungen im IT-Recht, insbesondere solche, mit denen ich bei meiner Tätigkeit als
  • Rechtsanwalt im IT-Recht konfrontiert werde,  zu berichten und diese zu diskutieren.  Andreas Splittgerber
  • Herzlich Willkommen liebe IT-Rechtler und Interessierte! Ich möchte diesen Blog nutzen, um über

Erster Erfolg gegen Cyberbullying-Seite - Was Sie als betroffene Eltern tun können.

Sebastian Dosch vom 16.03.2011
Inhalt
  • Die Mobbing- und Laster-Seite iShareGossip (ich berichtete) ist mittlerweile wieder erreichbar

Abmahnung: Abercrombie & Fitch Trading Co. durch Winterstein Rechtsanwälte wegen Verwendung von Produktfotos bei eBay

Dr. Sven Mühlberger vom 16.03.2011
Inhalt
  • Abmahnung ist die widerrechtliche Verwendung von Produktfotos auf der Verkaufsplattform eBay. Im [...]

Abmahnung: Deutsche Umwelthilfe (DUH) wegen Verstöße gegen die PKW-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung

Dr. Sven Mühlberger vom 16.03.2011
Inhalt
  • - Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung.  In der der Abmahnung beigefügten Unterlassungserklärung mit [...]
  • Vor Kurzem wurde uns eine weitere Abmahnung der Deutschen Umwelthilfe (DUH) vorgelegt. In der

Schon lange aufgestellte Verkehrsschilder können noch Jahre später angefochten werden.

Sebastian Dosch vom 16.03.2011
Inhalt
  • einen Radweg in Karlsruhe eine Radwegebenutzungspflicht sowie für die Fahrbahn ein Verkehrsverbot für

Dr. Sven Mühlberger vom 16.03.2011
Inhalt
  • - Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung.  In der der Abmahnung beigefügten Unterlassungserklärung mit [...]
  • Vor Kurzem wurde uns eine weitere Abmahnung der Deutschen Umwelthilfe (DUH) vorgelegt. In der