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Filesharing, IP-Adress-Auskunft und das OLG Köln (mal wieder)

Sebastian Dosch vom 29.02.2012
Inhalt
  • Auskunftsanspruch nach § 101 UrhG geäußert - und die Ansicht vertreten, dass es bereits eine Verletzung in
  • gewerblichem Maß darstellen könne, ein einzelnes urheberrechtliches Werk in einer Internettauschbörse anzubieten (Beschluss vom 23.01.2012, [...]

Wie die Bilder sich gleichen... Branchenbuch-Post gestern und heute

Sebastian Dosch vom 04.04.2012
Inhalt
  • Die Firma GWE-Wirtschaftsinformations GmbH mit ihrer Gewerbeauskunft-Zentrale, über die ich hier
  • Post mir sieben mehr oder minder identische Briefe der DDI Deutsche Direkt Inkasso GmbH in Sachen Forderung der GWE Wirtschaftsinformations GmbH [...]

Zeitenwende beim HABM?

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 20.04.2012

Spielplatz: Kinderlärm ist hinzunehmen, Lärm Jugendlicher jedoch nicht

Sebastian Dosch vom 20.04.2012
Inhalt
  • "schädliche Umwelteinwirkung" ist. Das hatten Gerichte auch vorher schon gesehen, aber der Gesetzgeber

Abmahnung von Herr Christian Poppe durch Haase & Poppe Rechtsanwälte wegen fehlender Grundpreisangabe

Dr. Sven Mühlberger vom 19.04.2012
Inhalt
  • Rechtsanwälte versenden lässt. Anlass für die Abmahnung ist ein angeblicher Verstoß gegen das

Abmahnung im Zusammenhang mit “Marions Kochbuch” durch Giese Rechtsanwälte wegen angeblicher Urheberrechtsverletzung

Dr. Sven Mühlberger vom 20.04.2012
Inhalt
  • Uns liegt eine Abmahnung im Zusammenhang mit “Marions Kochbuch” durch Giese Rechtsanwälte wegen
  • - oder Verwendungsrechte eine urheberrechtlich geschützte Fotographie in einer [...]

Nie mehr kostenlose Zeitschriften an den Schulen? BRAVO?!?

Sebastian Dosch vom 19.04.2012
Inhalt
  • Spenden oder - das dürfte weitaus häufiger sein - durch Werbung finanzieren. Werbekunden kann man im

Sedlmeyr und kein Ende UND wann deutsche Gerichte über Rechtsverletzungen im Ausland urteilen dürfen.

Sebastian Dosch vom 08.05.2012
Inhalt
  • Noch ein Urteil in noch einem Prozess um die Veröffentlichung der Namen der Sedlmeyr-Mörder in

Abmahnung von Frau Anja Röhr durch die Anwaltskanzlei Baek Law wegen angeblich fehlerhafter Textilkennzeichnung

Dr. Sven Mühlberger vom 10.05.2012
Inhalt
  • versenden lässt. Grund für die Abmahnung ist ein angeblicher Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht

Nachrichtenagenturen mahnen Blogger ab / Linktipp

Sebastian Dosch vom 10.05.2012
Inhalt
  • Dieser Link-Tipp ist mir einen eigenen Beitrag wert:Der Beitrag lief gestern Abend bei Zapp, und er
  • im Auftrag der Nachrichtenagenturen Agence France Presse (AFP) und dapd (siehe dazu auch diesen Beitrag von Jens Weinreich zu "seiner" [...]

Abmahnung des Verbraucherschutzvereins gegen unlauteren Wettbewerb e.V. wegen fehlerhafter Allgemeiner Geschäftsbedingungen

Dr. Sven Mühlberger vom 01.06.2012
Inhalt
  • . Abmahnung versendet. Gegenstand der Abmahnung ist ein angeblicher Verstoß gegen das
  • Wettbewerbsrecht. Begründet wird dies mit fehlerhaften Allgemeinen Geschäftsbedingungen [...]

Au Backe: Kinderlieder und Markenanmeldungen

Sebastian Dosch vom 04.06.2012
Inhalt
  • gehobenen Dienstes" im Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), als sie über eine Markenanmeldung für