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Abmahnung: Sport Express GmbH wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung

Dr. Sven Mühlberger vom 25.11.2011
Inhalt
  • Uns ist eine Abmahnung der Firma Sport Express GmbH bekannt geworden. Gegenstand der Abmahnung ist
  • ein angeblicher Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht. Begründet wird die Abmahnung mit einer

Vitalis vs. Sankt Vitalis

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 20.11.2011
Inhalt
  • In einer aktuellen Entscheidung des BPatG hatte dies über die Marken „Vitalis“ und „Sankt Vitalis“ zu entscheiden und kam dabei trotz [...]

HTC hat ein Pornoproblem

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 21.11.2011
Inhalt
  • Der Smartphone Markt ist heiß umkämpft und regelmäßig liest man von Rechtsstreitigkeiten zwischen den Unternehmen bei denen es um Marken-, [...]

Abmahnung: Daniel Grigat durch Rechtsanwalt Dr. Harald Schneider

Dr. Sven Mühlberger vom 28.11.2011
Inhalt
  • Uns ist eine Abmahnung durch Rechtsanwalt Dr. Harald Schneider im Auftrag von Herrn Daniel Grigat
  • bekannt geworden. Gegenstand der Abmahnung ist eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung. Begründet wird
  • die Abmahnung mit Fehlern betreffend die Garantie und die gesetzlichen Belehrungspflichten. [...]

REVITALIQUE vs. VITALIQUE

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 21.11.2011
Inhalt
  • Die Benutzung einer Marke ist für deren Erhalt und Durchsetzbarkeit von essentieller Bedeutung, insbesondere wenn die sogenannte [...]

Abmahnung: Pink Floyd Music Ltd. durch Sasse & Partner wegen “Booklet”

Dr. Sven Mühlberger vom 08.12.2011
Inhalt
  • Im Rahmen einer telefonischen Erstberatung haben wir heute erfahren, dass Sasse & Partner
  • Rechtsanwälte aus Berlin Abmahnungen versendet. Die Abmahnung erfolgt im Auftrag der Pink Floyd Music Ltd
  • .. Gegenstand der Abmahnung ist die Verbreitung und Vervielfältigung verschiedener Tonaufnahmen [...]

Der Teppich muss wohl fliegen können...

Sebastian Dosch vom 08.12.2011
Inhalt
  • und lässt ihn schätzen: 900,- Euro stellt der Auktionator in Aussicht. Als der Teppich dann

Nachbars Äste auf dem Grundstück. Eine unerfreuliche Geschichte.

Sebastian Dosch vom 12.12.2011

Alternativer Text für Bilder in html-Seiten kann Markenrechte verletzen

Sebastian Dosch vom 14.12.2011
Inhalt
  • Für das Blog "Recht am Bild" habe ich heute zu einer Gerichtsentscheidung geschrieben, die nicht
  • Internetseiten und die Frage, ob man mit dem Inhalt des so genannten "alt"-Attribut des "img"-Tags Markenrechte verletzen kann.Kurze Antwort: [...]

Abmahnung: Sparriese Versand, Frau Karin Flotkötter durch Kanzlei Rump&Partner wegen Buchpreisbindung

Dr. Sven Mühlberger vom 10.01.2012
Inhalt
  • Uns ist heute bekannt geworden, dass die Kanzlei Rump&Partner aus Nottuin eine Abmahnung im
  • Auftrag von Sparriese Versand, Inhaberin Frau Karin Flotkötter, versendet. Gegenstand der Abmahnung ist
  • ein angeblicher Verstoß gegen das Buchpreisbindungsgesetz. Begründet wird die Abmahnung mit [...]

Verein gegen die Schere im Kopf

Sebastian Dosch vom 02.02.2012
Inhalt
  • Blogger werden ist nicht schwer, Blogger sein dagegen sehr. Jedenfalls dann, wenn man plötzlich
  • eine Abmahnung erhält oder vehement mit der rechtlichen Keule geschwungen wird. Neuestes Beispiel
  • : xtranews vs. Jasper. Und in jüngerer Vergangenheit machten die Fälle regensburg-digital vs. Diözese Regensburg, Bürgerblick Passau vs. [...]

Louis-Vuitton-Artikel im Internet kaufen - das kann teuer werden...

Sebastian Dosch vom 03.02.2012
Inhalt
  • Replicas zu finden sind, die nicht den Segen der Markeninhaber haben.So geschehen bei einer Dame, die unter der Vertrauen erweckend echt wirkenden [...]
  • , sagen wir mal, nicht preiswert sind. Sondern auch deswegen, weil im Internet eine Menge Plagiate und

Abmahnung: Claudia Schneider durch Sandhage wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung

Dr. Sven Mühlberger vom 16.02.2012
Inhalt
  • Erneut haben wir im Rahmen einer telefonischen Ersteinschätzung Mitteilung erhalten, dass die
  •  Rechtsanwälte Sandhage wieder Abmahnungen versenden. Die Abmahnung erfolgt wieder im Auftrag von Frau
  •  Claudia Schneider. Gegenstand der Abmahnung ist ein angeblicher Verstoß gegen [...]

Belgische GEMA scheitert erneut mit Forderung nach präventiver Überwachung des Internetverkehrs

Sebastian Dosch vom 16.02.2012
Inhalt
  • Und wieder ist SABAM gescheitert - die belgische GEMA, eine Verwertungsgesellschaft, die Autoren

Schweigeminute gegen Rechtsextremismus: 23.02.2012, 12 Uhr

Sebastian Dosch vom 23.02.2012
Inhalt
  • Gewalttätern verübten Morde, Raubüberfälle und Anschläge erfüllen dieMenschen in Deutschland mit Abscheu und Entsetzen. Wir trauern um die [...]